Kann sich die deutsche Nationalmannschaft in den Kampf um den WM-Titel einschalten? Bislang gibt es Zweifel, ob auch in diesem Jahr hierzulande ein Fußball-Boom zu entfachen ist. Doch damit sind wir nicht allein: Nachhaltige Impulse für die Wirtschaft sind auch für Russland unwahrscheinlich. Das hat sehr handfeste Gründe.
In der Flüchtlingskrise geht alles nur mit Europa, nicht gegen Europa. Merkel war auf dem falschen Dampfer, ist es aber nicht, mehr. Da sind heute Seehofer und die AfD.
Der neue italienische Innenminister Matteo Salvini macht alles richtig, dass mit „Flüchtlingen“ vollgestopfte Schiff Aquarius nicht in italienische Häfen einlaufen zu lassen. So kann die einzige europäische Lösung nur lauten: Wir müssen zu einer Festung gegen kulturfremde, illegale Einwanderung werden, so Jörg Meuthen.
Die Politkrise in Italien erschüttert erneut das Vertrauen in die Europäische Union, die Schulden der drittgrößten europäischen Volkswirtschaft sind ohnehin viel zu hoch. Und die neue Regierung wird kaum viel dazu beitragen, um die Lage zu entschärfen. Dieser Mix könnte an den Märkten für erhebliche Turbulenzen sorgen.
Der Ökonom und frühere Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn ist für seinen Scharfsinn bekannt. Vor bitteren oder unliebsamen Wahrheiten scheut er sich nicht. Im Gegenteil: Er spricht sie oft und gerne schonungslos aus. Und so sagt er mit Blick auf Italien: Der Austritt des Landes aus dem Euro sei „wahrscheinlich“.
Am 4. März fanden in Italien die vorgezogenen Parlamentswahlen statt – und die Mehrheitsverhältnisse nach der Wahl sind wie erwartet unklar: Während die europakritische Fünf-Sterne-Protestbewegung mit rund 32 Prozent der Wählerstimmen als stärkste Einzelpartei hervorgeht, erhält das Mitte-Rechts-Bündnis aus Forza Italia und Lega-Partei mit rund 37 Prozent die meisten Wählerstimmen.
Mir scheint, in dem bizarren Streit zwischen Kanzlerin und Innenminister geht oft verloren, was eigentlich das Problem ist: Die Hälfte der Asylbewerber, die Deutschland aufnimmt, haben gar keinen Asylgrund, aber fast alle dürfen trotzdem bleiben, schreibt Boris Palmer.
“Angela Merkel hat mit ihrer grünen Politik das Vertrauen der Mehrheit des deutschen Volkes und der meisten CDU-Mitglieder verloren. Ihr Rücktritt ist überfällig,” schreibt CDU-Politiker Stefan Friedrich in einem Offenen Brief an die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer.
Merkel zu Gast bei Anne Will. Am vergangenen Sonntag stellte sich die Bundeskanzlerin den Fragen der Journalistin in der ARD – zur Primetime. Wer sich Aufklärung im BAMF-Skandal versprach, wurde enttäuscht. Merkel übernehme allerdings die Verantwortung für das “Allermeiste”.
Kaum ist 171 Tage nach der Wahl die vierte Regierung Merkel als Ergebnis einer Zangengeburt mit Ach und Krach zustande gekommen, setzt sich die alte und neue Regierungschefin ins Fernsehen und droht eine fünfte Amtsperiode an.
Die CSU weiß im Grenzstreit die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich. Denn der Staat hat zu lange einen Kontrollverlust erlitten. Es wird dringend Zeit für eine Umkehr zu Recht und Ordnung. Sonst gerät die Demokratie nach rechts aus den Fugen.
Früheren Finanzministern und Kanzlern trieb das Wort “Steuerschätzung” oft Sorgenfalten ins Gesicht. Seit dem Etatabschluss 2014 ist alles anders. die “Schwarze Null” steht und wankt nicht. Im Gegenteil: Die Staatskassen werden mit Geldwogen überspült.
Bei der Energiepolitik wird immer deutlicher, dass man sich im Koalitionsvertrag um die zentrale Frage des Kohleausstiegs herumgedrückt und den Klimaschutz stattdessen in die Kohlekommission verlagert hat. Damit geht uns Zeit verloren, die Erderhitzung in den Griff zu bekommen, um das Unter-2-Grad Ziel noch zu erreichen. Ein Beitrag von Annalena Baerbock, Robert Habeck und Leif Miller.
