Bundesligatrainer ist ein sehr viel sicherer Job als SPD-Vorsitzender. Christian Wulff

Debatten

Antisemitismus im 21. Jahrhundert

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Stellvertreterkonflikt

Die Öffentlichkeit ist tief gespalten: Die eine Hälfte behauptet, Kritik an Israel sei nicht mehr möglich. Die andere kritisiert die antisemitischen Zwischentöne, ohne die Israelkritik angeblich nicht mehr auskommt. Droht wirklich ein Rückfall in dunkle Zeiten oder sollen die Kritiker nur mundtot gemacht werden?

Anhaltender Antisemitismus in der EU

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Antisemitische Hassreden, Belästigung und Angst, als jüdisch erkannt zu werden – mit solchen Vorkommnissen sind Menschen jüdischen Glaubens heute in der EU konfrontiert. Aus einer groß angelegten Befragung von Jüdinnen und Juden, die die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte als weltweit größte Umfrage ihrer Art durchführt, geht hervor, dass sich die Situation zu verschlechtern scheint.

Warum nur sind Grüne und Linke ähnlich antisemitisch wie ihre Großeltern?

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Ein zentrales Motiv der Nazis war der Antisemitismus. Grüne und Linke bekämpfen vorgeblich Nazis, sympathisieren zugleich mit Palästinensern und Muslimen, die jedoch ihrerseits nicht selten antisemitisch sind. Und auch bei Grünen und Linken selbst entdeckt man ähnliche Tendenzen. Wie passt das alles zusammen?

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von Jörg Gebauer
24.04.2018

Migration und Integration

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In der Sackgasse

Wir brauchen mehr denn je eine öffentliche Integrations-Debatte, denn jeder fünfte Deutsche hat einen Migrationshintergrund.

UN-Migrationspakt in 60 Sekunden

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Migration lässt sich nicht abstellen, aber steuern – das ist das Ziel des UN-Migrationspakts (United Nations). Seit Wochen wird über den Pakt heftig diskutiert. Doch für was steht der Pakt, der nicht nur in Deutschland so viele heftige Kontroversen auslöste? Hier das Wichtigste in 60 Sekunden.

Gewalt-Ausschreitungen in einem Bamberger Ankerzentrum

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Gestern kam es Ausschreitungen in einem Bamberger Ankerzentrum: Bewohner hatten die Sicherheitskräfte und die Polizei angegriffen. Pflastersteine flogen auf die Einsatzkräfte. Die Ermittler gehen von einer Tötungsabsicht aus. Einen Solidaritäts-Tweet mit Flüchtingen von Ulla Jelpke (DIE LINKE) hat Rainer Wendt auf Facebook scharf kritisiert. Er spricht von linker Hetze gegen die Einsatzkräfte.

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von Rainer Wendt
13.12.2018

Das Lob des Ex-Generalsekretärs Ban Ki-moon

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Nüchtern betrachtet, geht es bei dem “Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration” – die Unklarheiten beginnnen bereits mit der Übersetzung – um den alten Widerstreit von (Hyper-)Moral und der Kunst, Notwendigkeit und Grenzen des Möglichen. Wer die Weisheit – und die behauptete Moral – des “Paktes” in Zweifel zieht, gehört in diesem Lande selbstverständlich zu den “Rechten”.

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von Herbert Ammon
11.12.2018

Die Abkehr vom Multilateralismus ist kein Befreiungsakt

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Auch wer weder ein Freund des Migrationspaktes ist noch der WTO, wer weder die EU schätzt noch begeisterter Anhänger der WHO ist, sollte sich klar machen: Die derzeitige Abkehr vom Multilateralismus ist das Gegenteil von einem Befreiungsakt, auch wenn das Protektionisten und Nationalisten so darstellen, so Clemens Schneider.

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von Clemens Schneider
30.11.2018

Was wird aus der CDU?

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In der Mitte gefangen

Die CDU versteht sich selbst als einzig verbliebene Volkspartei. Doch wird Sie diesem Anspruch immer weniger gerecht – Angela Merkel hat die Flügel der Partei gestutzt.

