The European
Was wird aus der CDU?
Die CDU versteht sich selbst als einzig verbliebene Volkspartei. Doch wird Sie diesem Anspruch immer weniger gerecht – Angela Merkel hat die Flügel der Partei gestutzt.
Hamburg hat gewählt - alle Zahlen, Stimmen und Analysen hier live. Wer gewinnt im Kampf: Die Grünen mit Katharina Fegebank oder die SPD mit Peter Tschentscher?
Der Aufwand für Abgeordnete und Steuerzahler wäre vermeidbar gewesen, denn die Amtsgeschäfte in Brüssel tritt Ursula von der Leyen offiziell erst am 1. November an. Die Vorbereitungen dazu, wie die Findung der EU-KommissarInnen oder die Billigung der EU-Kommission durch das EU-Parlament finden a
„Kann es sein, dass sich nicht die Wählerinnen und Wähler verändert haben, sondern dass die Volksparteien ihnen keine Antworten auf ihre Fragen geben?“ – hier können Sie die #Merzrede vom Wirtschaftstag Sachsen des Wirtschaftsrat der CDU e.V. in voller Länge ansehen
Die Bundesführung der CDU scheint Schwierigkeiten zu haben, die Ursachen des niederschmetternden Ergebnis der Europawahl wirklich zu verstehen. Das deutete sich schon an, als die Bundesvorsitzende am Sonntagabend ausgerechnet die CDU zum Wahlsieger erklärte – weil sie nämlich, trotz starker Ver
Organspende
Nur 15 Prozent der Deutschen haben einen Organspendeausweis, die Warteliste für Transplantationen ist lang. Drei Menschen sterben pro Tag in Deutschland, während sie auf Spenderorgane warten. Doch ethische Fragen bleiben. Die Menschenwürde endet nicht mit dem Hirntod.
Die konservative Basisbewegung innerhalb der CDU/CSU sieht in dem Vorschlag einer obligatorischen Organentnahme einen Verstoß gegen das christliche Menschenbild und die freiheitliche Werteordnung.
Natürlich kein Aprilscherz, sondern etwas, das uns alle angeht: #Organspende – unter diesem Hashtag twittert unser Gesundheitsoberhirte Jens Spahn am 1. April: »Ich unterstütze die #Widerspruchslösung zur #Organspende, weil alles andere keine substantiellen Verbesserungen für die vielen tause
Mechthild Löhr, Bundesvorsitzende der Christdemokraten für das Leben (CDL), kommentiert die Entscheidungen des 121. Ärztetages zum § 219 StGB, der die Werbung für Abtreibungen verbietet sowie zur Organspende.
In Deutschland sterben Menschen, weil die Organisation der Organspende nur mangelhaft geregelt ist. Hier ist dringend Abhilfe nötig, erfolgreiche Vorbilder, an denen man sich orientieren könnte, gibt es im Ausland schon.
Migration und Integration
Wir brauchen mehr denn je eine öffentliche Integrations-Debatte, denn jeder fünfte Deutsche hat einen Migrationshintergrund.
Vor zehn Tagen ist von der Regierung verkündet worden, dass die deutschen Grenzen geschlossen werden sollten. In den Medien wurde prompt vor der „großen Abschottung“ gewarnt. Diese Besorgnis war unbegründet.
Die konservative Basisbewegung der CDU/CSU lehnt den UN-Migrationspakt weiterhin ab und fordert eine Verbesserung des Petitionsrechts.
Letztendlich haben beide Lager, das weit rechte und das linke medial durch Skandalisierung mehr Aufmerksamkeit und können aus der Situation, egal wie sie gelöst wird, profitieren. Eine Öffnung der Grenze würde die CDU wie die SPD endgültig in die Tiefe stürzen. Grüne und AfD hingegen profitie
Diesmal ist alles anders? Nein. Die Zahl der Flüchtlinge aus Syrien ist nicht kleiner als 2015. Die Not dieser Menschen ist auch nicht kleiner. Und es sind wieder viele auf dem Weg, die nicht aus Syrien sind. Alles wie damals.
Europa der Regionen
In Belgien feiern Separatisten einen Wahlerfolg, in Schottland regieren die Nationalisten. Die Macht verlagert sich aus den Hauptstädten nicht nur nach Brüssel, sondern auch in die Regionen. Der Nationalstaat wird von einem Europa der Regionen abgelöst.
Am 28. Juni 2019 jährt sich zum 100. Mal die Unterzeichnung des Versailler Vertrages. Dieser bestrafte die Deutschen äußerst hart, durch eine sehr einseitige Geschichtsdarstellung der Siegermächte gedeckt, und führte wegen vieler Ungerechtigkeiten schnurstracks zum Zweiten Weltkrieg. Mit den Fo
Niemand fasste die Malaise in treffendere Worte als der Landeskommandant der Südtiroler Schützen: Dass er seit nunmehr hundert Jahren zum italienischen Staat gehöre, sei für den südlichen Teil Tirols negativ.
Die CDU-Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat mit ihrem in der Welt am Sonntag veröffentlichten Aufruf „Europa jetzt richtig machen“ auf die jüngste französische Initiative reagiert. „Das ist grundsätzlich sehr zu begrüßen“, sagt Europa-Union Generalsekretär Christian Moos,
Nur zwei Gäste kamen zu Sebastian Kurz auf die Planai in der Steiermark. Zum Festakt, der die österreichische EU-Ratspräsidentschaft eröffnete. Die Staatschefs der EU-Mitgliedsländer halten diplomatische Distanz zum österreichischen Kanzler Kurz. Ein deutliches Zeichen, dass die Politik von Ku
MEIST KOMMENTIERT
Was in Hanau passiert ist, ist mehr als Totschlag. Wir müssen es aussprechen: Es ist Massenmord. Es ist ein gezielter Angriff gegen Ausländer, Fremde, Nichtdeutsche. Egal wie man es nennt: Es war rassistischer und rechter Terror. Vielleicht war es ein Einzeltäter, aber er wurde getragen von eine
Die WHO errechnet bei Coronavirus-Erkrankten eine hohe Mortalitätsrate von 3,4 Prozent. Italien meldet sogar fast 5 Prozent. Rechnerisch würden damit Millionen Todesfälle drohen. Doch Experten warnen vor falschen Hochrechnungen. Die Daten erzählen nur die halbe Wahrheit.
Jens Spahn hat Angst. Man musste nur die Körpersprache des Gesundheitsministers beobachten, wie er bei Maischberger am Tresen saß, um zu wissen: dieser Mann, der sich bis vor kurzem noch für Kanzlermaterial hielt, ist hilflos angesichts der Krise, der er sich gegenüber sieht. Hilflos, und heillo
In der deutschen Wirtschaft geht mittlerweile die Angst um - die Angst vor einer großen Wirtschaftskrise. Diese Krise wird kommen, und es wird zu erheblichen Teilen Merkels Wirtschaftskrise sein. Alle Schuld daran auf den drohenden Ausbruch einer Corona-Epidemie zu schieben – wie man es im Berlin
An diesem Wochenende trafen sich die Funktionäre der LINKEN in Kassel zu einem Strategieseminar. Auf dem Programm stand der „sozial-ökologische Systemwechsel“. Wie dieser von statten gehen soll, führte eine Funktionärin aus, nachdem sie ihre Ausführungen mit dem Satz: „Nach einer Revoluti
Leider wurde diese Rede dem von ihr selbst beschworenen Ernst der Lage nicht gerecht. Sie sagte doch tatsächlich: „Deutschland hat ein exzellentes Gesundheitssystem.“ War sie in den letzten Wochen in Urlaub?