The European
Tags: grundgesetz
Das Grundgesetz setzt der Verschuldung Grenze
Die Haushalte des Staates und die Sozialversicherungen werden in den Jahren 2020 und 2021 vor besonders große Herausforderungen gestellt. Bisher nicht gekannten
Corona-Politik der Bundesregierung: Die Kritik an den Angriffen auf das Grundgesetz wird lauter
Sollte sich da etwa ein Silberstreif am Horizont abzeichnen? Hat es die Kanzlerin zu weit getrieben? Es wäre so wichtig für unsere
Wer ist regierungsfähig?
1. Regierungsfähig ist eine Partei, wenn sie keine deutschen Waffen an Kriegsparteien liefert und bei Mord und Totschlag nicht zur Mittäterin wird. 2.
Interview mit Hans-Jürgen Papier
War der Rechtsstaat während der Corona-Krise in Gefahr, oder lässt sich der Ausnahmezustand juristisch rechtfertigen? Der Staat ist aufgrund des Grundrechts auf Leben
Seit der Flüchtlingswelle von 2015 tobt in Deutschland der Kulturkampf
I. Es geht in nuce um das die Zukunft Europas bestimmende Thema Einwanderung, in der lingua politica ohne Präfix benannt als „Migration“. Es
Wolfgang Schäuble will Schutz des Lebens in Corona-Krise nicht alles unterordnen
Er neigt nicht zum Pathos. Aber wenn Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble mit badischer Präzision eine Bemerkung scheinbar nebenbei fallen lassen, steckt zumeist intellektuelle
Der neue “antifaschistische Schutzwall”
"Antifaschismus" war "in den dreißiger Jahren durchaus den Bemühungen um eine tragfähige politische Strategie zur Selbstbefreiung der Deutschen geschuldet", wie die Leipziger
Wir müssen uns gegen Kinderarmut stark machen
„Solange du deine Füße unter meinen Tisch stellst, …!“ Gehört haben wir diesen Satz sicher alle schon und ich gehe davon aus,
70 Jahre Grundgesetz in Deutschland
Gleich der erste Artikel enthält die ewige Verpflichtung des Staates, die Würde des Menschen zu achten und zu schützen. Nach unserer Verfassung
70 Jahre Grundgesetz
„Mit unserem Grundgesetz wurden vor 70 Jahren nicht nur Leitlinien und Werte verkündet, sondern auch konkrete Arbeitsaufträge für den politischen Alltag, die