Die Freiheit der Kunst ist ein hohes und nicht verhandelbares Gut. Michael Eissenhauer

Debatten

Eine Alternative zu Angela Merkel

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Die neue Merkel

Die Kanzlerin sitzt fest im Sattel, die jungen Wilden sind vorerst abserviert. Dennoch: Mittelfristig braucht die Union einen Herausforderer, will sie fit für die Zukunft bleiben.

Offener Brief an die Generalsekretärin der CDU

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“Angela Merkel hat mit ihrer grünen Politik das Vertrauen der Mehrheit des deutschen Volkes und der meisten CDU-Mitglieder verloren. Ihr Rücktritt ist überfällig,” schreibt CDU-Politiker Stefan Friedrich in einem Offenen Brief an die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer.

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von Stefan Friedrich
18.06.2018

Flucht in die Verantwortung für das "Allermeiste"

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Merkel zu Gast bei Anne Will. Am vergangenen Sonntag stellte sich die Bundeskanzlerin den Fragen der Journalistin in der ARD – zur Primetime. Wer sich Aufklärung im BAMF-Skandal versprach, wurde enttäuscht. Merkel übernehme allerdings die Verantwortung für das “Allermeiste”.

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von Vera Lengsfeld
13.06.2018

Was wird aus der CDU?

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In der Mitte gefangen

Die CDU versteht sich selbst als einzig verbliebene Volkspartei. Doch wird Sie diesem Anspruch immer weniger gerecht – Angela Merkel hat die Flügel der Partei gestutzt.

Die „Flüchtlingspolitik“ entspricht ultralinken bis linksradikalen Vorstellungen

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Die Linksaußen und die Linksradikalen werden Merkel immer deutlicher unterstützen, denn die Kanzlerin betreibt ihre Politik. Wie tief muss die Union eigentlich ihren Kopf in den Sand stecken, um das noch mitzumachen?

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von Vera Lengsfeld
18.06.2018

Deutschland ist ungeeignet zur Aufnahme von Asylbewerbern

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Als dicht besiedeltes Industrieland ist Deutschland ungeeignet zur Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen. Ihre Aufnahme ist auch ethisch unvertretbar, denn sie ist viel aufwändiger als die Unterbringung im sicheren Ausland. Lesen Sie hier das Manifest der WerteUnion Deutschland.

Deutschland ist eine US-Kolonie

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Zu allem Überfluss erweist sich nicht nur Merkel als servile Magd der US-Politik, sondern auch der neue Außenminister Maas verabschiedet unter der Überschrift „Erneuerung“ die Entspannungspolitik Willy Brandts und erfüllt wie ein Page brav die Vorgaben Washingtons und der Springer-Presse.

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von Oskar Lafontaine
24.04.2018

Merkel gibt den Markenkern ihrer Partei auf

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Eine Kanzlerin und Parteivorsitzende, die den Markenkern ihrer Partei preisgibt, bekommt Probleme. Wenn die Union wieder zu alter Stärke finden will, muss sie auch dem konservativen und wirtschaftsliberalen Teil ihrer Anhänger Angebote unterbreiten müssen. Dies dürfte in einer neuen Groko mit sozialdemokratischem Antlitz nicht leichter fallen.

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von Ansgar Lange
21.02.2018

Migration und Integration

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In der Sackgasse

Wir brauchen mehr denn je eine öffentliche Integrations-Debatte, denn jeder fünfte Deutsche hat einen Migrationshintergrund.

Das will die CSU im Migrationsstreit

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Seehofer vs. Merkel. Blume vs. Kramp Karrenbauer. Die CSU meldet sich zu Wort. Das wollen die Christsozialen im Migrationsstreit!

Was die CDU will, finden sie hier

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von Markus Blume
17.06.2018

Das will die CDU im Migrationsstreit

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Die Generalsekretärin der CDU Annegret Kramp-Karrenbauer erklärt in einem Brief, was die CDU im Migrationsstreit möchte!

Sie schaffte es nicht!

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Die Regierung scheut einen Untersuchungsausschuss Zum Bamf wie der Teufel das Weihwasser. In der Affäre um die Missstände im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zeigt sich deutlich: Merkels Entscheidung, die Grenzen für Millionen Migranten zu öffnen, war ein gravierender politischer Fehler. Die Weigerung, einem Untersuchungsausschuss zuzustimmen, soll diesen Fehler kaschieren.

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von Petr Bystron
15.06.2018

Millionen weitere Einwanderer werden erwartet

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Wir werdend übrigens nicht das erste Volk sein, dessen Blütezeit und Reife erkennbar zu Ende gehen, dessen Zersetzungsprozess bereits läuft: Das einst mächtige Römische Reich fiel genauso auseinander wie auch das alte Ägypten, das antike Griechenland, die Inkas.

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von Eva Herman
06.06.2018

Die Große Koalition regiert Deutschland

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#GroKo

Union und SPD regieren das Land mit fast überwältigender Mehrheit. Wenn das Bündnis nicht vorzeitig platzt, haben Kanzlerin Angela Merkel und ihr Vize Sigmar Gabriel eine immense Gestaltungsmacht – theoretisch. Die Gefahr scheint groß, dass sich der Riese nur langsam bewegt. Die Opposition ist derweil zum Zwerg geschrumpft, sie wird es schwer haben, Akzente zu setzen. Wohin steuert GroKo-Deutschland?