"Wir erwarten jetzt die Asylwende“

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Wir fordern Frau Kramp-Karrenbauer nachdrücklich dazu auf, ihren auf den Regionalkonferenzen ausgesprochenen Worten nun auch Taten folgen zu lassen und sich nachdrücklich und zeitnah für eine echte Erneuerung der CDU einzusetzen. Hierzu gehört insbesondere eine deutliche Kurskorrektur beim Thema Migration, schreibt die WerteUnion auf ihrer Webseite.

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von Werte Union
14.12.2018

Kramp-Karrenbauer braucht jetzt eine Jamaika-Koalition

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Wenn Annegret Kramp-Karrenbauer nicht nur die Ablöse-Vorsitzende nach der Überfigur Merkel sein will, sondern die CDU in erfolgreiche Zukunft führen will, dann braucht sie schnell das Amt der Kanzlerin und eine neue Koalition. Nach Lage der Verhältnisse kann das nur Jamaika bedeuten, das eigentliche Regierungsbündnis dieser Legislatur, meint Michael Backhaus.

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von Michael Backhaus
11.12.2018

Die #CDU ist zu unkritisch

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Die alten „Volksparteien“ scheinen ausgedient zu haben. Ihnen war einst gemein, dass sie zusammengerechnet die wesentlichen politischen Grundhaltungen in der Bevölkerung abbildeten. Das tun sie heute in einer zentral wichtigen Frage nicht mehr. Es geht um die Souveränität der Nationen und Staaten in Europa, schreibt Hans-Olaf Henkel auf Facebook.

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von Hans-Olaf Henkel
07.12.2018

Deutschland muss bereit sein, in Europa zu investieren

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Nur ein geeinter Kontinent kann die Herausforderungen durch Globalisierung, Digitalisierung, Migration und Klimawandel bewältigen. Dafür brauchen wir mehr Ambition und Tempo. Bei der Verteidigungsunion, beim Außengrenzschutz und der Forschung in Zukunftsfeldern wie künstlicher Intelligenz. Deutschland muss bereit sein, in Europa zu investieren.

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von Jens Spahn
30.11.2018

Die CDU nach der Wahl

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Die Christdemokraten sind die CSU

Mit 33,8 Prozent fuhr die CDU/CSU bei der Bundestagswahl das zweitschlechteste Ergebnis ihrer Geschichte ein. Zwar stellt die Union die Kanzlerin, doch die Hochzeit der Partei ist vorbei. Gut möglich, dass sie zum letzten Mal einen Sieg verbuchen konnte, mit dem sie den Namen Volkspartei verdient.

CDU: Sie merkelt weiter

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Es ist gut, dass der Lobbyist der Finanzhaie, Friedrich Merz, nicht gewählt wurde. Seine „Agenda für die Fleißigen“ war kein Programm für die Vielen, die im Niedriglohnsektor schuften, am Bau, im Fleischerhandwerk, beim Spargelstechen, bei der Gebäudereinigung, als Paketzusteller, bei Amazon, usw, schreibt Oskar Lafontaine.

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von Oskar Lafontaine
14.12.2018

Merz fehlt das Sieger-Gen

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Die Klugheit und strategische Kompetenz des unterlegenen Merz sind unumstritten. Er ist eine grosse politische Begabung. Aber spätestens seit dem Parteitag liegt auf der Hand, dass ihm das Sieger-Gen fehlt, schreibt Fraz Sommerfeld.

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von Franz Sommerfeld
11.12.2018

Kramp-Karrenbauer wird der CDU neue Impulse geben

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Die Zusammenarbeit von Kramp-Karrenbauer mit der Bundeskanzlerin wird funktionieren, davon bin ich fest überzeugt; sie waren auch bislang schon enge Partnerinnen. Auch die Große Koalition sehe in keiner Weise gefährdet – zumindest, soweit es CDU und CSU betrifft. Wir stehen zum Koalitionsvertrag, wir stehen zu dieser Legislaturperiode bis 2021, schreibt Norbert Barthle.

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von Norbert Barthle
10.12.2018

Wolfgang Schäuble - als Interims-Kanzler?

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Angela Merkel, die diese Partei an den Rand des Abgrunds getrieben, die das Land und Europa gespalten und Deutschland auf den absteigenden Ast gesetzt hat, wurde wieder mit Standing Ovations gefeiert. Dabei brodelt es an der Basis vernehmlich, kommentiert Vera Lengsfeld die Ereignisse auf dem Bundesparteitag der CDU in Hamburg.

