The European
Rechtspopulismus
Ein Gespenst geht um in Europa. In immer mehr Ländern sind Rechtspopulisten an der Regierung oder in den Parlamenten. Die FPÖ in Österreich, Jean-Marie Le Pen in Frankreich, Geert Wilders in den Niederlanden oder Jimmie Åkesson in Schweden: Klassisch konservative Parteien werden rechts überholt.
Die neue "Mitte-Studie" der Friedrich-Ebert-Stiftung untersucht rechtsextreme Einstellungen in der Bevölkerung. SPD-Fraktionsvizin Eva Högl alarmieren die schwindenden Vertrauenswerte in die Demokratie.
Der „Kampf gegen Rechts“ ist inzwischen ein hunderte Millionen schweres Unternehmen, das unzählige Initiativen nährt und fördert. Damit die Staatsknete zuverlässig weiter fließt, müssen immer neue „Rechte“ erfunden werden.
Nie zuvor in der Nachkriegsgeschichte war die demokratische und gesellschaftliche Stabilität Europas so bedroht wie in dieser Zeit. In dieser dramatischen Situation bemüht sich die grüne Parteispitze, eine Art Koalition der Vernunft zu entwickeln.
"Seit einiger Zeit erfreuen sich populistische Bewegungen großer Beliebtheit, rechtspopulistische, wir die Brexiteers, Wilders, Le Pen, linkspopulistische wie der Chavismus und schwer einzuordnende wie die französischen Gelbwesten oder die italienischen Grillini (Cinque Stelle)", schreibt Julian N
Neuer Aufbruch für Europa
Heute reicht Großbritannien offiziell sein Austrittsgesuch aus der EU ein: Eine historische Zäsur für die Europäische Union. Europa braucht einen neuen Aufbruch, um sich 60 Jahre nach den Römischen Verträgen wieder seiner überragenden Bedeutung für Frieden und Freiheit zu vergewissern. Junge Wissenschaftler aus verschiedenen europäischen Ländern haben deshalb ein "Römisches Manifest" verfasst, das am 23. März in Rom vorgestellt wurde, das wir hier dokumentieren.
Nicht zum ersten Mal in der Geschichte formieren sich paneuropäische Bewegungen, die grenzüberschreitende Programme verfolgen. Aber niemals zuvor mussten sie sich in so einem komplexen System aus gemeinsamen demokratischen Institutionen verständigen. Das ewige Spiel aus Macht, Intrigen und Verrat
Europawahl 2019 war gestern. Der Wegfall der früheren 40-Prozentparteien CDU und SPD machte es im Verbund mit künstlichen Medienwelten möglich, dass die Grünen mit 27 Prozent plötzlich schier einsam aus der tiefen Prozentebene herauszuragen scheinen.
Wer folgt auf Jean-Claude Juncker als Präsident der EU-Kommission? Das Europäische Parlament hat angekündigt, nur eine/n Kandidaten/in zu akzeptieren, der vorher in Europa Wahlkampf gemacht hat. Es wird also spannend. Hier erklären wir das wichtigste politische Amt der EU.
Die Europawahl ist gelaufen. Die Wunden sind noch nicht geleckt, doch schon treffen sich die Staats- und Regierungschefs zum EU-Gipfel in Brüssel, um über die Zukunft der Europäischen Union zu beraten. Dabei geht es in erster Linie um die Personalfragen.
Debattenkultur in Deutschland
Das wird man ja wohl noch sagen dürfen, dass man in Deutschland wohl noch etwas sagen darf. Eine Debatte über das Debattieren.
Das Thema „Wohnen“ ist naturgemäß heftig aufgeladen mit Emotion und Eifer – eines der Grundbedürfnisse des Menschen und ein Kostenfaktor, der kaum zu vermeiden ist. Sobald Mieter mehr als 40 Prozent des verfügbaren Einkommens für die Zahlung der Miete ausgeben müssen, macht sich Unruhe b
"Wohnen muss für alle bezahlbar sein", sagt Fraktionsvizin Eva Högl. Sie begrüßt, dass Berlin nun den Mietendeckel einführt. Die Vorschläge der SPD-Fraktion liegen auf dem Tisch, die Union muss sich bewegen.
Die Behauptung von Kanzlerin Merkel und ihrem Regierungssprecher Steffen Seibert, es hätte in Chemnitz Hetzjagden auf Migranten gegeben, beruhte tatsächlich nur auf dem von der linksradikalen Antifa manipulierten Sekundenausschnitt eines illegal beschafften Videos.
Immer mehr Seniorinnen und Senioren müssen einen immer größeren Teil ihrer Rente versteuern und schreiben mir deshalb Protestbriefe.
Was wird aus der SPD?
Sozialdemokratie ist aufregend. Zumindest für alle, deren Herzen an ihr hängen. Denn auf eins ist stets verlass: Langweilig wird es mit der alten Tante SPD sicher nicht. Wie sieht die Zukunft der ältesten Partei Deutschlands aus?
Am Sonnatgmorgen hat die SPD Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles die Konsequenzen aus dem Europa-Debakel ihrer Partei gezogen. In einer Erklärung an die Parteimitglieder kündigte sie ihren Rücktritt für Montag an.
Das so „unabhängige“ RedaktionsNetzwerk Deutschland bläst zusammen mit der stv. SPD-Fraktionsvorsitzenden Eva Högl, die schon mal Menschen, die sich etwa beim Lebensschutz am Grundgesetz orientieren, übel beschimpft und beleidigt, zur Attacke auf Hans-Georg Maaßen. Warum?
„Finanzminister Scholz möchte mit der Steuerschätzung den Eindruck erwecken, dass er alles im Griff hat, doch die Finanzen laufen ihm aus dem Ruder“, kommentiert Gesine Lötzsch, stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die aktuelle Steuerschätzu
„Die SPD muss Verantwortung übernehmen und endlich die Koalition verlassen, denn eine andauernd handlungsunfähige Regierung kann sich das Land nicht leisten. Ob Rentenarmut, konsequente Haltung gegen US-Kriegstreiberei, Klimakrise oder gnadenloses Lohndumping - die großen Probleme unserer Zeit
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Frauen bestehen auf ihrem Recht, sexy zu sein – ganz für sich selbst, natürlich. Darauf reagieren darf Mann nämlich nicht, sonst folgt gleich der nächste #Aufschrei.
Die Frage nach einer Frauenquote ist eine Phantom-Debatte. Junge Frauen wollen ihre Karriere planen und nicht mit den alten Feministinnen mühsam über etwas diskutieren, das für sie keine Relevanz hat.
Peter Singer glaubt, im Namen der Ethik die Grenzen des Menschseins neu definieren zu können. Er irrt gewaltig. Wer Grundrechte für Affen fordert und gleichzeitig die Tötung von Neugeborenen verteidigt, ist vor allem eins: verwirrt.
Wer Sexismus noch nie erlebt hat, kann ihn auch nicht verstehen. Weiße Hetero-Kerle haben leicht reden.
In Berlin wird ein Rabbiner brutal verprügelt, weil er Jude ist. Indes werfen Experten schon die Frage nach dem Warum? auf, die zielsicher zum Juden anstatt zum Antisemiten führt.
Deutschland kämpft gerne für Toleranz und gegen Hass. Es sei denn, es geht um Amerika. Da macht jeder zweite Deutsche eine Ausnahme und suhlt sich in Amiphobie.