grundgesetz Archives | The European

Tags: grundgesetz

Das Grundgesetz setzt der Verschuldung Grenze

Die Haushalte des Staates und die Sozialversicherungen werden in den Jahren 2020 und 2021 vor besonders große Herausforderungen gestellt. Bisher nicht gekannten

weiterlesen...

Corona-Politik der Bundesregierung: Die Kritik an den Angriffen auf das Grundgesetz wird lauter

Sollte sich da etwa ein Silberstreif am Horizont abzeichnen? Hat es die Kanzlerin zu weit getrieben? Es wäre so wichtig für unsere

weiterlesen...

Wer ist regierungsfähig?

1. Regierungsfähig ist eine Partei, wenn sie keine deutschen Waffen an Kriegsparteien liefert und bei Mord und Totschlag nicht zur Mittäterin wird. 2.

weiterlesen...
Hans-Jürgen Papier, ehemaliger Praesident vom Bundesverfassungsgericht , 16.05.2019 || Nur für redaktionelle Verwendung, picture alliance / SZ Photo | Rainer Unkel

Interview mit Hans-Jürgen Papier

War der Rechtsstaat während der Corona-Krise in Gefahr, oder lässt sich der Ausnahmezustand juristisch rechtfertigen? Der Staat ist aufgrund des Grundrechts auf Leben

weiterlesen...

Seit der Flüchtlingswelle von 2015 tobt in Deutschland der Kulturkampf

I. Es geht in nuce um das die Zukunft Europas bestimmende Thema Einwanderung, in der lingua politica ohne Präfix benannt als „Migration“. Es

weiterlesen...

Wolfgang Schäuble will Schutz des Lebens in Corona-Krise nicht alles unterordnen

Er neigt nicht zum Pathos. Aber wenn Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble mit badischer Präzision eine Bemerkung scheinbar nebenbei fallen lassen, steckt zumeist intellektuelle

weiterlesen...

Der neue “antifaschistische Schutzwall”

"Antifaschismus" war "in den dreißiger Jahren durchaus den Bemühungen um eine tragfähige politische Strategie zur Selbstbefreiung der Deutschen geschuldet", wie die Leipziger

weiterlesen...
7f94165d61.jpg

Wir müssen uns gegen Kinderarmut stark machen

„Solange du deine Füße unter meinen Tisch stellst, …!“ Gehört haben wir diesen Satz sicher alle schon und ich gehe davon aus,

weiterlesen...
7f94165d61.jpg

70 Jahre Grundgesetz in Deutschland

Gleich der erste Artikel enthält die ewige Verpflichtung des Staates, die Würde des Menschen zu achten und zu schützen. Nach unserer Verfassung

weiterlesen...
7f94165d61.jpg

70 Jahre Grundgesetz

„Mit unserem Grundgesetz wurden vor 70 Jahren nicht nur Leitlinien und Werte verkündet, sondern auch konkrete Arbeitsaufträge für den politischen Alltag, die

weiterlesen...

Mobile Sliding Menu