Die Geld-Welle rollt

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Früheren Finanzministern und Kanzlern trieb das Wort “Steuerschätzung” oft Sorgenfalten ins Gesicht. Seit dem Etatabschluss 2014 ist alles anders. die “Schwarze Null” steht und wankt nicht. Im Gegenteil: Die Staatskassen werden mit Geldwogen überspült.

Umweltpolitik ist keine Randnotiz

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Bei der Energiepolitik wird immer deutlicher, dass man sich im Koalitionsvertrag um die zentrale Frage des Kohleausstiegs herumgedrückt und den Klimaschutz stattdessen in die Kohlekommission verlagert hat. Damit geht uns Zeit verloren, die Erderhitzung in den Griff zu bekommen, um das Unter-2-Grad Ziel noch zu erreichen. Ein Beitrag von Annalena Baerbock, Robert Habeck und Leif Miller.

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von Annalena Baerbock
05.06.2018

„Rechtsbruch als Dauerzustand, und kein Ende abzusehen!“

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In der Generaldebatte des Deutschen Bundestages nach der ersten Regierungserklärung der frischgewählten Bundekanzlerin hatte als Co-Vorsitzender der größten Oppositionsfraktion zuerst Alexander Gauland von der AfD das Wort.

Die GroKo ist eine Groteske!

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Das Stadium der Groteske hat die endlose Geschichte um die dritte GroKo längst erreicht. Das Wahlvolk will sie nicht mehr, aber das wird ignoriert. Angeblich soll die Hälfte der Deutschen immer noch Merkel als Kanzlerin wollen. Das kann aber nur sein, weil Andrea Nahles eine Zumutung und keine Alternative ist.

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von Vera Lengsfeld
26.02.2018

Die Linke im Bundestag

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Alternative für Deutschland

Keine Partei polarisiert so sehr wie Die Linke – keine ist für Deutschland so wichtig.

Das Kontrastprogramm zur AfD

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Auf dem Parteitag der Linken spricht Parteivorsitzende Katja Kipping zu ihren Anhängern und attaktiert die AfD. Fünf Felder seien es, an denen sich die gegensätzlichen politischen Ansichten besonders deutlich zeigten.

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von Katja Kipping
12.06.2018

Arm trotz Arbeit - Es braucht eine andere Politik!

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Jeder in diesem Land weiß, dass ein Mindestlohn von 8,84 Euro nicht zum Leben reicht. Die Bundesregierung hat vor kurzem ausgerechnet, dass man mindestens 12,63 Euro braucht, um nach 45 Jahren Vollzeitarbeit eine Rente oberhalb der Grundsicherung zu bekommen.

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von Sahra Wagenknecht
07.06.2018

Waffendeals mit Saudi-Arabien stoppen

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Die Bundesregierung muss dem Kriegsbrandstifter Saudi-Arabien endlich in den Arm fallen, anstatt ihn mit Waffenlieferungen weiter zu stärken.

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von Sevim Dagdelen
11.12.2017

14 Thesen zur strategischen Ausrichtung der Fraktion DIE LINKE

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Demokratie muss als fundamentale Grundlage unserer Gesellschaft geschützt werden. Deshalb dürfen Nationalismus und religiöser Fundamentalismus in Deutschland nicht weiter staatlich gefördert werden. Mit Organisationen wie der DITIB, die vom türkischen Diktator Erdogan kontrolliert wird, darf es keine Zusammenarbeit geschweige denn finanzielle staatliche Zuschüsse geben.

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von Sahra Wagenknecht
27.10.2017

Frauen in der Gesellschaft

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Die internationale Frauenbewegung ist inzwischen über 100 Jahre alt. Doch auch wenn die Gleichberechtigung der Geschlechter Mainstream und Regierungspolitik ist, sind Männer und Frauen noch längst nicht in allen Belangen auf Augenhöhe. Weltfrauentage, Girls Days und Quotenregelungen sollen Abhilfe schaffen. Geht der Aktionismus an den Ursachen der Probleme vorbei?

Diese Frau besitzt 47 Milliarden Dollar

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Alice Walton ist die Erbin des Walmart-Einzelhandelskonzerns mit mehr als 500 Milliarden Dollar Jahresumsatz. Ihr privates Vermögen beträgt derzeit rund 46 Milliarden Dollar. Zu ihrer Lebensaufgabe macht sie das Sammeln von Kunst und die Ehrenrettung der Provinz

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von Wim Weimer
11.06.2018

Irlands Nein zum Lebensschutz

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Ein Staat ist nicht „modern“, wenn er Abtreibung befürwortet und das Recht auf Leben nicht wirksam schützt. Für die Christdemokraten für das Leben e. V. (CDL) nimmt Pressesprecherin Susanne Wenzel wie folgt Stellung.

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von Susanne Wenzel
30.05.2018

Wir bauen die strukturelle Diskriminierung ab

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Die Frauenbewegung hat viel erreicht. Doch die Herausforderungen bleiben groß: Der Feminismus des 21. Jahrhunderts baut strukturelle Diskriminierung ab, gestaltet die Digitalisierung mit Frauen und setzt sich für neue Rollenbilder ein. Der Kampf für das Selbstbestimmungs- recht von Frauen muss weiter gehen.

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von Annalena Baerbock
15.03.2018

„Malvina, Diaa und die Liebe“

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Die Ausstrahlung der, vom Hessischen Rundfunk produzierten, Dokumentation „Malvina, Diaa und die Liebe“ sorgt seit Wochen für heftige Aufregung im Netz.

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