Tags: manuela-schwesig

Schwesig und Ramelow sehen DDR nicht als „Unrechtsstaat“

Dem hält die CSU entgegen: „Die DDR war eine menschenverachtende Diktatur, die ihre Bürger abgehört, eingesperrt und erschossen hat. Wer, wie jetzt Ministerpräsidenten

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Schwesig lässt Fortbestand der GroKo offen

"Die SPD ist ja eigentlich die Partei, die mit ihren Akteuren in der Bundesregierung gerade sehr viel für die Menschen tut", sagt

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Die SPD soll in Zukunft von einer Doppelspitze geführt werden

https://www.facebook.com/ZDFheute/videos/580916882317268/

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Peinliche Attacken gegen Merz‘ Einkommen

Wie tief muss eine Partei unter Wasser nach dem letzten Strohhalm schnappen, wenn sie solche Attacken fährt? Vom Glashaus hat die Manuela

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Wiedereinführung der Extremismus-Klausel jetzt!

Ist schon alles zu den Hamburger Bürgerkriegstagen gesagt worden, aber noch nicht von jedem? Tatsächlich herrscht eine Kakophonie der Stimmen von Experten,

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Auf dem linken Auge blind

Linksextremismus? So etwas gibt es doch kaum. Diesen Eindruck haben über Jahre hinweg viele Politiker erzeugt. "Heiko Maas hat gerade erst ein

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Wie steht es um die Demokratie, Frau Schwesig?

Die Kampagne "Demokratie leben!":https://kampagne.demokratie-leben.de/ der Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) darf nicht unwidersprochen bleiben, klicken sie dazu den Videokommentar oben an. Die Antwort

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In Deutschland regiert die Zensur

Wer auf die Seite des Ministeriums für Justiz geht, kann bereits sehen, wie der nächste Angriff von Justizminister Maas auf die Meinungsfreiheit

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Internationaler Frauentag

Als 1909 in den USA der erste Frauentag gefeiert wurde, hatte er vor allem ein Thema: das Frauenwahlrecht. In Deutschland kam das

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Debatte um das Betreuungsgeld

Nach der Klage Hamburgs ist es nicht "unwahrscheinlich":http://www.spiegel.de/politik/deutschland/betreuungsgeld-ist-das-gesetz-rechtmaessig-a-1028615.html, dass der Anspruch auf die 150 Euro Betreuungsgeld, die Eltern seit August 2014 erhalten

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