Debattens Archive | The European
Die Zeitenwende ist offenkundig

Was kann einem zu den Vorgängen in Thüringen einfallen? Dazu hat sich unser Autor Hans-Jürgen Wüschel Gedanken gemacht.

Die inflationäre Nutzung des Begriffs Faschismus relativert diesen Teil unserer Geschichte

Wir brauchen in Deutschland jenseits aller parteipolitischen Präferenzen, die wir haben oder die uns möglicherweise auch trennen, eine starke politische Mitte. Und diese Mitte muss bereit und in der Lage sein, um die großen Fragen unserer Zeit zu ringen, zu streiten, aber auch kompromissfähig zu

Merkel sollte ihrer Kanzlerschaft ein Ende bereiten

"Eine tiefe Krise hat die CDU erfasst. Ihr Hauptschauplatz liegt in Berlin und nicht in Thüringen. Seit Kanzlerin Merkel ihren Rückzug für 2021 angekündigt hat, befindet sich die deutsche Politik in einem lähmenden Schwebezustand. Merkel sollte dem ein Ende bereiten", schreibt Eric Gujer in der

Deutschland ist über Nacht zu einer offenen Gesinnungsdiktatur geworden

Man wird in der Geschichte wohl kein Beispiel finden, welches veranschaulicht, wie in einer Demokratie von Politik und Medien so offen ein urdemokratischer Prozess dämonisiert und ein gewählter Ministerpräsident einer solchen Hasskampagne von Politikern und Medien ausgesetzt wurde, dass er und se

„Ich muss feststellen, dass die Außengrenzen aktuell nicht sicher sind“

Auf dem Europäischen Polizeikongress kritisiert Bundespolizeichef Romann die Asyl- und Migrationspolitik Deutschlands. Im achten Jahr in Folge sei die Bundesrepublik das Hauptziel für unerlaubte Einreisen. Das liege an Fehlern im System.

Merkel hat die CDU zur Blockpartei der Linken gemacht

Wenn die Linke eine demokratische Partei wäre, würde sie Neuwahlen anstreben, um sich eine neue Mehrheit zu verschaffen. Aber sie will lieber mit Psychoterror an die Macht und wird diesen Terror fünf Jahre lang aufrecht erhalten müssen, denn ohne diesen Terror wird sie nicht regieren können.

Die Angst vor dem linken Mainstream

"Wir sind beschämt, wir sind verletzt – wir entschuldigen uns", dies hört man seit mehr als einer Woche täglich mehrfach von der FDP. In Parlamentsreden, Pressekonferenzen, Talkshows, sozialen Medien, in Zeitungsinterviews und an Wahlkampfständen. Man hat den Eindruck: Die FDP hat das Büßerh

Derlei Spiele erheitern den demokratischen Alltag der Berliner Republik

Was sich seit dem 5. 2. 2020 in Thüringen abspielt, ist ein Lehrstück in demokratischer Theorie und Praxis. Oder möchte man lieber sagen - welches Unwesen.

Nach dem Thüringen Debakel: Der Bundestag disktuiert - jetzt live

"Nach der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten Kemmerich – Auswirkungen auf Demokratie und internationale Beziehungen"

Die anständigste Lösung der Situation wären Neuwahlen

Nach dem Debakel bei der Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen sieht Markus Ferber den Rücktritt Kemmerichs als alternativlos an. Jetzt darf nicht weiter taktiert und geschachert werden. Die anständigste Lösung der Situation wären Neuwahlen.

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Wir dürfen uns von der AfD nicht die Demokratie zerstören lassen

Es gibt sie noch, die besonnenen Köpfe in der Politik. Wohltuend unaufgeregt das Interview mit Thüringens früherem Ministerpräsidenten Bernhard Vogel (CDU), Solche besonnenen Stimmen, die die Dinge vom Ende her durchdenken und nicht nur flotte Parolen oder moralische Dauerempörung im Programm h

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Mit der verbrecherischen US-Oligarchie gibt es keinen Frieden und keinen „Klimaschutz“

Mit der verbrecherischen US-Oligarchie gibt es keinen Frieden und keinen „Klimaschutz“. Wenn die Grünen wirklich Frieden und Klimaschutz wollen, dann müssen sie der skrupellosen US-Oligarchie, die die halbe Welt terrorisiert, die kalte Schulter zeigen. Europa muss sich aus der Bevormundung der

Der Rundfunkbeitrag ist einfach nicht mehr zeitgemäß

Die konservative Basisbewegung innerhalb der CDU/CSU fordert die Landesregierungen auf, die Stimmung in der Bevölkerung ernst zu nehmen und umgehend Kostenschnitte für die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten zu beschließen.

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Dieses Ergebnis ist ein Dammbruch. Die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten hat gezeigt, dass CDU und FDP den Wählerauftrag nicht verstanden haben. Gemeinsam mit Stimmen der AfD haben sie die Wiederwahl Bodo Ramelows verhindert. FDP und CDU werden damit zum Steigbügelhalter der rechtsextremen

Sich mit der AfD wählen zu lassen, ist ein inakzeptabler Dammbruch

Es ist ein inakzeptabler Dammbruch, sich mit dem Stimmen der AfD und Herrn Höckes wählen lassen, so Ministerpräsident Bayerns Markus Söder.

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