Tags: parteiverbot

Dummheiten in der NPD-Verbotsdebatte

Der angekündigte Termin zur Einreichung eines erneuten NPD-Verbotsantrags rückt näher, ohne dass sich politisch klar über diesen Schritt verständigt worden ist. Erst

weiterlesen...

NPD-Verbot

Die NPD ist eine kleine Partei. Sie hat etwa 7000 Mitglieder, bei der Bundestagswahl erhielt sie nur 1,5 Prozent der Stimmen, aber

weiterlesen...

Das begrüßenswerte Nein der FDP zum NPD-Verbot

Die FDP hat sich ausnahmsweise verdient gemacht: Sie hält wenigstens die Bundesregierung davon ab, in den Aktionismus zu verfallen, der den Bundesrat

weiterlesen...

Nein zum Verbot der NPD

Parteiverbote sind im europäischen Kontext eher Ausnahme denn Regel. Das heißt freilich nicht, dass es in Europa keine rechtsextremen Parteien gibt. Ganz

weiterlesen...

Gewaltfreier Widerstand

Es ist sehr bedauerlich, dass der NPD-Parteiverbotsantrag 2003 gescheitert ist. Seitdem hat die SPD sowohl auf Bundesebene als auch auf Länderebene mehrfach

weiterlesen...

Grenzen des NPD-Verbots

Nach dem gescheiterten Versuch, die NPD zu verbieten, ist die Situation, juristisch betrachtet, tatsächlich "verfahren". Die grundsätzliche Frage nach dem Sinn eines

weiterlesen...

Es geht nicht ums NPD-Verbot

Seit Jahren gehört das V-Wort zum Standardrepertoire von Politikern. Trifft sich die Neonazi-Partei in Berlin, verlangt der dortige Innensenator ein Verbot. Gelingt

weiterlesen...

Notwendigkeit des NDP-Verbots

Trotz schlechter Ergebnisse der rechtsextremistischen Parteien bei den Bundestagswahlen 2009 bleibt das Hauptproblem bestehen: Rechtsextremistisches Gedankengut existiert weiterhin in unserer Gesellschaft und

weiterlesen...

Umsetzung des NPD-Verbots

Die Forderung nach einem NPD-Verbot scheint so etwas wie eine politische Allzweckwaffe. Wann immer rechtsextreme und ausländerfeindliche Umtriebe Schlagzeilen machen, schwillt der

weiterlesen...

Mobile Sliding Menu