Der Mensch ist erst wirklich tot, wenn niemand mehr an ihn denkt. Bertolt Brecht

Debatten

Migration und Integration

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In der Sackgasse

Wir brauchen mehr denn je eine öffentliche Integrations-Debatte, denn jeder fünfte Deutsche hat einen Migrationshintergrund.

Bargeldleistungen für Asylbewerber abschaffen statt erhöhen

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Zu den Plänen von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), die Leistungen für Asylbewerber zu erhöhen, teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, mit:

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von Alice Weidel
21.03.2019

Bleiberecht statt immer neuer Abschiebedebatten

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“Die Zahl der in Deutschland lebenden Geflüchteten mit unterschiedlichen Aufenthaltsstatus im Jahr 2018 hat sich im Saldo nur noch gering erhöht. Das ergaben die Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Ulla Jelpke. Laut Ausländerzentralregister waren Ende 2018 rund 236.000 Personen ausreisepflichtig, doch gut 180.000 von ihnen verfügten über eine Duldung.”

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von Ulla Jelpke
19.03.2019

Frauen in der Gesellschaft

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Die internationale Frauenbewegung ist inzwischen über 100 Jahre alt. Doch auch wenn die Gleichberechtigung der Geschlechter Mainstream und Regierungspolitik ist, sind Männer und Frauen noch längst nicht in allen Belangen auf Augenhöhe. Weltfrauentage, Girls Days und Quotenregelungen sollen Abhilfe schaffen. Geht der Aktionismus an den Ursachen der Probleme vorbei?

Betriebe müssen ihrer Verantwortung gerecht werden

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“Auch in diesem Jahr klafft die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern weit auseinander: 21 Prozent verdienen Frauen im Schnitt weniger. Für das gleiche Gehalt wie das der Männer müssten sie umgerechnet 77 Tage länger arbeiten. Der Equal Pay Day am 18. März markiert diesen Zeitpunkt und zeigt auch in diesem Jahr, dass die Betriebe mehr in die Pflicht genommen werden müssen.”

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von Sönke Rix
21.03.2019

Die Gleichberechtigung darf nicht Gleichmachern überlassen werden

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“In einer Zeit, in der wir eine Kanzlerin haben und vier der sechs im Bundestag vertretenen Parteien Frauen als Vorsitzende haben, sollten weniger die Unterschiede als die Gemeinsamkeiten von Frauen und Männern in den öffentlichen Blick rücken”, fordert Frank Schäffler.

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von Frank Schäffler
16.03.2019

„Ingenieurin, Fußballtrainerin, Bundeskanzlerin. Frauen können alles werden“

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2019 ist das Jahr, in dem in Deutschland 100 Jahre Frauenwahlrecht gefeiert wird: Seit 100 Jahren dürfen Frauen ihre Stimme abgeben und sich auch selbst in Ämter wählen lassen. Blicken wir zurück auf das, was Frauen seitdem erreicht haben, wird eine lange Liste erfolgreicher Frauen offenbar.

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von Katherina Reiche
15.03.2019

Ein Jahr große Koalition hat nichts gebracht

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“Internationaler Frauentag 2019: Frauenpolitische Themen werden breit diskutiert. Vieles hat sich in den letzten Jahren verbessert. Aber klar ist: es muss sich viel mehr tun. Ein Jahr große Koalition hat nichts gebracht. Das zeigen die Debatten um den §219a, den steigenden Männeranteil in deutschen Parlamenten oder die mangelnde Finanzierung der Frauenhäuser.”

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von Bündnis 90 Die Grünen
07.03.2019

Großbritannien am Scheideweg

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Time to Say Goodbye

Die politische, wirtschaftliche und kulturelle Identität Großbritanniens galt immer als unerschütterlich. Dann kam die Finanzkrise und änderte alles. Am 6. Mai wählten die Briten Premierminister Gordon Brown ab. Doch eine klare Mehrheit gibt es im Unterhaus nicht. David Camerons Torries müssen mit den Liberalen koalieren.

