Von Molchen und Menschen

von Dieter Posch12.08.2010Innenpolitik, Wirtschaft

Bund und Länder ächzen unter gewaltigen finanziellen Anforderungen, und doch wird an allen Ecken und Enden gespart. Nur der Kammmolch, der ist uns 50 Millionen Euro wert. Nicht, weil er so selten wäre, sondern einfach, weil er da ist. Denn: Mit weniger als 100 Prozent ist unser Naturschutzrecht nicht zufrieden. Schluss mit dem Wahnsinn!

Allenthalben fehlt uns Geld. Wir kürzen Sozialausgaben, vernachlässigen unsere Infrastruktur und knausern bei der Bildung. Aber beim Kammmolch sind wir großzügig. An der künftigen Autobahn 44 – einer für Nordhessen dringend notwendigen Verbindung – bohren wir für 50 Millionen Euro einen Tunnel, der eine Kolonie dieser Tiere vor Autolärm schützen soll. Bei ungefähr 5.000 Exemplaren dieser Population sind das 10.000 Euro pro Molch. Dabei kommt diese Tierart in Deutschland fast überall vor und der Tunnel entscheidet keineswegs über den Bestand dieser Kolonie. Auch ohne ihn bliebe der Lebensraum weitgehend unberührt. Man würde lediglich nicht das Alleräußerste des Möglichen tun.

Wir leisten uns ein ruinöses Naturschutzrecht

Doch mit weniger als 100 Prozent ist unser Naturschutzrecht nicht zufrieden. Während wir überall sonst bittere Kompromisse zwischen dem Wünschenswerten und dem Bezahlbaren schließen, machen wir hier keine Abstriche. Das kostet in Deutschland jedes Jahr Hunderte von Millionen Euro und jahrelange Verzögerungen. Deshalb sage ich: Wir leisten uns ein ruinöses, absurdes und maßloses Naturschutzrecht. Ruinös ist es, weil Verzögerungen und Kostensteigerungen die Entwicklung unserer Infrastruktur hemmen. Absurd ist es, weil der Nutzen für die Natur höchst fraglich ist. Und maßlos ist es, weil es keine Abwägung kennt – etwa mit dem Ziel der wirtschaftlichen Entwicklung. Oder mit den Interessen vieler Menschen, die seit Jahren auf Umgehungsstraßen warten.

In der Regel keine Ausnahmen

Wer heute eine Straße oder Schienenstrecke plant, muss die Auswirkungen auf geschützte Arten und sensible Gebiete genauestens ausloten. Zu ermitteln sind Lebensgewohnheiten, ökologische Funktionen und Wechselbeziehungen der Tiere und Pflanzen, zu bewerten ihre Beeinträchtigung durch Lärm, Schadstoffe, Flächenverluste und Durchschneidungswirkungen. Oft genug muss die wissenschaftliche Methodik erst am konkreten Vorhaben entwickelt werden. Diese Untersuchungen kosten Zeit, und ihre Ergebnisse erzwingen meist langwierige Neuplanungen. Wer diesen Aufwand unterlässt, riskiert, dass Gerichte ihm einen dicken Strich durch die Pläne machen. Denn das Recht duldet kein Vorhaben, das ein geschütztes Gebiet erheblich beeinträchtigt oder geschützte Arten erheblich stört. Ausnahmen sind nur möglich, wenn “zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses” sie erfordern, es keine zumutbaren Alternativen gibt und der Zustand der lokalen Population bzw. die ökologischen Funktionen des Gebietes sich nicht verschlechtern. Allein die zusätzlichen Planungskosten im Bundesfernstraßenbau addieren sich in Hessen für die Jahre 2000 bis 2008 auf 44 Millionen Euro. Bundesweit kann man dies mit dem Faktor 10 multiplizieren. Hinzu kommen allein in Hessen zusätzliche Baukosten von 71,5 Millionen Euro. Hochgerechnet auf den gesamten Bundesverkehrswegeplan 2004–2015 verteuern sich die vordringlichen Projekte um 6,3 Milliarden Euro. Dabei muss man bezweifeln, ob Umwelt und Natur mit diesem Maximalismus gedient ist. Ob punktuelle Infrastrukturprojekte das geeignete Vehikel für einen umfassenden und flächendeckenden Schutz der Natur sind. Ich bin überzeugt, dass Umweltstandards für Land- und Forstwirtschaft sowie landesweite Artenschutzkonzepte ein Vielfaches dessen bewirken würden, was vereinzelte Aufforstungen und Renaturierungen erreichen. Es ist daher höchste Zeit für eine Debatte, wie wir den unbestreitbar notwendigen Schutz unserer Umwelt und Natur künftig mit Augenmaß praktizieren.

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