The European

Was wird aus der SPD?

Sozialdemokratie ist aufregend. Zumindest für alle, deren Herzen an ihr hängen. Denn auf eins ist stets verlass: Langweilig wird es mit der alten Tante SPD sicher nicht. Wie sieht die Zukunft der ältesten Partei Deutschlands aus?

Frau Ministerin - machen Sie ihre Hausaufgaben

Der kommissarische SPD-Fraktionschef Mützenich macht deutlich, was er als erstes von der neuen Ministerin der Verteidigung erwartet. Er nimmt auch Stellung zum Iran und zu Boris Johnson.

Andrea Nahles tritt zurück

Am Sonnatgmorgen hat die SPD Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles die Konsequenzen aus dem Europa-Debakel ihrer Partei gezogen. In einer Erklärung an die Parteimitglieder kündigte sie ihren Rücktritt für Montag an.

„Für viele linke und linksextreme Aktivisten rechtfertigt der ,Kampf gegen rechts’ jedes Mittel.“

Das so „unabhängige“ RedaktionsNetzwerk Deutschland bläst zusammen mit der stv. SPD-Fraktionsvorsitzenden Eva Högl, die schon mal Menschen, die sich etwa beim Lebensschutz am Grundgesetz orientieren, übel beschimpft und beleidigt, zur Attacke auf Hans-Georg Maaßen. Warum?

Steuerschätzung als Wahlkampfeinlage

„Finanzminister Scholz möchte mit der Steuerschätzung den Eindruck erwecken, dass er alles im Griff hat, doch die Finanzen laufen ihm aus dem Ruder“, kommentiert Gesine Lötzsch, stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die aktuelle Steuerschätzu

Wirtschaftsstandort Deutschland

Deutschland ist ein wirtschaftlicher Riese. Doch wie gut ist es für die Zukunft wirklich gewappnet?

Herr Scheuer ist eine personifizierte Investitionsbremse

Allein bei der Deutschen Bahn gibt es einen Investitionsstau von 57 Milliarden Euro. Und jeder, der zumindest ab und zu mit der Bahn fährt, weiß, wovon ich rede. Aber womit beschäftigt sich der Minister, der über den größten Investitionstopf verfügt, nämlich Herr Scheuer? Er kämpft mit der

Neuer Chefredakteur für die BÖRSE am Sonntag

Der langjährige ZDF-Wirtschaftsjournalist und Autor der BÖRSE am Sonntag, Reinhard Schlieker, wird neuer Chefredakteur der Publikation der WEIMER MEDIA GROUP. Schlieker übernimmt diese Aufgabe ab dem 1. Januar 2020.

Deutsche Airline unter Druck

Die Woche hatte es in sich für Lufthansa und Co. Rechtzeitig zur Urlaubssaison wurde die LH-Aktie, nun ja, günstiger – vermutlich leider noch nicht das ultimative Last-Minute-Angebot.

Gehören diese fünf Dax-Dauerläufer ins Depot?

Nicht nur Adidas liefert im DAX seit Jahren eine erstklassige Rally ab. (Foto: Imagentl / Shutterstock) Trotz eines überzeugenden Jahresstarts, sieht sich Deutschlands Leitindex nach wie vor umklammert von Handelskonflikten, Konjunktursorgen und europapolitischer Unsicherheit. Viele seiner Tit

Die globale Flüchtlingskrise

Die europäische Idee bröckelt: Ukrainekrieg und vor allem die Griechenlandrettung haben ihre Spuren hinterlassen. Nun stellt die Herausforderung durch die Flüchtlingskrise einen neuen Superlativ dar.

Sind Flüchtlinge schuld am Mietenwahnsinn?

Der Beitrag der Flüchtlingen zum Mietpreisproblem in den Städten in Deutschland liegt in der Größenordnung von 10%. Die Hauptfaktoren sind: Nullzinspolitik der EZB und daher Marktpreisinflation für Immobilien, Spekulation mit Baugrundstücken, die Binnenwanderung in die Schwarmstädte, Verkauf

EU-Regierungen müssen Seenotrettung fortsetzen und sich auf Verteilung einigen

Die EU wird bis auf Weiteres keine Flüchtlinge mehr im Mittelmeer retten. Operation Sophia zur Rettung von Flüchtlingen wurde ausgesetzt, weil sich die EU-Mitgliedstaaten nicht auf einen Verteilschlüssel für die Aufnahme von Geflüchteten und Migranten einigen können und die italienische Regier

Der Kater nach der Willkommensparty wird immer schmerzhafter

Zu den Plänen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), die Zuschüsse an Länder und Kommunen für die aufgenommenen Asylzuwanderer deutlich zu kürzen, erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:

