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Debatten

Neuer Aufbruch für Europa

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Das römische Manifest

Heute reicht Großbritannien offiziell sein Austrittsgesuch aus der EU ein: Eine historische Zäsur für die Europäische Union. Europa braucht einen neuen Aufbruch, um sich 60 Jahre nach den Römischen Verträgen wieder seiner überragenden Bedeutung für Frieden und Freiheit zu vergewissern.
Junge Wissenschaftler aus verschiedenen europäischen Ländern haben deshalb ein “Römisches Manifest” verfasst, das am 23. März in Rom vorgestellt wurde, das wir hier dokumentieren.

Angela Merkel hat ihren Kredit verspielt

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“Die ehemals „stärkste Frau Europas“ hat ihren Kredit verspielt. Nur in Deutschland hält ihr links-grünes Klientel noch in Treue fest zu ihr, weil sie dessen politische Agenda durchsetzt, ohne Rücksicht darauf, was diese Politik in Deutschland anrichtet”, so Vera Lengsfeld.

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von Vera Lengsfeld
21.09.2018

Aufbruch statt Zerfall – Für einen neuen europäischen Patriotismus

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Die Herausforderungen denen sich Europa gegenüber sieht sind wahrlich gigantisch und noch schlimmer ist: Von der erfolgreichen Bewältigung seiner Herausforderungen hängt die Zukunft des gemeinsamen Europa ab, warnt Ingo Friedrich.

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von Ingo Friedrich
19.09.2018

Großbritannien in der Europäischen Union

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Not amused

Seit mit David Cameron wieder ein Tory in der Downing Street sitzt, driften London und Brüssel weiter auseinander. Mit der Zustimmungsverweigerung für das EU-Budget und einem geplanten Austrittsreferendum hat der Disput einen neuen Höhepunkt erreicht. Die EU beginnt indessen bereits eigene Wege zu gehen. Ist die Zeit für Großbritannien reif den letzten Schritt zu gehen und die EU zu verlassen? Was würde das bedeuten?

Ein geregelter Brexit nutzt beiden Seiten

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Zu den Gesprächen der EU-Staats- und Regierungschefs über den Brexit können Sie die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert, mit folgenden Worten zitieren:

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von Katja Leikert
21.09.2018

Britische Liberale wollen Bedeutungslosigkeit überwinden

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Die Partei der Liberaldemokraten (Liberal Democrats) gehört in Großbritannien zu den traditionsreichsten Gruppierungen. Ihre Wurzeln sind über 150 Jahre alt. Dennoch konnte sie seit David Lloyd George, der von 1916 – 1922 amtierte, keinen Premierminister mehr stellen, meint Wolf-Achim Wiegand.

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von Wolf Achim Wiegand
13.09.2018

Cool Britannia - eine Nation versucht, die Ohren steif zu halten

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Trotz der schweren Regierungskrise in London versucht Premierministerin May das Brexit-Land als “cool Britannia” aussehen zu lassen. Ob der Durchhaltewille fürs politische Überleben genügt?

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von Wolf Achim Wiegand
28.07.2018

Cool Britannia - eine Nation versucht, die Ohren steif zu halten

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Trotz der schweren Regierungskrise in London versucht Premierministerin May das Brexit-Land als “cool Britannia” aussehen zu lassen. Ob der Durchhaltewille fürs politische Überleben genügt?

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von Wolf Achim Wiegand
11.07.2018

Europas Grenzen

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Borderline-Syndrom

Europa streitet über seine Grenzen: Ob Flüchtlinge aus Nordafrika oder die Asyl-Problematik im Inneren. Frankreichs Präsident Sarkozy wagt den Vorstoß und fordert, das Schengen-Abkommen temporär auszusetzen, während im Süden der Union die Agentur Frontex die Grenzen der Festung Europa sperrt.

"Europa gehört den Europäern"

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Bei einem Besuch in Schweden hat sich der Dalai Lama nun dafür ausgesprochen, dass Flüchtlinge wieder in ihr Heimatland zurückkehren sollten, sobald die Gefahr dort vorbei sei.

