Tags: systemfrage

Moderner Konservatismus

Konservatismus: Nicht um das Bewahren der Asche soll es gehen, sondern um das sprichwörtliche Weitertragen des Feuers. Doch langfristige Trends und aktuelle

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Kosten der Polizeieinsätze bei Fußballspielen

Immer wieder kommt es am Rande von Fußballspielen zu Ausschreitungen und auch der Normalbetrieb der Großveranstaltungen erfordert ein großes Aufkommen an Polizei. Ist es ok, dass dafür der Steuerz

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Occupy muss die Systemfrage stellen

Aus Sicht der Regierung sind die letzten sechs Monate gut verlaufen: Auf der einen Seite wurde die spanische Protestbewegung erfolgreich ignoriert, auf

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Proteste in Israel

Anfang September setzten sich auf der größten Demonstration in der Geschichte Israels landesweit rund 450.000 Menschen für soziale Gerechtigkeit ein. Allein in

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Europäische Bürgerbeteiligung

Was ist eigentlich aus der europäischen Bürgerbeteiligung geworden? Da gab es vor rund zwei Jahren mal eine gute Idee: Eine Million EU-Bürger

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Parlamentarismus und Parteien

Im Parlamentarismus sind Volksvertreter befugt, durch Gesetzesbeschlüsse die Regeln menschlichen Zusammenlebens festzulegen. Unabhängig vom Wahlsystem ist dabei fast überall in der Verfassung

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Machtfaktor Parlament

Die Abgeordneten des Bundestages wie der Landtage sind die einzigen direkt vom Volk gewählten Repräsentanten unseres Staates. Alle anderen Funktionen leiten sich

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Der Zustand der Parteien

Die Systemfrage stellt sich gerade dem, der die Demokratie liebt. Und damit ist nicht das Organisationssystem der Bundesrepublik gemeint, sondern die Fundamente

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Gutes Regieren in harten Zeiten

Globale Probleme lassen sich aufgrund ihrer Komplexität im nationalen Rahmen nicht mehr lösen. Politik globalisiert sich aber viel zu langsam, weil nationale

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Mut zu neuen Ufern

Wenn die Krise einmal da ist, ist es eigentlich nur eine Frage der Zeit, bis der Ruf nach "kreativen Lösungen" und "mehr

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