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von Vera Lengsfeld
07.12.2018

Die Linke im Bundestag

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Alternative für Deutschland

Keine Partei polarisiert so sehr wie Die Linke – keine ist für Deutschland so wichtig.

Über Neokolonialismus und Beschäftigungs-Nationalismus

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Wer, wie ich, dafür wirbt, den größeren Teil der Milliarden, die wir für Kriegsflüchtlinge bereitstellen, in den Lagern im Vorderen Orient und in Afrika auszugeben, wo Millionen am Rande der Existenz leben und hungern, ist ein Nationalist! Dazu nimmt Oskar Lafontaine Stellung.

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von Oskar Lafontaine
13.12.2018

Deutschland ist eine Einwanderungsgesellschaft

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Wir begrüßen alle sozialen Bewegungen, die dem Kulturkampf von rechts etwas entgegensetzen., schreiben Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch, Katja Kipping, Bernd Riexinger in einem Positionspapier.

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von Sahra Wagenknecht
30.11.2018

Der Sozialstaat ist Verfassungsauftrag

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Wenn wir über den Sozialstaat sprechen, ist dies nicht eine Wohltat, die der Bevölkerung von der Politik zuteil wird, sondern es ist verbrieftes Recht, zu dessen Umsetzung und Wahrung die Politik verpflichtet ist. Wer infrage stellt, Deutschland könne sich den Sozialstaat nicht länger leisten, stellt unsere Verfassung infrage.

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von Dietmar Bartsch
27.11.2018

200 Milliardäre tun einer Gesellschaft nicht gut

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“Was zeigt ein Blick auf die letzten Jahre dieses reichen Landes? Es gibt auf der einen Seite steigende Vermögen und auf der anderen Seite millionenfache Armut. Es tut einer Gesellschaft nicht gut, wenn wir auf der einen Seite 200 Milliardäre und auf der anderen Seite 13 Millionen Menschen, die mit 1 000 Euro oder weniger auskommen müssen, haben”, sagte Dietmar Bartsch in seiner Rede.

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von Dietmar Bartsch
15.11.2018

Rechtsextremismus und Rechtsradikalismus

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Kein rechts-freier Raum

Von NPD bis NSU: Deutschland wird das rechte Gespenst nicht los. Wie kann und soll den vielfältigen rechten Auswüchsen begegnet werden?

Untergetauchte Nazis dingfest machen!

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Zum Stand Herbst 2018 sind 467 Neonazis aufgrund offener Haftbefehle abgetaucht. 108 von ihnen werden wegen einschlägiger rechtsextremer Straftaten gesucht, 99 wegen Gewaltdelikten. Das ergeben Zahlen aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Ulla Jelpke.

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von Ulla Jelpke
13.12.2018

Rechte Gefahr nicht verharmlosen

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“Die AfD zielt auf einen modernisierten Faschismus. Dieser Faschismus des 21. Jahrhunderts braucht keine Hakenkreuze und Hitlergrüße; auch wenn er sie nicht grundlos magisch anzieht.
Doch er ist ebenfalls explizit antidemokratisch und hochgefährlich. Denn sein Ziel ist ein autoritärer Staat, der sich von Menschen- und Minderheitenrechten „befreit“, so Katja Kipping auf ihrer Facebookseite.

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von Katja Kipping
16.09.2018

Die Gewalt in der Kölner Silvesternacht war schlimmer

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Je länger ich mir die Berichterstattung über Chemnitz anschaue, um so weniger verstehe ich sie. Selbstverständlich darf es nicht sein, dass Menschen gejagt werden und die Polizei die Kontrolle verliert. Aber wie es scheint, ist die Empörung über solche Kontrollverluste immer nur dann groß, wenn man sich als Gegner der jeweiligen Demonstranten sieht, schreibt Boris Palmer auf seiner Facebookseite.

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von Boris Palmer
04.09.2018

Statt Trauer und Anteilnahme folgt Instrumentalisierung durch Rechte

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Es gibt “ein Klima des gesellschaftlichen Rechtsrucks. Diese Entwicklung wird vor allem durch die AfD befeuert, die als parlamentarischer Arm jener agiert, die in Chemnitz auf Menschenjagd gingen”, so Katja Kipping.

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von Katja Kipping
31.08.2018
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