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»Die Menschenwürde muss nicht erarbeitet werden«
Was bedeutet für Sie das Bundesverfassungsgerichtsurteil? Katja Kipping: Ein Fortschritt. Ein Teilerfolg, der Rückenwind gibt für den weiteren politischen Kampf. Viele haben daran
Hartz IV verfassungswidrig
Das ist eine verdiente Ohrfeige für die neoliberalen Parteien der in Thüringen eingebrochenen selbsternannten Mitte CDU/ CSU, SPD, FDP und Grüne, die
Die FDP will den Superreichen Steuergechenke machen
Was Herr Fricke mit seinem amüsanten Wasserglasbeispiel leider verschwiegen hat, ist: Wenn es nach den Steuerplänen der FDP ginge, wäre in diesem
Die Schuldenbremse ist ökonomischer Unsinn
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, diesem Selbstlob muss man deutlich etwas entgegensetzen. In diesem Haushalt steht
Den unwürdigen Streit um die sogenannte „Grundrente“ beenden
Früher normal: Niedrige Renten wurden aufgewertet "Was nur wenige wissen: Schon seit 1972 gab und gibt es im deutschen Rentenrecht ein Instrument, dass Menschen,
Merkel serviert jede Konkurrenz gnadenlos ab
Ein anderes Merkmal betrifft eine höchstpersönliche Eigenschaft der Kanzlerdarstellerin: Alle fähigen Leute, die zumindest ansatzweise das Format haben, ihrem Irrsinn Paroli zu
Neue Linke Mehrheiten braucht Deutschland
Wo haben wir Fehler gemacht? Solch ein Ergebnis ruft natürlich sofort die Frage auf: wo haben wir Fehler gemacht? Auch ich habe mich
Migration und Integration
Die Frage der Integration in Deutschland ist kein rein neuzeitliches Phänomen. Am 29. Oktober 1685 erließ Friedrich Wilhelm von Brandenburg das Edikt
Wirtschaftsmotor Green Technology
Billionensummen haben sich mit der Finanzkrise in Luft aufgelöst. Aber nicht alle sind betroffen: für den "grünen Sektor" geht es bergauf. Durch Staatshilfen fließen die Fördermittel, die Nachfra
Der Abschied von der Sozialen Marktwirtschaft
Eine unheimliche Ménage-à-trois: Die Koalitionäre und der Staat Heute ist Frühlingsanfang – und am Kabinettstisch herrschen ungeahnte Frühlingsgefühle. Schuld daran