Tags: gewaltenteilung

Urteil zur Sicherungsverwahrung

Die Sicherungsverwahrung muss jetzt völlig neu geschrieben werden, "weil alle Vorschriften im Strafgesetzbuch gegen die Verfassung verstoßen(Link)":http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg11-031. Das fängt mit der Bezeichnung

weiterlesen...

Die Bundeswehr in Afghanistan

Vor einem Jahr, am 4. September 2009 und im 16. Jahr bewaffneter Auslandseinsätze, verlor Deutschland endgültig seine militärische Unschuld. Der Luftangriff auf

weiterlesen...

Die Zivilgesellschaft im Irak

Präsident Obama will bis August seine Streitkräfte aus dem Irak abziehen. Ist diese völlig heterogene Gesellschaft schon bereit, ein eigenes Staatskonzept umzusetzen? Die Stabilität des Nahen Oste

weiterlesen...

Mobile Sliding Menu