Auf dem Schafott der politischen Meinungsbildung

Eines der ersten Mobbing-Opfer der Willkommens-Besoffenen von 2015 war ein Pädagoge, der sehr früh vor den Gefahren einer Masseneinwanderung von jungen Männern aus gewaltaffinen und frauenfeindlichen Gesellschaften warnte und meinte, besonders junge Frauen müssten über das Frauenbild dieser Ein

Sicherungsverwahrung

Das Bundesverfassungsgericht hat die Regelungen zur Sicherungsverwahrung gekippt - genauso wie vorher bereits der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Der Bundestag muss schnell handeln. Es geht um Rechtssicherheit und den Schutz der Bevölkerung.

Unkontrollierte Masseneinwanderung gefährdet die innere Sicherheit

Dass sich mit den Massen an angeblich asylsuchenden Einwanderern, die seit der Flüchtlingskrise 2015 nach Deutschland einreisten, auch eine eminente Gefahr für die innere Sicherheit ergibt, wird von weiten Teilen der Medien und der Politik schmerzlich unterschätzt. Unter allen Umständen soll die

Es geschah am helllichten Tag in Karlsruhe

Und wieder wurde eine Chance vertan, die Gesellschaft vor gefährlichen Menschen zu schützen. Die hohen Hürden, die Karlsruhe den Richtern der Republik nun auferlegt haben, bevor es zu einer Sicherungsverwahrung kommen darf, werden in der Praxis wohl kaum erreicht werden. Am Ende wird wieder der T

Präventives Einsperren reformieren

Populistische Politik hat lange Jahre die Aufweichung der Sicherungsverwahrung für sich genutzt. Nach jedem aufsehenerregenden Mord wurden die Regelungen gelockert. Gut so, dass nun Karlsruhe eingegriffen hat. Doch: Die Bedingung der psychischen Störung verwirrt eher, als dass sie Klarheit schafft

Die Furcht vor den Stammtischen

Die Furcht vor den Stammtischen hat die deutsche Politik zu immer haarsträubenderen Regelungen für Gewalttäter getrieben. Ohne dass es wirklich mehr Verbrechen gab, wurden die Gesetze immer härter. Dank Karlsruhe gilt nun auch hier, was jeder aus dem Straßenverkehr kennt: Abstand wahren!

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Der Ausschluss von Stephan Brandner ist ein klares Signal gegen Hetze und Hass

Stephan Brandner von der AfD hat Menschen ausgegrenzt und Hass geschürt. Nun muss er seinen Posten aufgeben - die Abgeordneten des Rechtsausschusses haben ihren Vorsitzenden abgewählt. Einen vergleichbaren Fall hatte es bislang in der Geschichte des Bundestages noch nicht gegeben.

Der Erfolg der AfD liegt in der Austauschbarkeit der Altparteien

30 Jahre nach der Friedlichen Revolution wurde in Thüringen gewählt. Zum dritten Mal in diesem Jahr kann die AFD zum Entsetzen von Medien und Politik einen Wahlerfolg in „Dunkeldeutschland“ (Gauck) feiern. Die linke Mehrheit ist gebrochen, die SPD liegt bei 8,2 %, die AfD macht als zweite Kraf

Nächstenliebe geht anders!

Nächstenliebe geht anders! Alle EU-Abgeordneten von CDU/CSU haben gegen eine Resolution zur Beendigung des Sterbens im Mittelmeer gestimmt. Mit Rechtspopulisten und -extremen haben sie diesen Aufruf zur Menschenrettung mit einer neuen europäischen Seenotrettung und für die Entkriminalisierung der

Die schleichende Rückkehr des Unrechtsstaats

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat eine Hotline zum anonymen Melden rechtsextremer Umtriebe eingerichtet. Unterdessen suggeriert der Stadtrat von Dresden in einer Erklärung unter der Überschrift „Nazinotstand?“, die sächsische Landeshauptstadt versinke im rechtsextremen Chaos. Die obses

Triumph für Matteo Salvini

Eben noch ging ein Seufzer der Erleichterung durch Europa: Der italienische Patient war endlich auf dem Weg der Besserung. Lega-Chef und Innenminister Salvini manövrierte sich mit seinem gescheiterten Neuwahl-Coup ins Aus. Und das Regierungsbündnis aus 5-Sterne-Bewegung und linker Demokratischer P

Auf welchen Politikertypus stehen die Deutschen?

Auf welchen Politikertypus stehen die Deutschen? Kuschelbär (Robert Habeck) oder John Wayne (Friedrich Merz)? Ich vermute Kuschelbär.