The European
Der Alt-Bundespräsident als Rebell und Verfassungspatriot

Vom Theologen im Betonkommunismus, vom politischen Underdog und Außenseiter zum ersten Repräsentanten der Republik – eine Bilderbuchkarriere für eine ostdeutsche Biographie. Und dennoch war dies eine die keinesfalls stromlinienförmig verlief, die Ecken und Kanten hatte. Denn immer gab es gravi

Hartz IV muss überwunden werden

Wir als Linke sind nach wie vor überzeugt: Hartz IV muss überwunden werden durch gute Arbeit, eine soziale Arbeitsmarktpolitik und durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung.

Der Klimawandel ist die größte Herausforderung

Der Abschwung droht. Wir haben den Brexit vor uns. Wir haben zweifelsohne die größte Herausforderung der Menschheitsgeschichte zu bestehen – den Klimawandel. Die Menschen, die ich so treffe, sind oft sehr bescheiden. Sie haben keine großen Ansprüche. Sie wollen keine Finca auf Mallorca. Sie wo

Minderheitsregierung ist jetzt das Beste für Sachsen

Die CDU wird demnächst mit Grünen und SPD sondieren, um eine stabile Landesregierung in Sachsen zu bilden. Doch geht das mit diesen Partnern überhaupt? Der Landesverband Sachsen der WerteUnion sagt nein.

Zeit für den Bundespräsidenten, parteipolitisch neutral zu bleiben

Unser Land hatte in den vergangenen Jahrzehnten einige wahrlich hervorragende Bundespräsidenten, die sich auch dadurch auszeichneten, dass sie sich während ihrer Amtszeit parteipolitisch mit niemandem gemein machten - auch nicht mit der Partei, der sie ursprünglich entstammten, bevor sie die Mitg

Diese Regierung trägt die Verantwortung für die Demontage der Autoindustrie durch Klimawahn und E-Auto-Planwirtschaft

Die Schwierigkeiten, in die die deutsche Wirtschaft und damit das ganze Land hineinrutscht, sind die Folge einer verhängnisvollen, wirtschaftsfeindlichen Politik: Einer im Kern grün-sozialistischen Ideologie, die unser Land ruiniert und seiner Zukunftsfähigkeit beraubt.

Die Bundesregierung redet seit Jahren viel vom Klimaschutz und handelt wenig

Kurz vor der Sitzung des Klimakabinetts kommen die Spitzen von Union und SPD am Freitagabend zusammen, um nach Kompromissen für das von der Bundesregierung geplante Klimaschutzpaket zu suchen. Am 20. September will das Klimakabinett unter Vorsitz von Bundeskanzlerin Merkel ein großes Maßnahmenpak

Wie es um den Doppelpass für Tiroler südlich des Brenners steht

Vor gut eineinhalb Jahren deutete sich für einen Teil der sogenannten Altösterreicher eine politische Großtat an.

ARD und ZDf informieren nur die Zuschauer der Mitte

Für selbige Zweifel genügt eigentlich schon ein Blick in die Gestaltung von "Nachrichten"-Sendungen oder politischen Talkshows: Neben der permanenten Ankündigung der unmittelbar bevorstehenden der Klima-Apokalypse - gerne unter Hinzuziehung der stets sehr mitteilungsbedürftigen grünen Kobold-Ex

Aktuelle Sicherheitsherausforderungen an der Technik-Mensch-Schnittstelle

Über aktuelle Sicherheitsherausforderungen an der Technik-Mensch-Schnittstelle sprach Roland Benedikter mit Heike Galley.

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Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten machen linke Berichtserstattung

Zur Studie des Reuters Institute, wonach die öffentlich-rechtlichen Sender lediglich eine Minderheit der Bevölkerung erreichen, die sich darüber hinaus links der Mitte verortet, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland.

Die AfD ist der Aufstand der Straße gegen die Zumutung des kategorischen Imperativs

Die mangelnde Problemlösungsfähigkeit, die den regierenden Parteien in Umfragen unterstellt wird, scheint mir das eigentliche Problem. Keiner behauptet, die AfD könne die Probleme lösen oder habe die Konzepte dafür; sie ist reine Protestpartei, inhaltlich nichts sagend.

Der Klassenkampf hat gerade erst begonnen

Es ist hohe Zeit zu begreifen, dass der linke Zeitgeist brandgefährlich ist. Jene, die das, was sie für das Gute halten, wie eine Monstranz vor sich her tragen und unermüdlich die Welt verbessern wollen, lassen alle Hemmungen fallen, wenn sie feststellen müssen, dass es Andersdenkende gibt.

Die DDR kommt wieder!

Zwei Drittel der Berliner befürworten einen Mietendeckel, wenn die Mieten zu stark ansteigen. Das Bundesverfassungsgericht sagt, dass „preisrechtliche Vorschriften, die durch sozialpolitische Ziele legitimiert werden, verfassungsrechtlich nicht ausgeschlossen sind“. Die Mietpreisexplosion in Be

Die AfD verändert die politische Geographie

Am 1. September wird in Brandenburg und Sachsen gewählt. Die ermatteten Volksparteien bekommen ihre Quittung für eine Politik politischer Lethargie. Die AfD pflügt seit Wochen die politische Landschaft um, aber warum hat sie so eine Macht in Ostdeutschland?

Greta Thunberg ist eine grüne Koboldexpertin

Tag für Tag verkünden uns Marionetta & Co. mit ernster Miene, dass das Ende der Welt bevorsteht, wenn nicht endlich, endlich, endlich die Forderungen einer schwedischen Schulschwänzerin und einer grünen Koboldexpertin eins zu eins in die Tat umgesetzt werden - sprich: Wenn unser aller Leben nich

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