Sind auf alle möglichen Austrittsszenarien vorbereitet

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“Wir befürworten eine mögliche Brexit-Verschiebung, sollten wir so einen harten Brexit vermeiden können. Gleichzeitig ist aber auch klar: Eine Verlängerung der Frist ist nur dann eine Option, wenn London seine Absichten erklärt und einen konkreten Vorschlag für das weitere Vorgehen liefert. Eine Verlängerung der Unsicherheit darf es nicht geben” Von Andrea Nahles.

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von Andrea Nahles
20.03.2019

Brexit: Was sich für Reisende nach Großbritannien ändert!

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Einfach so in ein anderes Land reisen zu können, ohne Kontrollen, ohne Voruntersuchungen und langes Warten, mit Hund oder ohne – das ist die gelebte Europäische Gemeinschaft, da stecken viele Verhandlungen, viel Arbeit, viel Vertrauen dahinter. Es ist traurig, dass Großbritannien diese Errungenschaften aufgibt

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von Markus Ferber
10.03.2019

Brexit-Votum im Unterhaus könnte neue Perspektiven eröffnen

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Im Vorfeld der heutigen Brexit-Abstimmung im britischen Parlament erklärt die Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament und stellvertretende Parteivorsitzende, Prof. Dr. Angelika Niebler.

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von Angelika Niebler
27.02.2019

Ein Brexit wäre auch für Deutschland teuer

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Wie die Auseinandersetzungen um den Brexit enden, ist derzeit noch ungewiss. Im eher unwahrscheinlichen Falle eines Verbleibens in der EU bliebe dem Kontinent nicht nur der zweitwichtigste Beitragzahler erhalten, sondern auch ein bremsendes Moment gegenüber weiteren Bestrebungen zu einer immer engeren Union.

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von Herbert Ammon
07.02.2019

Grüne Bürgerlichkeit

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Moderne Spießer

Die Union wird in den Städten zur Randnotiz, die Grünen sind auf dem Vormarsch. Löst die einstige Partei der Anti-Spießer die Union als Partei des klassischen Bürgertums ab?

Wir brauchen kein Europa der Vaterländer

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Was wir brauchen ist ein Europa, das sozialen und die ökologischen Probleme gemeinsam löst. Was wir brauchen ist ein klares Stoppschild gegen Populismus, sagt Katrin Göring-Eckhardt.

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von Katrin Göring-Eckardt
20.03.2019

Wir müssen die Pflege wirkungsvoll stärken

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“Die Pflege in Deutschland steht unter gewaltigem Druck. Für die steigende Zahl Pflegebedürftiger wird es immer schwieriger, eine gute und passende Versorgung sowie Unterstützung durch qualifizierte Pflegefachkräfte zu finden”, heißt es in einer Erklärung von Bünfnis 90 / Die Grünen.

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von Bündnis 90 Die Grünen
20.11.2018

Der CSU-Kurs der Spaltung ist gescheitert

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“Bayern hat die Alleinregierung der CSU abgewählt, weil sie spaltet statt Mut zu machen. Der CSU-Kurs der Spaltung ist gescheitert. Söder und Seehofer haben die Quittung dafür bekommen, dass sie den Rechten nachgelaufen sind. #MutgebenstattAngstmachen”, betont Anton Hofreiter bei Facebook.

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von Anton Hofreiter
16.10.2018

Meine Partei hat das super gemacht

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Jetzt haben wir die Situation, dass unsere Gesellschaft vor großen Herausforderungen steht, es ist die große Menschheitsfrage, die Abwendung der Klimakrise, des Klimawandels, es ist aber auch, wie wir Arbeitsplätze sichern und gleichzeitig der Wohlstand einer ist, der allen in der Gesellschaft zugute kommt.

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von Cem Özdemir
21.11.2017

Terrorismus als Ideologie

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Die von El Kaida rekrutierten Terroristen sind längst nicht mehr nur in Afghanistan und Pakistan zu suchen. Spätestens seit dem beinahe geglückten Attentat auf ein US-Flugzeug vor wenigen Wochen ist auch der Jemen im Visier der Ermittler. Wie verteidigt man sich gegen einen Feind, der kaum noch über feste Strukturen verfügt und stattdessen den Export seiner Ideologie perfektioniert hat?

