Zweifellos hat es perfekte Morde gegeben, sonst wüsste man ja etwas von ihnen. Alfred Hitchcock

Debatten

Debattenkultur in Deutschland

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Die Kunst der Debatte

Das wird man ja wohl noch sagen dürfen, dass man in Deutschland wohl noch etwas sagen darf. Eine Debatte über das Debattieren.

Echter Politikwechsel statt unzulängliches Masterplan-Stückwerk!

Medium_7821f50cf9 Was bislang aus Seehofers ,Masterplan’ bekannt ist, ist entweder unzulängliches Stückwerk oder aus dem AfD-Programm abgeschrieben, so Alice Weidel.
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von Alice Weidel
23.06.2018

Die CDU sollte sich zu einem „Reset“ ohne Merkel durchringen

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Ich halte den Rücktritt Merkels für ein vertretbares „Übel“, ja vielleicht sogar als Voraussetzung dafür, Europa im ersten Schritt eine Konsolidierungspause zu gönnen und in einem zweiten Schritt einen neuen Start mit einer Revision der Maastricht-Verträge und des Schengen-Abkommens zu versuchen.

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von Michael Graf von Wettin
22.06.2018

Die globale Flüchtlingskrise

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Zwischen Willkommenskultur und Stacheldraht

Die europäische Idee bröckelt: Ukrainekrieg und vor allem die Griechenlandrettung haben ihre Spuren hinterlassen. Nun stellt die Herausforderung durch die Flüchtlingskrise einen neuen Superlativ dar.

Recht auf Asyl schützen - Migration steuern - Zusammenleben gestalten - Europa retten

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Dieser Tage erleben wir ein in der Bundesrepublik bislang nie dagewesenes zynisches Schauspiel. Die CSU geht in offene Konfrontation mit den Werten Europas und den historisch begründeten rechtsstaatlichen Regeln unseres Landes.

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von Bündnis 90 Die Grünen
22.06.2018

So kann es nicht weiter gehen

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Ohne den Vorstoß der CSU wäre kaum Bewegung in die Asylpolitik gekommen. Dennoch muss jetzt gehandelt werden, bevor es zu einem Dauerzustand kommt, meint Jan Philipp Knoop.

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von Jan Philipp Knoop
21.06.2018

Die Überforderte: Angela Merkel

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Im neuen Streit über Zurückweisungen von Flüchtlingen an der deutschen Grenze beharrt Bundeskanzlerin Angela Merkel darauf, das Thema der illegalen Migration müsse europaweit geregelt werden. Sie fordert eine „nachhaltige“ Lösung, ohne auch nur in Ansätzen erkennen zu lassen, wie sie sich „Nachhaltigkeit“ und Realisierbarkeit vorstellt. Aber: Eine „europäische Lösung“ ist ein Luftschloss.

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von Rolf Bergmeier
19.06.2018

Aufklärung im BAMF-Skandal? Fehlanzeige!

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Nur drei der 30 Abgeordnetenfragen betrafen die Affäre um das BAMF. Sie reichten der Regierungschefin gleichwohl, um ihre Flüchtlingspolitik zu verteidigen in der Diskussion um das Bamf, in dessen Bremer Außenstelle zwischen 2013 und 2016 mehr als 1.200 Asylbescheide unrechtmäßig ergangen sein sollen.

Die dritte italienische Republik

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The Italian Job

Berlusconi ist weg, zumindest vorerst. Was für ein Land hinterlässt der große Zampano nach seinem Abgang? Mit Monti steht ein Bürokrat an der Spitze – doch der könnte den Italienern schnell zu fade werden.

Matteo Salvini macht alles richtig

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Der neue italienische Innenminister Matteo Salvini macht alles richtig, dass mit „Flüchtlingen“ vollgestopfte Schiff Aquarius nicht in italienische Häfen einlaufen zu lassen. So kann die einzige europäische Lösung nur lauten: Wir müssen zu einer Festung gegen kulturfremde, illegale Einwanderung werden, so Jörg Meuthen.

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von Jörg Hubert Meuthen
21.06.2018

Das wird an den Märkten nicht spurlos vorbeigehen

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Die Politkrise in Italien erschüttert erneut das Vertrauen in die Europäische Union, die Schulden der drittgrößten europäischen Volkswirtschaft sind ohnehin viel zu hoch. Und die neue Regierung wird kaum viel dazu beitragen, um die Lage zu entschärfen. Dieser Mix könnte an den Märkten für erhebliche Turbulenzen sorgen.

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von Ulrich Stephan
03.06.2018

Hans-Werner Sinn glaubt an Euro-Ausstieg Italiens

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Der Ökonom und frühere Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn ist für seinen Scharfsinn bekannt. Vor bitteren oder unliebsamen Wahrheiten scheut er sich nicht. Im Gegenteil: Er spricht sie oft und gerne schonungslos aus. Und so sagt er mit Blick auf Italien: Der Austritt des Landes aus dem Euro sei „wahrscheinlich“.

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von Oliver Götz
01.06.2018

Aufbruch oder Stillstand in Rom?

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Am 4. März fanden in Italien die vorgezogenen Parlamentswahlen statt – und die Mehrheitsverhältnisse nach der Wahl sind wie erwartet unklar: Während die europakritische Fünf-Sterne-Protestbewegung mit rund 32 Prozent der Wählerstimmen als stärkste Einzelpartei hervorgeht, erhält das Mitte-Rechts-Bündnis aus Forza Italia und Lega-Partei mit rund 37 Prozent die meisten Wählerstimmen.

