The European
Was wird aus der SPD?
Sozialdemokratie ist aufregend. Zumindest für alle, deren Herzen an ihr hängen. Denn auf eins ist stets verlass: Langweilig wird es mit der alten Tante SPD sicher nicht. Wie sieht die Zukunft der ältesten Partei Deutschlands aus?
Der kommissarische SPD-Fraktionschef Mützenich macht deutlich, was er als erstes von der neuen Ministerin der Verteidigung erwartet. Er nimmt auch Stellung zum Iran und zu Boris Johnson.
Am Sonnatgmorgen hat die SPD Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles die Konsequenzen aus dem Europa-Debakel ihrer Partei gezogen. In einer Erklärung an die Parteimitglieder kündigte sie ihren Rücktritt für Montag an.
Das so „unabhängige“ RedaktionsNetzwerk Deutschland bläst zusammen mit der stv. SPD-Fraktionsvorsitzenden Eva Högl, die schon mal Menschen, die sich etwa beim Lebensschutz am Grundgesetz orientieren, übel beschimpft und beleidigt, zur Attacke auf Hans-Georg Maaßen. Warum?
„Finanzminister Scholz möchte mit der Steuerschätzung den Eindruck erwecken, dass er alles im Griff hat, doch die Finanzen laufen ihm aus dem Ruder“, kommentiert Gesine Lötzsch, stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die aktuelle Steuerschätzu
Wirtschaftsstandort Deutschland
Deutschland ist ein wirtschaftlicher Riese. Doch wie gut ist es für die Zukunft wirklich gewappnet?
Allein bei der Deutschen Bahn gibt es einen Investitionsstau von 57 Milliarden Euro. Und jeder, der zumindest ab und zu mit der Bahn fährt, weiß, wovon ich rede. Aber womit beschäftigt sich der Minister, der über den größten Investitionstopf verfügt, nämlich Herr Scheuer? Er kämpft mit der
Der langjährige ZDF-Wirtschaftsjournalist und Autor der BÖRSE am Sonntag, Reinhard Schlieker, wird neuer Chefredakteur der Publikation der WEIMER MEDIA GROUP. Schlieker übernimmt diese Aufgabe ab dem 1. Januar 2020.
Die Woche hatte es in sich für Lufthansa und Co. Rechtzeitig zur Urlaubssaison wurde die LH-Aktie, nun ja, günstiger – vermutlich leider noch nicht das ultimative Last-Minute-Angebot.
Nicht nur Adidas liefert im DAX seit Jahren eine erstklassige Rally ab. (Foto: Imagentl / Shutterstock) Trotz eines überzeugenden Jahresstarts, sieht sich Deutschlands Leitindex nach wie vor umklammert von Handelskonflikten, Konjunktursorgen und europapolitischer Unsicherheit. Viele seiner Tit
Die globale Flüchtlingskrise
Die europäische Idee bröckelt: Ukrainekrieg und vor allem die Griechenlandrettung haben ihre Spuren hinterlassen. Nun stellt die Herausforderung durch die Flüchtlingskrise einen neuen Superlativ dar.
Der Beitrag der Flüchtlingen zum Mietpreisproblem in den Städten in Deutschland liegt in der Größenordnung von 10%. Die Hauptfaktoren sind: Nullzinspolitik der EZB und daher Marktpreisinflation für Immobilien, Spekulation mit Baugrundstücken, die Binnenwanderung in die Schwarmstädte, Verkauf
Die EU wird bis auf Weiteres keine Flüchtlinge mehr im Mittelmeer retten. Operation Sophia zur Rettung von Flüchtlingen wurde ausgesetzt, weil sich die EU-Mitgliedstaaten nicht auf einen Verteilschlüssel für die Aufnahme von Geflüchteten und Migranten einigen können und die italienische Regier
Zu den Plänen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), die Zuschüsse an Länder und Kommunen für die aufgenommenen Asylzuwanderer deutlich zu kürzen, erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:
Eines der ersten Mobbing-Opfer der Willkommens-Besoffenen von 2015 war ein Pädagoge, der sehr früh vor den Gefahren einer Masseneinwanderung von jungen Männern aus gewaltaffinen und frauenfeindlichen Gesellschaften warnte und meinte, besonders junge Frauen müssten über das Frauenbild dieser Ein
Sicherungsverwahrung
Das Bundesverfassungsgericht hat die Regelungen zur Sicherungsverwahrung gekippt - genauso wie vorher bereits der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Der Bundestag muss schnell handeln. Es geht um Rechtssicherheit und den Schutz der Bevölkerung.
