Debattens Archive | Page 3 of 872 | The European
Die anständigste Lösung der Situation wären Neuwahlen

Nach dem Debakel bei der Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen sieht Markus Ferber den Rücktritt Kemmerichs als alternativlos an. Jetzt darf nicht weiter taktiert und geschachert werden. Die anständigste Lösung der Situation wären Neuwahlen.

Monika Grütters fordert „die Macht der Worte“ im „zivilisierten Streit“ um unsere Demokratie stärker zu nutzen

In ihrer Rede bei einer Veranstaltung der Klassik Stiftung Weimar am 5. Februar 2020 zum Thema „Die Macht der Worte: Wieviel Freiheit braucht die Demokratie und wieviel Freiheit verträgt die Demokratie?“ sagte Grütters: „Eine Gesellschaft, die das zivilisierte Streiten verlernt, verliert ihr

Das korrupte Establishment der Demokraten wird von der Wallstreet finanziert

Dass die USA von einer korrupten Oligarchie regiert werden, hat der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter schon 2015 festgestellt: „Eine Oligarchie, in der im Wesentlichen unbegrenzte politische Bestechlichkeit über die Präsidentschafts-Nominierungen oder die Präsidentschaftswahl entscheidet.“

Wenn Merkel jetzt schnell abträte, hätte sie dagegen viel zu gewinnen

Bundeskanzlerin Angela Merkel sollte einen Rücktritt in Erwägung ziehen - und zwar nicht erst 2021, sondern sofort. So fordert es zumindest Christiane Hoffmann im "Der Spiegel". Für Merkel wäre es jetzt die beste Zeit abzudanken, um ihren Nachruhm zu wahren. Wir dokumentieren hier auszugsweise d

Out of time

Das jährliche Eis-Schau-Laufen in Davos ist vorbei – der Rest des Jahres wird beim World Economic Forum (WEF) unterteilt und getaktet durch weitere „regionale“ Gipfeltreffen, die in Europa weit weniger Resonanz finden als in den Gegenden der Welt, die dabei sind, dem Kontinent den Rang abzula

Wird Friedrich Merz neuer Kanzler?

Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz (64) will sich nach dem Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer (57) für den CDU-Vorsitz bewerben. Damit würde der CDU-Politker auch nach der Macht von Angela Merkel greifen und wäre demnächst neuer deutsche Bundeskanzler. Doch was zeichnet ihn aus? Und hat

Bei den Waffenlieferungen macht sich die Bundesrepublik unglaubwürdig

Ich finde, wer sonntags ein Waffenembargo auf den Weg bringt, darf montags nicht diejenigen mit Rüstungsexporten belohnen, die es dreist und offen brechen. Waffenlieferungen an im Libyenkrieg beteiligte Staaten müssen komplett gestoppt werden!

Der konservative Rest der Union wird zum Feind in den eigenen Reihen erklärt

Eine unfassbare Entgleisung: Der ehemalige CDU-Europa-Abgeordnete Elmar Brok vergleicht die WerteUnion mit einem "Krebsgeschwür", das man "mit aller Rücksichtslosigkeit" bekämpfen müsse, "damit ein solches Krebsgeschwür nicht in die Partei hineinkriechen kann"

Thüringer Hanswurst

Die Thüringer sind für ihre Bratwurst berühmt. Jetzt steht ein Thüringer Hanswurst im Rampenlicht, der den Steuerzahler mindestens 93.000 Euro kosten wird. Käme es zu Neuwahlen, müsste man die damit verbundenen Kosten noch draufschlagen.

Kevin Kühnert: Der nächste Wohnungsbauminister?

Kevin Kühnert hat im SPD-Vorstand eine neue Aufgabe übernommen. Welche, das lesen Sie hier bei Rainer Zitelmann.

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Es gibt sie noch, die besonnenen Köpfe in der Politik. Wohltuend unaufgeregt das Interview mit Thüringens früherem Ministerpräsidenten Bernhard Vogel (CDU), Solche besonnenen Stimmen, die die Dinge vom Ende her durchdenken und nicht nur flotte Parolen oder moralische Dauerempörung im Programm h

Deutschland ist über Nacht zu einer offenen Gesinnungsdiktatur geworden

Man wird in der Geschichte wohl kein Beispiel finden, welches veranschaulicht, wie in einer Demokratie von Politik und Medien so offen ein urdemokratischer Prozess dämonisiert und ein gewählter Ministerpräsident einer solchen Hasskampagne von Politikern und Medien ausgesetzt wurde, dass er und se

Mit der verbrecherischen US-Oligarchie gibt es keinen Frieden und keinen „Klimaschutz“

Mit der verbrecherischen US-Oligarchie gibt es keinen Frieden und keinen „Klimaschutz“. Wenn die Grünen wirklich Frieden und Klimaschutz wollen, dann müssen sie der skrupellosen US-Oligarchie, die die halbe Welt terrorisiert, die kalte Schulter zeigen. Europa muss sich aus der Bevormundung der

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Die konservative Basisbewegung innerhalb der CDU/CSU fordert die Landesregierungen auf, die Stimmung in der Bevölkerung ernst zu nehmen und umgehend Kostenschnitte für die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten zu beschließen.

Regierungsbildung in Thüringen: Dies ist ein bitterer Tag für die Demokratie

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Sich mit der AfD wählen zu lassen, ist ein inakzeptabler Dammbruch

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