Tags: grosse-koalition

SPD setzt Klimaziele nicht um

Die schönen Worte von Umweltministerin Schulze helfen nichts, solange sie sich nicht in der Regierung durchsetzen kann. Bereits in der letzten Wahlperiode

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Eine defensive Linke ist unattraktiv

Diese, mühsam zustande gekommene, Bundesregierung stellt, wenn der Koalitionsvertrag konsequent umgesetzt wird, den sozialen Zusammenhalt in Deutschland und die Stabilisierung der EU

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Die gelangweilte GroKo regiert

Der Koalitionsvertrag stellt die Weichen auf Weiter-So. Wachsende soziale Ungleichheit, Ausbreitung von Alters- und Kinderarmut, Verschärfung des Wohnungs- und Pflegenotstands werden die

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Die GroKo ist ein “Weiter so”

Dietmar Bartsch Die SPD-Basis gibt grünes Licht für die Fortsetzung der schwarz-roten Koalition. Ermutigende 78 Prozent der SPD-Mitgliedschaft

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Union ist Plagiat der SPD

Soviel Pathos und paternalistische wie maternalistische staatliche Anmaßung war schon lange nicht mehr zu lesen. Wer angesichts katastrophaler Wahlergebnisse der beteiligten Parteien

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Andrea Nahles wäre eine Zumutung

Karl Marx, dessen 200. Geburtstag wir in diesem Jahr auch noch hinter uns bringen müssen, hat im „Der achtzehnte Brumaire des Louis

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Die SPD im Strudel

"AfD erstmals vor der SPD" tituliert die FAZ am 19.02.2018. Der seit dem September 2015 erodierende politische Boden der Bundesrepublik hat die

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„Bildet endlich eine Regierung!“

Selbst der sonst manchmal etwas betulichen „alten Tante FAZ“ wird es langsam zu bunt. „Bildet endlich eine Regierung!“ lautete jüngst ein Groko-Kommentar

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Wir haben einen dramatischen Pflegenotstand

Im Jahr 2015 hatten in der stationären Pflege nur knapp 29 Prozent der Pflegekräfte eine Vollbeschäftigung. Viele Einrichtungen der Altenpflege vergeben auch

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Die Koalition ist auf Lug und Trug aufgebaut

Angeblich hat der „Verzicht“ von Martin Schulz auf das Amt des Außenministers ganz Deutschland in die Krise gestürzt. Jedenfalls behauptet das der

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