The European
Ein Coup Europas gegen Trump!

Das überraschend vereinbarte Freihandelsabkommen zwischen EU und Japan hat große symbolische Bedeutung. Es ist ein Paukenschlag gegen den Protektionismus der Trump-USA. Und für uns in Europa eine riesengroße Chance.

Enteignung durch das Instrument Sachwalterschaft


Im EU-Mitgliedsstaat Österreich wird das Eigentumsrecht verletzt. In tausenden Fällen. Durch ein entwickeltes System von Sachwalterschaft. Rechtssicherheit ist nicht mehr gegeben. Hier ein Einblick in die Vorgangsweise. 




Was Kasachstan von Steinmeier hören muss

Die Menschenrechtslage in Kasachstan ist noch immer weit davon entfernt, internationalen Standards zu genügen. Steinmeier muss klar signalisieren, dass sich Kasachstan an die internationalen Menschen- und Arbeitsrechtsstandards halten muss.

Willkommenskultur nicht beschwören

Es reicht nicht, die Willkommenskultur zu beschwören, ohne daran zu denken, wie das mit der Integration gelingen soll.

Hamburg hält zusammen

Hamburg ist den vergangenen Tagen arg gebeutelt worden. Doch trotz anfänglicher Schockstarre ist die Stadt dabei, die mörderischen Krawalle am Rande des G20-Gipfels zu bewältigen. Dazu beitragen tut der starke Bürgersinn: in schwierigen Zeiten hält die weltoffene Hafenstadt nämlich zusammen.

Maas und Schwesig verharmlosen linke „Aktivisten“

Über Jahre hinweg wurde der Linksextremismus von Politik und Medien systematisch verharmlost. Das ist die Lehre aus den Hamburger Ereignissen. Einer der größten Verharmloser und Schönredner des Linksextremismus ist Justizminister Maas.

„Habe gewisse Sympathien"

Der Rote-Flora-Sprecher findet Gewalt, Brandschatzen und Plünderungen okay – aber nicht da, wo er wohnt und einkaufen geht.

Gab es je das Europa Kohls?

Gab es je das Europa Kohls? Das der Kooperation, Einheit, Zusammenarbeit, das der Staatswerdung, der eingerissenen Schlagbäume? Streit um die Europolitik, Streit um die Flüchtlingskrise, Brexit, Uneinigkeit über Uneinigkeit… Die Liste der Einwände ist lang.

Links- und rechtsextreme Gewalt: zweierlei Maß!

In Deutschland wird bei links- und rechtsextremer Gewalt mit zweierlei Maß gemessen. Es gibt kein konsequentes Durchgreifen bei linksextremen Gewalttätern und die linken Unterstützer-Organisationen werden sogar politisch hofiert.

Wirklich nachhaltig sind nur „Spießer"

Diejenigen, die stets dem neusten Nachhaltigkeits-Schrei nachlaufen, meinen es sicherlich gut, sitzen aber häufig reiner Symbolpolitik auf. Wirklich ökologisch lebt laut Institut für Demokratieforschung übrigens das sogenannte „traditionsverwurzelte Milieu“. So bezeichnen Sozialwissenschaftl

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Stephan Brandner von der AfD hat Menschen ausgegrenzt und Hass geschürt. Nun muss er seinen Posten aufgeben - die Abgeordneten des Rechtsausschusses haben ihren Vorsitzenden abgewählt. Einen vergleichbaren Fall hatte es bislang in der Geschichte des Bundestages noch nicht gegeben.

Der Erfolg der AfD liegt in der Austauschbarkeit der Altparteien

30 Jahre nach der Friedlichen Revolution wurde in Thüringen gewählt. Zum dritten Mal in diesem Jahr kann die AFD zum Entsetzen von Medien und Politik einen Wahlerfolg in „Dunkeldeutschland“ (Gauck) feiern. Die linke Mehrheit ist gebrochen, die SPD liegt bei 8,2 %, die AfD macht als zweite Kraf

Kritik am „grünen Expertentum“ gilt als Blasphemie

Kritik am „grünen Expertentum“ gilt als Blasphemie und soll also am liebsten aus den Medien verbannt werden. Zu groß scheint die Angst, als Gaukler entlarvt zu werden.

Wir müssen wieder miteinander streiten lernen

Es hat lange gedauert, aber nun haben auch die liberalen Blätter endlich erkannt, dass etwas schief gelaufen ist mit dem „Haltung zeigen“. Als ich es wagte, ein Buch mit dem Titel „Wir können nicht allen helfen“ zu veröffentlichen, begrüßte mich die Kreuzberger Grünen-Abgeordnete auf d

Wir müssen den Rechtsstaat vor seiner Opferung auf dem Altar der Hypermoral bewahren

Die Geschichte lehrt, wie man sie fälscht, ist mein Lieblingsbonmot des polnischen Satirikers Stanisław Jerzy Lec, das ein Dilemma auf den Punkt bringt. Geschichte wird immer wieder umgeschrieben, so wie es den jeweiligen Inhabern der Deutungshoheit gefällt. Wir erleben gerade in diesen Tagen wie

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Nächstenliebe geht anders! Alle EU-Abgeordneten von CDU/CSU haben gegen eine Resolution zur Beendigung des Sterbens im Mittelmeer gestimmt. Mit Rechtspopulisten und -extremen haben sie diesen Aufruf zur Menschenrettung mit einer neuen europäischen Seenotrettung und für die Entkriminalisierung der

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