Tags: bundestagswahl

Die neue Bundesregierung

15 Minister hat das neue Regierungskabinett. Und blickt man auf die Köpfe, so ist seine Aussage: jung, dynamisch und effizient. Mit Karl-Theodor

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SPD-Troika

Jedes Mal, wenn die SPD auf Dreiergespanne 
gesetzt hat, hat sie schlechte Erfahrungen damit gemacht. Das erste bilden in den 1970er- und

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Hartz IV-Regelsätze

Im Februar 2010 hatte das Bundesverfassungsgericht den Hartz IV-Sätzen Intransparenz vorgeworfen - und forderte von der Politik die Berechnung neuer Regelsätze. Die

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Große Koalition fördert Hass und Hetze

Ich will zunächst den Anlass der Debatte ausdrücklich loben. Wenn der Verfassungsauftrag „gleichwertige Lebensverhältnisse“ im Bundestag debattiert wird, dann ist das gut.

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Verbraucherschutz

"Rechtsanwalt Florian Josef Hoffmann hat sich hier kürzlich":http://www.theeuropean.de/florian-josef-hoffmann/13517-das-kartellrecht-und-der-arme-verbraucher über das Bundeskartellamt und den Verbraucherschutz im Allgemeinen echauffiert und dabei entrüstungsmäßig tief aber

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Brisante GroKo-Prognose

Politisch hat sich der ehemalige Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) von der großen politischen Bühne zurückgezogen. Lammert bleibt aber einflussreich und wurde vor

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Mögliche Regierungsbildung

Die Stellungnahme des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz sehen Sie "hier":https://www.facebook.com/martinschulz/

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Neuwahlen, GroKo oder Minderheitsregierung

Normalerweise wird eine Regierung aus den Mitgliedern einer oder mehrerer Parteien gebildet. Diese Regierung wird von der Mehrheit der Abgeordneten im Parlament

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Merkel: Wann geht sie endlich?

Offenbar half der Blick in den Abgrund während der vier Jahre außerparlamentarischer Opposition der FDP dabei, ihren Überlebensinstinkt zu schärfen. Lindner und

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Jamaika ist keine Alternative

Der Widerstandskämpfer und spätere italienische Staatspräsident Sandro Pertini (1896-1990) erwiderte auf die obligate Frage nach dem Grund für die häufigen Regierungswechsel zwischen

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