Demokratie schlägt Demografie

von Diana Hummel20.11.2011Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik

Eine Einflussnahme auf die Bevölkerung schießt über das Ziel hinaus – nicht zuletzt, da jeglicher Steuerungsversuch auch Nebenwirkungen herbeiführt.

Die Bevölkerung lässt sich nicht managen. Allein deshalb nicht, weil es sich bei den einzelnen Menschen – ob Mann oder Frau, dick oder dünn, schwarz oder weiß, jung oder alt, klein oder groß – um Rechtssubjekte mit dem Recht auf Selbstbestimmung handelt. Dies bedeutet nicht, dass eine umsichtige, auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Politik die demografische Entwicklung außer Acht lassen sollte. Die Bevölkerungsdynamik hat Auswirkungen auf nahezu alle Politikbereiche und wird umgekehrt von diesen beeinflusst: Bildungspolitik, Sozialpolitik, Gesundheitspolitik, Arbeitsmarktpolitik, Familienpolitik, Geschlechterpolitik, Innenpolitik etc. Versuche einer aktiven Einflussnahme auf Quantität und Eigenschaften einer Bevölkerung sind jedoch höchst fragwürdig – sowohl normativ als auch effektiv betrachtet.

Sexistisch und rassistisch

Eine auf Legislaturperioden ausgerichtete Politik ignoriert oft das „Skalenproblem“: Wandlungsprozesse erfolgen auf unterschiedlichen zeitlichen, räumlichen und sozialen Ebenen. Und diese lassen sich nur sehr begrenzt prognostizieren. Im 21. Jahrhundert kann die Bevölkerungsentwicklung eines Landes nicht mehr unabhängig von der globalen und regionalen Entwicklung betrachtet werden. Für Deutschland bedeutet dies, zumindest die Entwicklungen in Europa und an dessen Rändern im Blick zu halten, wenn über Bevölkerungsschwund, Geburtenrückgang und steigende Lebenserwartung nachgedacht wird. Wer ist mit der Bevölkerung überhaupt gemeint? Dabei muss man unterscheiden zwischen den Bewohnerinnen und Bewohnern eines bestimmten Gebietes – sei es ein Land, ein Bundesland, eine Kommune – und ihrem Bürgerstatus. Bei einer Demografiestrategie entstehen prinzipiell Fragen danach, welche Ziele damit verfolgt werden, wer die Adressaten und Adressatinnen einer solchen sind (und wer nicht). Geht es zum Beispiel um den nachhaltigen Umbau der städtischen Verkehrsinfrastruktursysteme, müssen die unterschiedlichen Mobilitätsbedürfnisse von Senioren, Pendlern oder Touristen jeweils mitbedacht werden. Auf der letzten Konferenz der Vereinten Nationen zu Bevölkerung und Entwicklung (ICPD) 1994 in Kairo wurde die Abkehr von Sollvorgaben und Quoten zur Bevölkerungsentwicklung beschlossen. Maßgeblich geschah dies durch die Einflussnahme der Internationalen Frauenbewegung – zum Beispiel DAWN (Development Alternatives with Women for a New Era) und WGNRR (Women’s Global Network for Reproductive Rights). Denn die Erfahrungen zeigen, dass die individuellen Bedürfnisse der Frauen und Männer bei Familienplanungsprogrammen

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