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von Egidius Schwarz
21.09.2018

In Polen sind Recht und Demokratie in Gefahr

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In Polen sind der Rechtsstaat und damit auch die liberale Demokratie in Gefahr. Denn ohne eine unabhängige Rechtsprechung gerät die Demokratie zur Farce. Polen ist leider nicht das einzige EU-Land, das eine gefährliche Bahn eingeschlagen hat, so EUD-Generalsekretär Christian Moos.

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von Christian Moos
05.09.2018

Europa hat das Katalonien-Problem verkannt

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Man ist in Katalonien über Europa tief enttäuscht. Es mehren sich die Stimmen die sagen: „Europa ist immer unser Ziel und unsere Leidenschaft gewesen. Aber nicht dieses Europa, das sich blind und taub stellt, und das in diesem Fall seine eigene Prinzipien ignoriert“

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von Pere Grau Rovira
28.11.2017

Was wird aus Carles Puigdemont?

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Wenn Europa eines Tages eine wirkliche und endgültige Lösung der Krise in Spanien erreichen will, um größeren Schaden für die Demokratie und für die Wirtschaft in der EU zu verhindern, wird es nicht umhin kommen, Spanien zu einem legalen Referendum in Katalonien zu bewegen und die Ergebnisse zu respektieren.

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von Pere Grau Rovira
18.11.2017

Das Modell Europa

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Wankender Riese

Freie Meinungsäußerung, freie Wahlen, freie Religionsausübung. Europa ist ein großer Freiheitsraum. Doch in der Krise bröckelt die Fassade. Die 27 Mitgliedstaaten müssen sich auf einen Kurs verständigen, um diesen Traum am Leben zu halten.

Die EU versündigt sich an der Demokratie

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Macrons Konzept einer europäischen gemeinsamen Bankeneinlagensicherung ist bekannt. Wichtigste Elemente sind: Versicherung, Euro-Mitgliedschaft aller EU-Banken, unbeschränkte Kreditvergabe, unbeschränkte Kreditverluste, Ersatz von Einzelkundeneinlagen bis 100.000 €, keine sonstigen Auflagen. Volker Dahlgrün fasst die wichtigsten Stellungsnahmen gegen das Konzept zusammen.

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von Volker Dahlgrün
19.09.2018

Neue Bono-Show mit riesiger EU-Flagge

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“Es ist eine unserer provokativeren Ideen,” sagte Weltstar Bono zum Auftakt seiner neuen Tournee mit der Band U2 kürzlich in Berlin. Der Stimulus, den die Superband aus Irland (“Bloody Sunday”) darbot, bestand im Schwenken einer großen EU-Flagge. Mehr nicht", fragt unser Autor Wolf Achim Wiegand?

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von Wolf Achim Wiegand
01.09.2018

6000 Euro Prämie pro Flüchtling

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Hier wird ein recht spezieller Menschenhandel der Europäischen Union gewürdigt. Die will Asylbewerber wieder einmal auf widerspenstige Mitgliedsstaaten verteilen und weil es mit Überredung und Zwang bislang nicht geklappt hat, wird es jetzt mit Kopfgeld versucht. Wer zuwanderungsgeplagten Staaten einen Migranten abnimmt, soll 6000 Euro bekommen, kritisiert Henryk Broder.

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von Henryk Broder
20.08.2018

Das Kartenhaus von Merkel, Juncker und Macron bricht zusammen

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Außer Belgien, Luxemburg und Frankreich ist Deutschland nur von Ländern (direkt oder indirekt) umgeben, die eindeutig gegen die Bundesregierung Position bezogen haben. Im folgenden Artikel geht es nicht um die USA und nicht um Rußland. Die Merkel-kritische Haltung dieser beiden Länder muß hier nicht erläutert werden, so Jörg Gebauer.

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von Jörg Gebauer
17.08.2018

Präsident Trump regiert

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Das postfaktische Zeitalter

„Alternative Fakten“ sind in den USA an der Tagesordnung, seit Donald Trump in Washington D. C. regiert. Auf der einen Seite erschrecken Mauerpläne und Einreiseverbote die Welt, auf der anderen Seite können Lebensschützer und die orientalischen Christen hoffen. Wie soll das zusammenpassen?

Wie weiter mit den USA?

