The European

Was wird aus der CDU?

Die CDU versteht sich selbst als einzig verbliebene Volkspartei. Doch wird Sie diesem Anspruch immer weniger gerecht – Angela Merkel hat die Flügel der Partei gestutzt.

Die Union macht Bundesministerien zu Verschiebebahnhöfen

Der Aufwand für Abgeordnete und Steuerzahler wäre vermeidbar gewesen, denn die Amtsgeschäfte in Brüssel tritt Ursula von der Leyen offiziell erst am 1. November an. Die Vorbereitungen dazu, wie die Findung der EU-KommissarInnen oder die Billigung der EU-Kommission durch das EU-Parlament finden a

Wir müssen die Chinesen sehr ernst nehmen

„Kann es sein, dass sich nicht die Wählerinnen und Wähler verändert haben, sondern dass die Volksparteien ihnen keine Antworten auf ihre Fragen geben?“ – hier können Sie die #Merzrede vom Wirtschaftstag Sachsen des Wirtschaftsrat der CDU e.V. in voller Länge ansehen

Irrungen und Wirrungen!

Die Bundesführung der CDU scheint Schwierigkeiten zu haben, die Ursachen des niederschmetternden Ergebnis der Europawahl wirklich zu verstehen. Das deutete sich schon an, als die Bundesvorsitzende am Sonntagabend ausgerechnet die CDU zum Wahlsieger erklärte – weil sie nämlich, trotz starker Ver

AKK und die Meinungsfreiheit

Annegret Kramp-Karrenbauer ist furchtbar sauer auf das Video des Youtubers Rezo. Empört fragt sie, was wohl im Land los wäre, wenn „70 Zeitungsredaktionen zwei Tage vor der Wahl erklärt hätten, wir machen einen gemeinsamen Aufruf: Wählt bitte nicht CDU und SPD? Es wäre klare Meinungsmache vo

Organspende

Nur 15 Prozent der Deutschen haben einen Organspendeausweis, die Warteliste für Transplantationen ist lang. Drei Menschen sterben pro Tag in Deutschland, während sie auf Spenderorgane warten. Doch ethische Fragen bleiben. Die Menschenwürde endet nicht mit dem Hirntod.

Darf es etwas mehr sein? Organspenden, aber richtig!

Natürlich kein Aprilscherz, sondern etwas, das uns alle angeht: #Organspende – unter diesem Hashtag twittert unser Gesundheitsoberhirte Jens Spahn am 1. April: »Ich unterstütze die #Widerspruchslösung zur #Organspende, weil alles andere keine substantiellen Verbesserungen für die vielen tause

Auch Ärztetag für Werbeverbot bei Abtreibungen

Mechthild Löhr, Bundesvorsitzende der Christdemokraten für das Leben (CDL), kommentiert die Entscheidungen des 121. Ärztetages zum § 219 StGB, der die Werbung für Abtreibungen verbietet sowie zur Organspende.

Schaut nach Spanien

In Deutschland sterben Menschen, weil die Organisation der Organspende nur mangelhaft geregelt ist. Hier ist dringend Abhilfe nötig, erfolgreiche Vorbilder, an denen man sich orientieren könnte, gibt es im Ausland schon.

Nächstenliebe über den Tod hinaus

Im Zuge des Führerscheins die Bereitschaft zur Organspende abzufragen ist ein wichtiger und richtiger Schritt. Den berechtigten Einwänden der Bedenkenträger muss aber Rechnung getragen werden, damit dieser Akt der Nächstenliebe nur gut informiert und in voller Zustimmung getan wird.

Migration und Integration

Wir brauchen mehr denn je eine öffentliche Integrations-Debatte, denn jeder fünfte Deutsche hat einen Migrationshintergrund.

Privat organisierte Schlepperhilfe muss unterbunden werden

Die konservative Basisbewegung der Union will entsprechenden Antrag auf CDU-Parteitag einbringen

Die GroKo versagt in der Migrationspolitik

Die Bilder aus Lesbos sind ein Menetekel: Der „Türkei-Deal“ ist gescheitert. Die Balkanroute ist wieder offen, aber die Regierung verschließt die Augen. Die GroKo versagt auf ganzer Linie, nicht nur in der Migrationspolitik.

Es gibt einen Zusammenhang zwischen der Seenotrettung und den Toten auf dem Mittelmeer

Diese Erkenntnis stammt nicht von einem rechten Flüchtlingsfeind, sondern von einem, der es genau wissen muss: Gerald Knaus, der als Vorsitzender der Europäischen Stabilitätsinitiative (ESI) den Merkelschen Flüchtlingsdeal mit der Türkei entwickelt hat.

