Debattens Archive | The European
Stimmen zum Spiel

Nach der Wahl in Hamburg haben wir erste Stimmen eingesammelt. Wer, das lesen Sie hier. "Rechte Rassisten & Sexisten von #NoAfD verlieren", twitterte Cem Özdemir von den Die Grünen. "Auf Hamburg ist Verlass: starke@spdhh, starke Grüne, Denkzettel für die FDP", so Katarina Barley.

Den Sozialismus in seinem Lauf, hält weder Ochs noch die CDU auf..

CDU will Ramelow wählen, Neuwahlen erst im April 2021. Damit wird der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU zur Makulatur und es zeigt sich einmal mehr, die anderen Parteien machen sich ihre „Demokratie“, wie sie ihnen gefällt.

Rechtsextremen Netzwerken entschlossen entgegentreten

Vieles spricht dafür, dass es sich bei dem Anschlag in Hanau um eine rechtsterroristische Tat handelt. Das zeigt, wie wichtig entschlossenes Vorgehen gegen rechtsextreme Netzwerke und Radikalisierung ist. Wir haben einen umfassenden Antrag zur Bekämpfung des Rechtsterrorismus in Deutschland im Bun

Die Antifa hat sich zum Büttel der Regierung gemacht

Das ist gelenkte Demokratie pur, die jetzt von den antifaschistischen Bodentruppen von Merkels und Ramelows Gnaden allen Andersdenkenden auf den Straßen in ganz Deutschland gewalttätig eingehämmert wird. Die Antifa, früher einmal eine Vereinigung, die sich gegen Regierungswillkür richtete, hat

Die große Säuberung hat erst begonnen

Die Ereignisse in Thüringen werden noch lange nachwirken. Es scheint, als hätte das politische Erdbeben erst begonnen. Annegret Kramp-Karrenbauer gibt auf. Und im Hintergrund zieht Angela Merkel die Fäden, um den Umbau des Staates voranzutreiben. Die Erfurter Politposse spielt ihr dabei in die Ka

Mit der CDU kann es weder mit rechts noch mit links eine Zusammenarbeit geben

Zur aktuellen Situation in Thüringen habe ich vergangene Woche im Deutschen Bundestag gesprochen. Ich habe nochmals klar gemacht, dass es für die CDU weder mit rechts noch mit links eine Zusammenarbeit geben kann. Aus ganz unterschiedlichen Gründen lehnen wir dies ab. So lange ich politisch aktiv

Die CDU ist für Friedrich Merz zu bräsig-bieder

Merz wird 35% holen, wenn man in der CDU den Mut hat, ihn ins Rennen zu schicken. Ich hoffe dies. Jetzt ist es an der CDU, Courage zu zeigen.

Siemens hat keine guten Zahlen

Bei der Siemens-Hauptversammlung rollten keine Köpfe, aber der Rubel, der sprichwörtliche, nun leider auch nicht.

Wie die Soziale Marktwirtschaft abgeschafft wurde

Angesichts des größten industriellen Einbruchs aller Zeiten, Corona-Virus-bedingt im bevölkerungsreichsten Land der Erde, angesichts einer "aufgepeitschten Öffentlichkeit" (NZZ) "in diesem unserem Lamnde" (Helmut Kohl) mutet es geradezu lächerlich an, sich des "kleinen" Preis-Themas der verzwei

Kevin Kühnert: Der nächste Wohnungsbauminister?

Kevin Kühnert hat im SPD-Vorstand eine neue Aufgabe übernommen. Welche, das lesen Sie hier bei Rainer Zitelmann.

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Der Rundfunkbeitrag ist einfach nicht mehr zeitgemäß

Die konservative Basisbewegung innerhalb der CDU/CSU fordert die Landesregierungen auf, die Stimmung in der Bevölkerung ernst zu nehmen und umgehend Kostenschnitte für die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten zu beschließen.

Deutschland ist über Nacht zu einer offenen Gesinnungsdiktatur geworden

Man wird in der Geschichte wohl kein Beispiel finden, welches veranschaulicht, wie in einer Demokratie von Politik und Medien so offen ein urdemokratischer Prozess dämonisiert und ein gewählter Ministerpräsident einer solchen Hasskampagne von Politikern und Medien ausgesetzt wurde, dass er und se

Wir dürfen uns von der AfD nicht die Demokratie zerstören lassen

Es gibt sie noch, die besonnenen Köpfe in der Politik. Wohltuend unaufgeregt das Interview mit Thüringens früherem Ministerpräsidenten Bernhard Vogel (CDU), Solche besonnenen Stimmen, die die Dinge vom Ende her durchdenken und nicht nur flotte Parolen oder moralische Dauerempörung im Programm h

Mit der verbrecherischen US-Oligarchie gibt es keinen Frieden und keinen „Klimaschutz“

Mit der verbrecherischen US-Oligarchie gibt es keinen Frieden und keinen „Klimaschutz“. Wenn die Grünen wirklich Frieden und Klimaschutz wollen, dann müssen sie der skrupellosen US-Oligarchie, die die halbe Welt terrorisiert, die kalte Schulter zeigen. Europa muss sich aus der Bevormundung der

Sich mit der AfD wählen zu lassen, ist ein inakzeptabler Dammbruch

Es ist ein inakzeptabler Dammbruch, sich mit dem Stimmen der AfD und Herrn Höckes wählen lassen, so Ministerpräsident Bayerns Markus Söder.

Regierungsbildung in Thüringen: Dies ist ein bitterer Tag für die Demokratie

Dieses Ergebnis ist ein Dammbruch. Die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten hat gezeigt, dass CDU und FDP den Wählerauftrag nicht verstanden haben. Gemeinsam mit Stimmen der AfD haben sie die Wiederwahl Bodo Ramelows verhindert. FDP und CDU werden damit zum Steigbügelhalter der rechtsextremen

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