The European
Nach der Wahl in Hamburg haben wir erste Stimmen eingesammelt. Wer, das lesen Sie hier. "Rechte Rassisten & Sexisten von #NoAfD verlieren", twitterte Cem Özdemir von den Die Grünen. "Auf Hamburg ist Verlass: starke@spdhh, starke Grüne, Denkzettel für die FDP", so Katarina Barley.
CDU will Ramelow wählen, Neuwahlen erst im April 2021. Damit wird der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU zur Makulatur und es zeigt sich einmal mehr, die anderen Parteien machen sich ihre „Demokratie“, wie sie ihnen gefällt.
Vieles spricht dafür, dass es sich bei dem Anschlag in Hanau um eine rechtsterroristische Tat handelt. Das zeigt, wie wichtig entschlossenes Vorgehen gegen rechtsextreme Netzwerke und Radikalisierung ist. Wir haben einen umfassenden Antrag zur Bekämpfung des Rechtsterrorismus in Deutschland im Bun
Das ist gelenkte Demokratie pur, die jetzt von den antifaschistischen Bodentruppen von Merkels und Ramelows Gnaden allen Andersdenkenden auf den Straßen in ganz Deutschland gewalttätig eingehämmert wird. Die Antifa, früher einmal eine Vereinigung, die sich gegen Regierungswillkür richtete, hat
Die Ereignisse in Thüringen werden noch lange nachwirken. Es scheint, als hätte das politische Erdbeben erst begonnen. Annegret Kramp-Karrenbauer gibt auf. Und im Hintergrund zieht Angela Merkel die Fäden, um den Umbau des Staates voranzutreiben. Die Erfurter Politposse spielt ihr dabei in die Ka
Zur aktuellen Situation in Thüringen habe ich vergangene Woche im Deutschen Bundestag gesprochen. Ich habe nochmals klar gemacht, dass es für die CDU weder mit rechts noch mit links eine Zusammenarbeit geben kann. Aus ganz unterschiedlichen Gründen lehnen wir dies ab. So lange ich politisch aktiv
Merz wird 35% holen, wenn man in der CDU den Mut hat, ihn ins Rennen zu schicken. Ich hoffe dies. Jetzt ist es an der CDU, Courage zu zeigen.
Bei der Siemens-Hauptversammlung rollten keine Köpfe, aber der Rubel, der sprichwörtliche, nun leider auch nicht.
Angesichts des größten industriellen Einbruchs aller Zeiten, Corona-Virus-bedingt im bevölkerungsreichsten Land der Erde, angesichts einer "aufgepeitschten Öffentlichkeit" (NZZ) "in diesem unserem Lamnde" (Helmut Kohl) mutet es geradezu lächerlich an, sich des "kleinen" Preis-Themas der verzwei
Kevin Kühnert hat im SPD-Vorstand eine neue Aufgabe übernommen. Welche, das lesen Sie hier bei Rainer Zitelmann.
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Der Rechtsextremismus in Deutschland ist völlig enthemmt
Jeder Mensch – egal, woher sie kommt, egal, wie er aussieht – muss in unserem
Das System Merkel steht kurz vor der Implosion
Der CSU-Bundestagsvizepräsident Dr. Hans-Peter Friedrich ist zwar gewiss kein Freund
So verstickt ist die CDU in den „SED-Unrechtsstaat“
Zur Verstrickung der CDU in den „SED-Unrechtsstaat“ gab es weitere Hinweise.
US-Präsidentschaftswahlen
Große TV-Debatte bei den Demokraten: Der Sozialist Bernie Sanders greift Michael
Die Weltmedien leben von Krisenerzählungen
Die Weltmedien leben von Krisenerzählungen und auch die Soziologie versteht es,
Der Terror von Hanau, Albert Camus und der Aufstand der Anständigen
„Etsi deus non daretur“ – zu Leben als ob es Gott nicht gäbe. Für Dietrich
Die Kemmerich-Koalition hat verloren
Hier hören Sie die Erklärung zur Wahl in Hamburg von Katja Kipping. Die LINKE,
So reagieren Politiker zur Hamburg-Wahl
Nach der Wahl in Hamburg haben wir erste Stimmen eingesammelt. Wer, das lesen Sie
SPD und Grüne haben in Hamburg einen klaren Wahlsieg erzielt
SPD und Grüne haben bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg einen klaren Wahlsieg
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Die konservative Basisbewegung innerhalb der CDU/CSU fordert die Landesregierungen auf, die Stimmung in der Bevölkerung ernst zu nehmen und umgehend Kostenschnitte für die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten zu beschließen.
Man wird in der Geschichte wohl kein Beispiel finden, welches veranschaulicht, wie in einer Demokratie von Politik und Medien so offen ein urdemokratischer Prozess dämonisiert und ein gewählter Ministerpräsident einer solchen Hasskampagne von Politikern und Medien ausgesetzt wurde, dass er und se
Es gibt sie noch, die besonnenen Köpfe in der Politik. Wohltuend unaufgeregt das Interview mit Thüringens früherem Ministerpräsidenten Bernhard Vogel (CDU), Solche besonnenen Stimmen, die die Dinge vom Ende her durchdenken und nicht nur flotte Parolen oder moralische Dauerempörung im Programm h
Mit der verbrecherischen US-Oligarchie gibt es keinen Frieden und keinen „Klimaschutz“. Wenn die Grünen wirklich Frieden und Klimaschutz wollen, dann müssen sie der skrupellosen US-Oligarchie, die die halbe Welt terrorisiert, die kalte Schulter zeigen. Europa muss sich aus der Bevormundung der
Es ist ein inakzeptabler Dammbruch, sich mit dem Stimmen der AfD und Herrn Höckes wählen lassen, so Ministerpräsident Bayerns Markus Söder.
Dieses Ergebnis ist ein Dammbruch. Die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten hat gezeigt, dass CDU und FDP den Wählerauftrag nicht verstanden haben. Gemeinsam mit Stimmen der AfD haben sie die Wiederwahl Bodo Ramelows verhindert. FDP und CDU werden damit zum Steigbügelhalter der rechtsextremen