In der Generaldebatte des Deutschen Bundestages nach der ersten Regierungserklärung der frischgewählten Bundekanzlerin hatte als Co-Vorsitzender der größten Oppositionsfraktion zuerst Alexander Gauland von der AfD das Wort.
Als die Kanzlerin vor Kurzem unsere Nationalelf besuchte, die nur noch „Die Mannschaft“ heißt und in Trikots spielen muss, auf denen die Nationalfarben durch ein tristes Grau ersetzt sind, spottete ein Facebook-Freund: „Verlierer unter sich“. „Die Mannschaft“ hat mit dem Verlieren bereits begonnen. Die Kanzlerin wird ihr folgen, befindet Vera Lengsfeld.
Seehofer vs. Merkel. Blume vs. Kramp Karrenbauer. Die CSU meldet sich zu Wort. Das wollen die Christsozialen im Migrationsstreit!
Was die CDU will, finden sie hier
Die Generalsekretärin der CDU Annegret Kramp-Karrenbauer erklärt in einem Brief, was die CDU im Migrationsstreit möchte!
Die Regierung scheut einen Untersuchungsausschuss zum Bamf wie der Teufel das Weihwasser. In der Affäre um die Missstände im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zeigt sich deutlich: Merkels Entscheidung, die Grenzen für Millionen Migranten zu öffnen, war ein gravierender politischer Fehler. Die Weigerung, einem Untersuchungsausschuss zuzustimmen, soll diesen Fehler kaschieren.
Die CSU will im Herbst eine Landtagswahl gewinnen und ist offenbar bereit, dafür das gesamte Land mit in Haftung zu nehmen. Die Zeiten sind zu ernst, um jetzt Spielchen zu spielen, fordert Grünen-Chef Robert Habeck.
Die CSU hat mit ihrer Mehrheit im Bayerischen Landtag das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG) verabschiedet und damit Bayern das schärfste Polizeigesetz Deutschlands verpasst. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Das bayerische Kabinett hat beschlossen, dass in jeder staatlichen Behörde ab dem 1. Juni ein Kreuz hängen soll. Nicht als religiöses, sondern kulturelles Symbol.
Wir müssen die Zahl der Rückführungen deutlich erhöhen, sonst untergraben wir das Vertrauen in den Rechtsstaat. Besonders klar sage ich: Wer Gewalt ausübt, unsere Bürger angreift oder unsere Gesellschaftsordnung gewaltsam verändern will, muss mit der ganzen Konsequenz unseres Rechtsstaates rechnen. So jemand muss das Land rasch verlassen.
Die CSU weiß im Grenzstreit die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich. Denn der Staat hat zu lange einen Kontrollverlust erlitten. Es wird dringend Zeit für eine Umkehr zu Recht und Ordnung. Sonst gerät die Demokratie nach rechts aus den Fugen. weiterlesen
“Angela Merkel hat mit ihrer grünen Politik das Vertrauen der Mehrheit des deutschen Volkes und der meisten CDU-Mitglieder verloren. Ihr Rücktritt ist überfällig,” schreibt CDU-Politiker Stefan Friedrich in einem Offenen Brief an die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer. weiterlesen
Die Linksaußen und die Linksradikalen werden Merkel immer deutlicher unterstützen, denn die Kanzlerin betreibt ihre Politik. Wie tief muss die Union eigentlich ihren Kopf in den Sand stecken, um das noch mitzumachen? weiterlesen
DIE WELT brachte ein großes Interview mit Claudia Roth von den Grünen. Wieder einmal versucht sie, ihre Vergangenheit zu beschönigen. Diesmal stieß sie jedoch auf einen Journalisten – Ansgar Graw –, der kritisch nachfragte und sich nicht so leicht in die Irre führen ließ. Hier der Auszug aus dem Interview: weiterlesen
Die Generalsekretärin der CDU Annegret Kramp-Karrenbauer erklärt in einem Brief, was die CDU im Migrationsstreit möchte! weiterlesen
Über 74.000 Fälle von Wirtschaftskriminalität zählte das Bundeskriminalamt im vergangenen Jahr in Deutschland. Das ist der höchste Stand seit fünf Jahren. Vor allem ein Fall sorgt für Aufsehen. weiterlesen