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Wunderbar together, so lautet das Motto des diesjährigen Deutschlandjahres in den USA. Um die gemeinsamen Werte, Interessen und Ziele soll geworben werden, um das Fundament unserer Freundschaft. Mit einem Bündel an Projekten und mit einer Vielzahl an Veranstaltungen. Es soll um das Fortbestehen des gemeinsamen Dialogs und der Zusammenarbeit geworben werden. Doch es steht viel mehr auf dem Spiel.

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von Syreta Haggray
17.09.2018

Der Kandidatenschreck und zwei Hoffnungsträger

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Trotz Donald Trumps durchwachsener Zustimmungswerte bleiben mögliche Gegenkandidaten in der Deckung. Das ist eine paradoxe Situation, meint unser Autor Andreas T. Sturm, der die Gründe in Trumps unkonventionell-aggressivem Politikstil sieht, einen Blick auf das demokratische Bewerberfeld mit zwei Hoffnungsträgern wirft und ein Zwischenfazit zu dem unterschätzten Symbolpolitiker Trump zieht.

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von Andreas T. Sturm
24.08.2018

Trumps Sanktionen gegen Iran sind brandgefährlich

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„Trump zündelt mit den neuen Sanktionen gegen den Iran. Bundesregierung und EU sind jetzt gefordert, gegenzuhalten. Es ist ein Alarmzeichen, dass sich bereits jetzt deutsche Unternehmen den US-Sanktionsdrohungen unterwerfen“, erklärt Sevim Dagdelen.

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von Sevim Dagdelen
09.08.2018

Welthandel: „Europe United!“ vs. „America First!“

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Donald Trump trumpft auf. Er will die Welt US-kompatibel machen. Sein Spekulationsspiel könnte aber scheitern. Weil sich Europa an seiner Ehre gepackt fühlt.

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von Wolf Achim Wiegand
25.07.2018

Rechtspopulismus

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Rechts überholt

Ein Gespenst geht um in Europa. In immer mehr Ländern sind Rechtspopulisten an der Regierung oder in den Parlamenten. Die FPÖ in Österreich, Jean-Marie Le Pen in Frankreich, Geert Wilders in den Niederlanden oder Jimmie Åkesson in Schweden: Klassisch konservative Parteien werden rechts überholt.

Allen Unkenrufen zum Trotz: Die FDJ-Singe-Bewegung lebt weiter, Campino ist adoptiert

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Hartmut König kann stolz sein. „Sag‘ mir, wo Du stehst“ bleibt ein Gassenhauer, den „Toten Hosen“ und „Freie Sahne Fischfilet“ sei Dank. Die Anerkennung der Hinterbliebenen der „Kulturkommission beim Politbüro des Zentralkomitees der SED“ ist den Künstlern gewiss. Womöglich wird Campino nun sogar des „Karl-Marx-Ordens“ der verblichenen „größten DDR der Welt“ für würdig befunden?

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von Gunter Weißgerber
16.09.2018

Die Demokratie schützen wir nur gemeinsam!

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Viele tausend Menschen gehen seit einigen Tagen gegen den Hass der Rechtsextremen in Chemnitz auf die Straße. Annalena Baerbock und Robert Habeck sind sich einig: Die Zivilgesellschaft ist gefragt, für Demokratie und Menschlichkeit einzustehen. Auch die Politik steht in der Pflicht.

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von Bündnis 90 Die Grünen
11.09.2018

In Deutschland gibt es keine Streitkultur

Medium_3593203309 Und warum haben Medien und Politiker uns eine ganze Woche lange zur Scham angesichts des (nicht existenten) Mobs, der (nicht existenten) Hetzjagden und des (nicht existenten) Pogroms gezwungen? Das ist besorgniserregend, denn auf diese Weise fördert man genau das, was man bekämpfen will. Ich jedenfalls mag weder linken noch rechten Extremismus, schreibt Martin Lohmann.
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von Martin Lohmann
11.09.2018

Eine pluralistische Annäherung an das ungeliebte Phänomen

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Die begriffliche Reduktion auf den „rechten“ Populismus – könnte sich wieder ändern, falls Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine mit ihrer Bewegung „Aufstehen“ das Kunststück gelingen sollte, die zur „populistischen“ AfD abgewanderten, einst auf der Linken beheimateten „kleinen Leute“ zurückzuholen und durch ein „linkes“ Wahlbündnis die ewige Merkel-Ära zu beenden, meint Herbert Ammon

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von Herbert Ammon
11.09.2018
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