Dass sich mit den Massen an angeblich asylsuchenden Einwanderern, die seit der Flüchtlingskrise 2015 nach Deutschland einreisten, auch eine eminente Gefahr für die innere Sicherheit ergibt, wird von weiten Teilen der Medien und der Politik schmerzlich unterschätzt. Unter allen Umständen soll die
Und wieder wurde eine Chance vertan, die Gesellschaft vor gefährlichen Menschen zu schützen. Die hohen Hürden, die Karlsruhe den Richtern der Republik nun auferlegt haben, bevor es zu einer Sicherungsverwahrung kommen darf, werden in der Praxis wohl kaum erreicht werden. Am Ende wird wieder der T
Populistische Politik hat lange Jahre die Aufweichung der Sicherungsverwahrung für sich genutzt. Nach jedem aufsehenerregenden Mord wurden die Regelungen gelockert. Gut so, dass nun Karlsruhe eingegriffen hat. Doch: Die Bedingung der psychischen Störung verwirrt eher, als dass sie Klarheit schafft
Die Furcht vor den Stammtischen hat die deutsche Politik zu immer haarsträubenderen Regelungen für Gewalttäter getrieben. Ohne dass es wirklich mehr Verbrechen gab, wurden die Gesetze immer härter. Dank Karlsruhe gilt nun auch hier, was jeder aus dem Straßenverkehr kennt: Abstand wahren!
MEIST KOMMENTIERT
US-Präsident Trump will keinen Frieden im Nahen Osten, sondern Krieg. Aber selbst in deutschen Medien wird die gezielte Tötung des iranischen Generals Soleimani mit dem Kampf gegen den Terror gerechtfertigt. Eine besonders dreiste Lüge.
Nach den linksterroristischen Ausschreitungen an Silvester war Leipzig-Connewitz in aller Munde und vor allem in den Schlagzeilen. Dabei ging nicht nur unter, dass es bundesweit Ausschreitungen mit Angriffen auf Polizei und Rettungskräfte gegeben hat, sondern dass auch die Thomaskirche in Leipzig d
Zu Beginn des Jahres 2020 wird in der Innenpolitik heftig über das Werben von CSU-Chef Markus Söder für einen Umbau der Bundesregierung debattiert. Über die verhaltene Reaktion der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer. Und über die Forderung des neuen SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borj
Die konservative Basisbewegung innerhalb der CDU/CSU setzt sich dafür ein, die Finanzierung und Programmgestaltung der öffentlich-rechtlichen Sender wieder auf deren Kernaufgaben zurückzuführen.
Dritter Tag im neuen Jahrzehnt und ein Krieg mit gigantischen Folgen droht. Die US-Morde an dem Kommandeur der iranischen Quds-Brigaden Qassem Soleimani und dem Vizekommandeur der irakischen Volksmobilmachungskräfte (PMF) Abu Mahdi al-Muhandis sollen offenbar einen US-Krieg gegen den Iran vom Zaun
Vera Lengsfeld hat einen offenen Brief an die Kanzlerin geschrieben. Und bemerkt: "Alle Fehler ihrer Kanzlerschaft aufzuzählen würde den Rahmen dieser Ansprache sprengen. Deshalb seien nur die verheerendsten genannt." Welche es sind, lesen Sie hier.