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von Ulrich Stephan
11.03.2018

Migration und Integration

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In der Sackgasse

Wir brauchen mehr denn je eine öffentliche Integrations-Debatte, denn jeder fünfte Deutsche hat einen Migrationshintergrund.

Totalversagen der Merkelschen „Flüchtlingspolitik“

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Als die Kanzlerin vor Kurzem unsere Nationalelf besuchte, die nur noch „Die Mannschaft“ heißt und in Trikots spielen muss, auf denen die Nationalfarben durch ein tristes Grau ersetzt sind, spottete ein Facebook-Freund: „Verlierer unter sich“. „Die Mannschaft“ hat mit dem Verlieren bereits begonnen. Die Kanzlerin wird ihr folgen, befindet Vera Lengsfeld.

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von Vera Lengsfeld
20.06.2018

Das will die CSU im Migrationsstreit

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Seehofer vs. Merkel. Blume vs. Kramp Karrenbauer. Die CSU meldet sich zu Wort. Das wollen die Christsozialen im Migrationsstreit!

Was die CDU will, finden sie hier

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von Markus Blume
17.06.2018

Das will die CDU im Migrationsstreit

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Die Generalsekretärin der CDU Annegret Kramp-Karrenbauer erklärt in einem Brief, was die CDU im Migrationsstreit möchte!

Sie schaffte es nicht!

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Die Regierung scheut einen Untersuchungsausschuss zum Bamf wie der Teufel das Weihwasser. In der Affäre um die Missstände im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zeigt sich deutlich: Merkels Entscheidung, die Grenzen für Millionen Migranten zu öffnen, war ein gravierender politischer Fehler. Die Weigerung, einem Untersuchungsausschuss zuzustimmen, soll diesen Fehler kaschieren.

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von Petr Bystron
15.06.2018

Burka-Verbot

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Eingeschränkte Sicht

Die Burka: religiöses Symbol der Frömmigkeit oder Ausdruck einer patriarchalischen Gesellschaftsordnung? Die Regierung in Frankreich hat den Ganzkörperschleier inzwischen verboten – trotz heftiger Proteste. Deutschland tut sich schwer mit einer Gesetzesinitiative. Es geht um die Freiheit muslimischer Frauen.

Julia Klöckner kritisiert den Verleih von Schwimmburkinis

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Die stellv. CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner zeigt sich verwundert über den Vorstoß, Schwimmburkinis an einem Herner Gymnasium anzuschaffen.

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von Julia Klöckner
20.06.2018

Wir sollten über ein Islamausübungsverbot diskutieren

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Immer wieder wird in westlichen Ländern ein Verschleierungsverbot diskutiert, teilweise inzwischen auch eingeführt. An das eigentliche Problem hat sich bislang aber niemand herangewagt: ein Islamausübungsverbot. Langfristig wird daran aber kein Weg vorbei führen, wenn die freie, aufgeklärte Welt überleben will.

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von Jürgen Fritz
07.09.2017

Kopftuch und Islamophobie: Die Waffen türkischer Politik

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Eine Juristin ist mit einem Eilantrag gegen ein Kopftuchverbot vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. In einer vorläufigen Abwägung gaben die Karlsruher Richter der staatlichen Neutralitätspflicht mehr Gewicht als der Religionsfreiheit der Rechtsreferendarin.

Werbung nur noch mit verhüllten Frauen

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Immer mehr Berliner Bezirke wollen Werbung verbieten, die Frauen „diskriminiert“ oder auf „Lustobjekte“ reduziert. Auch die Landesregierung zieht mit.

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von Dirk Maxeiner
23.06.2017

Die neue Bürgerlichkeit

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Bourgeois, mon amour

Alle Parteien reklamieren inzwischen den Anspruch der “Bürgerlichkeit” für sich. Das Schimpfwort der 68er ist zum Identifikationsmerkmal geworden. Doch was bedeutet der Begriff heute? Wenn alle bürgerlich sind, fehlt die Abgrenzung nach außen.

Starke Männer? Nein, Danke! Starke Bürger!

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Putin, Trump, Erdogan, Orban – aber auch Merkel, Macron, Trudeau … Überall blicken die Leute auf Männer und Frauen, von denen sie sich Rettung versprechen. Dabei kamen die wirklichen Fortschritte für die Freiheit nie von den Führern, sondern stets von den Bürgern.

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von Clemens Schneider
20.06.2018

Vom Klischee des Bürgerlichen

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Dem Begriff des Bürgerlichen haftet immer noch viel negativer Ballast an. Ob der Begriff daher als Identifikation von Parteien taugt, ist fraglich. Doch gleichzeitig bezeichnen sich 80 Prozent der Deutschen selbst als bürgerlich. Das ist gut so: Das Bürgertum bezeichnete ursprünglich den mündigen, unabhängigen Staatsbürger, von dem auch die Demokratie lebt.

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von Johannes Vogel
17.06.2011

Gegen das Untertanentum

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Die oft schwärmerisch verbrämte Rede von der neuen Bürgerlichkeit bejubelt eine Entwicklung, die mehr Abgrenzung nach unten denn emanzipatorische Kraft bedeutet. Progressive Bürger braucht das Land, keine Untertanen!

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von Jan Korte
14.06.2011

Das Bürgerliche bestimmt die Politik

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Leistung, Fleiß, Arbeit, Pflicht und Disziplin sind Kernbegriffe des Bürgers. Jenseits eines überholten Koordinatensystems treten Ideologie und Dogma in den Hintergrund und offenbaren den Weg zu einer wirklich bürgerlichen Gesellschaft.

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von Peter Tauber
13.06.2011
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