The European
9. November: Vor 30 Jahren fiel die Mauer

9. November 1989: Man muss sich ihre glückliche Fassungslosigkeit über die friedliche Überwindung der Mauer vor Augen rufen, um die historische Dimension der Leistung vieler Ostdeutscher vor dreißig Jahren zu erkennen. Die Leistungen der Ostdeutschen in den Jahrzehnten davor und danach müssen e

Von Nazis keine Spur…

In Waldkirch, einer Kleinstadt im Schwarzwald mit etwa 22000 Einwohnern, gibt es eine „Ideenwerkstatt Waldkirch in der NS-Zeit“. In ihr beschäftigen sich BürgerInnen seit langem damit, wie sich der Nationalsozialismus im politischen und gesellschaftlichen Leben der Stadt niedergeschlagen hat.

"Herr Merz, was haben Sie wirklich vor?"

Die CDU steckt spätestens seit der Wahl in Thüringen in einer Führungskrise. Offen wird die Autorität der Parteispitze infrage gestellt. Mit Spannung wird erwartet, ob Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer auf dem Parteitag der Befreiungsschlag gelingt. Dabei richten sich die Augen auch auf Fr

Die CDU zieht keine Konsequenzen aus ihrer Niederlage

Man traut sich kaum noch, die Nachrichten anzuschauen, die mit jedem Tag mehr klingen, als entstammten sie einem Irrenhaus-Bulletin.

Es gibt auch einen linken Faschismus

Der Begriff Faschismus/Faschist/faschistisch ist ziemlich trennscharf, auch wenn er wie viele komplexe Begriffe nicht einfach zu definieren ist. Er umfasst weit mehr als z. B. „Nazi“ oder „Neo-Nazi“, eine Bezeichnung, die die Verbindung zur NS-Diktatur zum Kriterium macht.

"Wo kann man hier gegen Ausländer unterschreiben"-Wahlkampf der CDU Hessen 1999

1999 machte die CDU in Hessen Wahlkampf mit Ressentiments gegen Ausländer.

Fundstück: Auch Muslime müssen sich an unsere Gesetze halten

Auch für die Muslime, die in der Bundesrepublik leben, gilt der säkulare Rechtsrahmen dieses Staates, betonte Friedrich Merz bei einer Rede 2018, die wir Ihnen hier als Fundstück des Tages zeigen.

"Vielleicht will die SPD gar nicht, dass es sie gibt“

Nachdem 2014 SPD und Grüne in den politischen Selbstmord zogen und für das Fortschrittsziel seitens großer Teile der deutschen Medienöffentlichkeit landauf landab wild getrommelt wurde, ist nun die CDU das nächste vorgesehene Opfer auf dem Altar immergrüner linker Regierungen.

Auf welchen Politikertypus stehen die Deutschen?

Auf welchen Politikertypus stehen die Deutschen? Kuschelbär (Robert Habeck) oder John Wayne (Friedrich Merz)? Ich vermute Kuschelbär.

Die Große Koalition sollte man abwählen

"Die Darbietung der ehemals Großen Koalition in der ersten Halbzeit der Legislaturperiode war derart desaströs, dass die zweite Halbzeit überhaupt nicht mehr angepfiffen werden sollte. Dietmar Bartsch fordert Spielabbruch wegen politischer Handlungsunfähigkeit. Die Wählerinnen und Wähler als Z

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Der Erfolg der AfD liegt in der Austauschbarkeit der Altparteien

30 Jahre nach der Friedlichen Revolution wurde in Thüringen gewählt. Zum dritten Mal in diesem Jahr kann die AFD zum Entsetzen von Medien und Politik einen Wahlerfolg in „Dunkeldeutschland“ (Gauck) feiern. Die linke Mehrheit ist gebrochen, die SPD liegt bei 8,2 %, die AfD macht als zweite Kraf

Nächstenliebe geht anders!

Nächstenliebe geht anders! Alle EU-Abgeordneten von CDU/CSU haben gegen eine Resolution zur Beendigung des Sterbens im Mittelmeer gestimmt. Mit Rechtspopulisten und -extremen haben sie diesen Aufruf zur Menschenrettung mit einer neuen europäischen Seenotrettung und für die Entkriminalisierung der

Der Seelendoktor und ambivalente politische Revoluzzer

Theodor Fontane (* 30. Dezember 1819 in Neuruppin; † 20. September 1898 in Berlin) war einer der großen deutschen Landschaftspoeten. Er ist aber auch der Anwalt der Frauen gewesen, die Emanzipation verdankt dem Neuruppiner Apotheker viel. Aber wie dachte er politisch und was ist von seiner Ambiva

Die schleichende Rückkehr des Unrechtsstaats

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat eine Hotline zum anonymen Melden rechtsextremer Umtriebe eingerichtet. Unterdessen suggeriert der Stadtrat von Dresden in einer Erklärung unter der Überschrift „Nazinotstand?“, die sächsische Landeshauptstadt versinke im rechtsextremen Chaos. Die obses

Triumph für Matteo Salvini

Eben noch ging ein Seufzer der Erleichterung durch Europa: Der italienische Patient war endlich auf dem Weg der Besserung. Lega-Chef und Innenminister Salvini manövrierte sich mit seinem gescheiterten Neuwahl-Coup ins Aus. Und das Regierungsbündnis aus 5-Sterne-Bewegung und linker Demokratischer P

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