Die an Ehrverletzung grenzende Propaganda gegen Ungarn hört nicht auf

Am Mittwoch den 4. September sendete das ZDF ein sogenanntes Dokodrama über die Flüchtlingskrise und die Rolle von Angela Merkela: „Stunden der Entscheidung“. Inzwischen sah sich der ungarische Botschafter genötigt, zu dieser Sendung Stellung zu nehmen. Wir dokumentieren seinen Brief im Wortl

Europa der Regionen

In Belgien feiern Separatisten einen Wahlerfolg, in Schottland regieren die Nationalisten. Die Macht verlagert sich aus den Hauptstädten nicht nur nach Brüssel, sondern auch in die Regionen. Der Nationalstaat wird von einem Europa der Regionen abgelöst.

Die Auswirkungen des Versailler Vertrages bis in die Gegenwart

Am 28. Juni 2019 jährt sich zum 100. Mal die Unterzeichnung des Versailler Vertrages. Dieser bestrafte die Deutschen äußerst hart, durch eine sehr einseitige Geschichtsdarstellung der Siegermächte gedeckt, und führte wegen vieler Ungerechtigkeiten schnurstracks zum Zweiten Weltkrieg. Mit den Fo

Vereintes Tirol als „Europaregion“ – eine Schimäre

Niemand fasste die Malaise in treffendere Worte als der Landeskommandant der Südtiroler Schützen: Dass er seit nunmehr hundert Jahren zum italienischen Staat gehöre, sei für den südlichen Teil Tirols negativ.

Die Zukunft der EU liegt in der Gemeinschaftsmethode

Die CDU-Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat mit ihrem in der Welt am Sonntag veröffentlichten Aufruf „Europa jetzt richtig machen“ auf die jüngste französische Initiative reagiert. „Das ist grundsätzlich sehr zu begrüßen“, sagt Europa-Union Generalsekretär Christian Moos,

Sebastian Kurz wird von den Europäern skeptisch betrachtet

Nur zwei Gäste kamen zu Sebastian Kurz auf die Planai in der Steiermark. Zum Festakt, der die österreichische EU-Ratspräsidentschaft eröffnete. Die Staatschefs der EU-Mitgliedsländer halten diplomatische Distanz zum österreichischen Kanzler Kurz. Ein deutliches Zeichen, dass die Politik von Ku

MEIST KOMMENTIERT

Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten machen linke Berichtserstattung

Zur Studie des Reuters Institute, wonach die öffentlich-rechtlichen Sender lediglich eine Minderheit der Bevölkerung erreichen, die sich darüber hinaus links der Mitte verortet, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland.

Die AfD ist der Aufstand der Straße gegen die Zumutung des kategorischen Imperativs

Die mangelnde Problemlösungsfähigkeit, die den regierenden Parteien in Umfragen unterstellt wird, scheint mir das eigentliche Problem. Keiner behauptet, die AfD könne die Probleme lösen oder habe die Konzepte dafür; sie ist reine Protestpartei, inhaltlich nichts sagend.

Der Klassenkampf hat gerade erst begonnen

Es ist hohe Zeit zu begreifen, dass der linke Zeitgeist brandgefährlich ist. Jene, die das, was sie für das Gute halten, wie eine Monstranz vor sich her tragen und unermüdlich die Welt verbessern wollen, lassen alle Hemmungen fallen, wenn sie feststellen müssen, dass es Andersdenkende gibt.

Die DDR kommt wieder!

Zwei Drittel der Berliner befürworten einen Mietendeckel, wenn die Mieten zu stark ansteigen. Das Bundesverfassungsgericht sagt, dass „preisrechtliche Vorschriften, die durch sozialpolitische Ziele legitimiert werden, verfassungsrechtlich nicht ausgeschlossen sind“. Die Mietpreisexplosion in Be

Die AfD verändert die politische Geographie

Am 1. September wird in Brandenburg und Sachsen gewählt. Die ermatteten Volksparteien bekommen ihre Quittung für eine Politik politischer Lethargie. Die AfD pflügt seit Wochen die politische Landschaft um, aber warum hat sie so eine Macht in Ostdeutschland?

Greta Thunberg ist eine grüne Koboldexpertin

Tag für Tag verkünden uns Marionetta & Co. mit ernster Miene, dass das Ende der Welt bevorsteht, wenn nicht endlich, endlich, endlich die Forderungen einer schwedischen Schulschwänzerin und einer grünen Koboldexpertin eins zu eins in die Tat umgesetzt werden - sprich: Wenn unser aller Leben nich