Wer den Terror ausschlachtet, verhilft ihm zum Erfolg

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Wut, Trauer und Entsetzen: Seit Tagen bestimmen die Attacken auf zwei neuseeländische Moscheen die Schlagzeilen. Der blinde Hass eines Psychopathen hat 50 Menschen das Leben gekostet. Eine ebenso große Zahl lässt er zum Teil schwer verletzt zurück. Damit hat der Terror auch Neuseeland erreicht, ein Land, das wie kaum ein anderes von Auswanderern und Touristen als Paradies verklärt wird.

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von Ramin Peymani
19.03.2019

Warum der Anschlag in Bottrop keine fremdenfeindliche Tat war

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Pünktlich zum Jahresbeginn zeigen deutsche Medienschaffende, dass sie in Sachen korrekter Sprache noch gehörig Nachholbedarf haben. Die Berichterstattung zum Terroranschlag in Bottrop zeigt, wie undifferenziert die Mehrheit der Print- und Onlinemedien über rechtsterroristische Anschläge berichten. Dabei ist Sprache ein Machtinstrument: Nennt es nicht „fremdenfeindliche Amokfahrt"!

Der Terror von Links wird immer schlimmer

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AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen nach dem Anschlag auf Frank Magnitz.

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von Jörg Hubert Meuthen
09.01.2019

Aydan Özoğuz instrumentalisiert Terrorakt von Straßburg für Kampf gegen die AfD

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Nach dem Terroranschlag in Straßburg sorgt ein Tweet von SPD-Politikerin Aydan Özoğuz für Aufregung im Netz und sucht die Bluttat für den Kampf gegen die AfD zu instrumentalisieren.

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von Egidius Schwarz
13.12.2018

Vergewaltigungen

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Die Dunkelziffer

Die Vergewaltigung einer jungen Frau in Indien durch mehrere Männer Ende 2012 war nur die Spitze des Eisberges – laut der UNODC werden weltweit jedes Jahr mehr als eine Million Vergewaltigungen verübt. In unseren Gesellschaften läuft offensichtlich etwas falsch – aber was? Was sind die Ursachen dieser allgegenwärtigen „rape culture“ und was kann gegen sie getan werden?

Vergewaltigungsopfer schweigen aus Angst, als Nazi bezeichnet zu werden!

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Dieser Tage schickte mir ein Freund einen Artikel aus der Thüringer Allgemeinen, über ein Vergewaltigungsopfer, das die Tat fast ein Jahr lang verschwiegen hat, aus Angst vor gesellschaftlicher Stigmatisierung. Von Vera Lengsfeld

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von Vera Lengsfeld
19.03.2019

Für Vergewaltiger darf es keinen Kulturrabatt geben

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Vorbestrafte Asylbewerber dürfen sich nicht so lange völlig frei in den Städten herumtreiben, bis es zu schweren Straftaten kommt. Diese jungen Männer sind eine Gefahr und sie müssen in sicheren Landeseinrichtungen so untergebracht werden, dass diese Gefahr minimiert wird, schreibt Boris Palmer auf Facebook.

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von Boris Palmer
18.12.2018

Erhöhte Beteiligung von Asylbewerbern an Tötungsdelikten

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Ein junger Familienvater ist tot. Zeit für ihn zu trauern nimmt sich unsere Gesellschaft nicht. Stattdessen werden jeweils die Straftaten der vermeintlich anderen verurteilt, gegeneinander aufgerechnet und Vermutungen und Gerüchte gestreut und geglaubt (wenn sie ins eigene Weltbild passen), so Boris Palmer.

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von Boris Palmer
30.08.2018

Dauert der Völkermord an den Yeziden bis heute an?

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Der 3. August markierte den vierten Jahrestag des Angriffs des Islamischen Staats auf die Yeziden in Sindschar. Es war der Beginn seiner Völkermordkampagne gegen die Religionsgemeinschaft der Yeziden.In zahlreichen Städten Deutschlands und ganz Europas fanden Gedenkveranstaltungen yezidischer und kurdischer Kulturvereine statt.

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