Tags: anti-terror-gesetz

Terroralarm in Chemnitz

_Daraufhin kommt es am Sonntagnachmittag zu mehreren Kundgebungen und Aufmärschen zum Teil mit Ausschreitungen, weswegen das Chemnitzer Stadtfest vorzeitig beendet wird. Ein

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Wider die Angst

Wenn man die aktuelle Medienberichterstattung betrachtet, wird deutlich, dass wir als Gesellschaft tatsächlich in einem Zustand ständiger Furcht vor Terror leben. Die

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ARD-Film „Terror – Ihr Urteil“

Kaum ein Film in der ARD hat die Bundesbürger mehr polarisiert. Der Film „Terror – Ihr Urteil“ mit Martina Gedeck, Burghart Klaußner,

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Es ist Zeit zu handeln

Dass deutsche Politiker gerne vieles, was in Zusammenhang mit der Gewaltwelle durch Terrorismus und Radikalislamisten steht, kleinreden, ist keine Aufsehen erregende Neuigkeit.

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Das gescheiterte Drohnen-Projekt der Bundeswehr

„Euro Hawk“, das 500 Millionen teure Drohnen-Projekt der Bundeswehr, ist gescheitert. Verteidigungsminister De Maizière will nichts gewusst haben. Und bleibt im Amt. Den Schaden hat der Steuerzah

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Liberale Sicherheitspolitik

Die Terroranschläge in New York und Washington am 11.9.2001 haben die liberalen Gesellschaften vor eine doppelte Herausforderung gestellt: Innenpolitisch bestand die Gefahr,

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Innere Sicherheit und Anti-Terror-Kampf

Die Gewerkschaft der Polizei spricht sich klar für eine Verlängerung der sogenannten Anti-Terror-Gesetze aus. Wir sind erfreut und erleichtert darüber, dass sich

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Beibehaltung der Antiterrorgesetze

Nicht zuletzt die jüngsten Festnahmen haben uns deutlich vor Augen geführt: Die Forderungen nach einer völligen Aufhebung der Antiterrorgesetze sind angesichts dieser

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Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze

Wer erfindet so ein Wort? Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz ("PDF(Link)":http://www.bgbl.de/Xaver/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&bk=Bundesanzeiger_BGBl&start=//*%5B@attr_id=%27bgbl107s0002.pdf%27%5D). Das klingt so unangenehm wie die Sache, um die es geht. Nach dem Attentat vom

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Veränderung der Lesegewohnheiten

Dass sich mit dem wachsenden Marktanteil des E-Books auch Lesegewohnheiten verändern werden, dem wird jeder zustimmen. Das heißt hingegen nicht, dass das

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