Debattens – Page 3 – The European
Peter Tauber hat gute Chancen Ursula von der Leyen als Verteidigungsminister zu folgen

Der CDU-Staatssekretär Peter Tauber wird von der Truppe unterstützt. Er genießt das Vertrauen von Angela Merkel und hat nun - von der Öffentlichkeit unbemerkt - einen großen Schritt in seiner Bundeswehr-Karriere gemacht.

In Sachen Migration fährt die GroKo nur eine sinnlose Symbolpolitik

Statt der angekündigten 100.000 einfachen Jobs für Asylbewerber haben zwischen September 2016 und Februar 2019 lediglich 32.000 Asylbewerber das Angebot der Bundesagentur für Arbeit angenommen. Zeitgleich wurde bekannt, dass anstatt der vorausgesagten 40.000 Zurückweisungen von Asylbewerbern, di

Staatsstreich in Sachsen

In Sachsen muss die CDU bangen, wieder stärkste Partei zu werden. Die SPD droht sogar, an der 5 Prozent-Hürde zu scheitern. Die Grünen haben ihren Höhenflug sichtbar beendet und befinden sich auf dem Abstieg. Die Linke dümpelt vor sich hin, und die FDP kann sich nicht sicher sein, ob sie dem n

Jetzt sind wir Moralweltmeister

Der Empfang der Kapitänin der Sea-Watch, Carola Rackete, in Italien war wohl nicht ganz so, wie sie sich das vorgestellt hatte. Pfiffe und Proteste der Bevölkerung begleiteten ihre Festnahme auf Lampedusa, der von der Migrationswelle überrannten italienischen Insel. Es ist eben ein Unterschied, o

Ist jede Meinung jenseits der „Mitte“ schon verfassungsfeindlich?

In der vergangenen Woche musste Peter Tauber für seinen Kommentar, Artikel 18 des Grundgesetzes künftig anzuwenden, viel Kritik einstecken. Nach dieser Bestimmung können Grundrechte verwirkt werden, wenn man sie nutzt, um gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung vorzugehen. Jedoch, Taub

Wenn Europa nicht endlich handelt, werden noch mehr Menschen im Mittelmeer ertrinken

Die Seenotrettungsaktionen von NGOs wecken falsche Hoffnungen und bringen noch mehr Menschen in Gefahr, so Österreichs früherer Regierungschef Sebastian Kurz.

Der Verein von Jürgen Resch betreibt grünen Lobbyismus

Der Bundesgerichtshof hat der sogenannten Deutschen Umwelthilfe bescheinigt, dass sie das Recht auf Abmahnungen und Klagen besitzt und dies nicht rechtsmissbräuchlich angewendet habe. Das Urteil musste wohl so ausfallen, denn die Klagerechte stehen so im Gesetz.

Die Flüchtlingskrise muss Europa lösen

Nach ihrer Freilassung hat die Sea Watch 3 Kapitänin Carola Rackete die Regierungen in Berlin und Rom kritisiert. Insbesondere gegen den italienischen Innenminister Salvini richtete sich ihre Kritk. Dazu nimmt Rainer Wendt Stellung und betont: "Der gesamte Vorgang zeigt, dass das Thema Flüchtlings

Adidas auf der Überholspur

Ob nun Handelsstreit, Iran-Krise, Rezessionsangst, die Adidas-Aktie scheint von all dem völlig unberührt. Ein Kursplus von über 50 Prozent im ersten Halbjahr 2019 bedeutet klar die Spitzenposition im Dax. Was macht das Papier so stark und wie lange geht das noch so weiter?

Immer wieder Putin

Nur EU und NATO allein reichen nicht aus, um den Frieden in Europa zu sichern. Frieden in Europa kann es nur mit, nicht ohne und erst recht nicht gegen Russland geben, schreibt Dietmar Bartsch in seiner Facebook-Kolumne

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,,Was wolltest Du mit dem Dolche, sprich?“ - ,,Die Stadt vom Tyrannen befreien!“ So ist es im Gedicht „Die Bürgschaft“ von Friedrich Schiller zu lesen. Er schreibt im Schauspiel „Wilhelm Tell“:,,Nein, eine Grenze hat Tyrannenmacht ... Wenn der Gedrückte nirgends Recht kann finden,

Wie ein Präsident Selensky relativ erfolgreich sein könnte

Ein Großteil der intellektuellen Elite, politischen Chatcommunity, weltweiten Diaspora und ausländischen Freunde der Ukraine ist entsetzt über den Ausgang der ukrainischen Präsidentschaftswahlen. Der Schauspieler, Komiker und Geschäftsmann Wolodymyr Selensky wird, nachdem er im ersten Wahlgang

August von Hayek: „Der Weg zur Knechtschaft“

Von 1940 – 1943, als der Kampf gegen das Deutschland der Nationalsozialisten noch nicht entschieden war, schrieb August von Hayek im englischen Exil, in das er vor den Nationalsozialisten geflüchtet war, „Der Weg zur Knechtschaft“. Es erschien 1944 in England, dem Land, das Europa innerhalb v

Die Migrations-Politik der EU ist gescheitert

Vortrag von Herr Köppel bei der EKR (Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer) im Europaparlament in Brüssel am 17.06.2019, als Beitrag zur Diskussionsrunde „Die EU nach den Wahlen - weniger Europa“. Herr Köppel erläutert, warum die Schweiz mit der EU bestens zusammenarbeiten wi

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Die Bibliothek des Konservatismus Berlin ist eines der kleinen gallischen Dörfer in der rot-dunkelrot-grünen Hauptstadt des besten Deutschlands, das wir je hatten, von denen Widerstand gegen den Zerfall unseres Landes ausgeht. Am 3. Juli war in der Bibliothek jeder der über dreihundert unbequeme

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