Debattens Archive | The European
Rechtsterror: Sofortmaßnahmen für eine sichere Gesellschaft

Jeder Mensch – egal, woher sie kommt, egal, wie er aussieht – muss in unserem Land sicher leben können, so Katrin Göring-Eckardt im Statement.

Demokrat ist derjenige, den die Linken zum Demokraten erklären

Der CSU-Bundestagsvizepräsident Dr. Hans-Peter Friedrich ist zwar gewiss kein Freund unserer Alternative für Deutschland, aber er hat in den letzten Jahren immer wieder bewiesen, dass er sein aufrechtes Rückgrat als Demokrat nicht verbiegen lässt.

Wer ist dieser Michael Bloomberg?

Große TV-Debatte bei den Demokraten: Der Sozialist Bernie Sanders greift Michael Bloomberg scharf an: „Mike Bloomberg has more wealth than the bottom 125 million Americans. That’s wrong and immoral.“ Auch die linke Kandidatin Elizabeth Warren schießt gegen Bloomberg: Er sei ein… Ja, raten

Die Krise der Union geht weiter

Hier hören Sie die Erklärung zur Wahl in Hamburg von Katja Kipping. Die LINKE, so die Politikerin, ist auch im Westen der Bundesrepublik nicht mehr wegzudenken.

Eine Zäsur in der Geschichte der Bundesrepublik

Die Bundesvorsitzende der Linken, Katja Kipping, hat nach der Einigung in Thüringen von einer historischen Dimension gesprochen. „Damit ist die von CDU praktizierte Äquidistanz faktisch erledigt. Good-bye Hufeisentheorie“, schrieb Kipping auf Twitter.

Es gibt deutliche Hinweis auf "Zerfallsprozesse" innerhalb der Union

“”Ich habe lange nicht mehr so eine turbulente Woche wie die letzte”, sagte Dietmar Bartsch im heutigen Pressestatement. Die Ereignisse in Thüringen stellten eine Zäsur dar, die alle Demokratinnen und Demokraten beunruhigen müsse. Nach dem Tabubruch bei der Ministerpräsidentenw

Sichere und legale Fluchtwege schaffen

2019 sind nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration 1.300 Schutzsuchende beim Versuch, Europa zu erreichen, im Mittelmeer ertrunken. Seit 2014 gab es mindestens 18.999 Tote.

China ist der kranke Mann Asiens

Aus Protest gegen einen als beleidigend empfundenen Kommentar im "Wall Street Journal" zum Ausbruch der Coronavirus-Epedemie hat China drei Korrespondenten der Zeitung die Akkreditierung entzogen. Das teilte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking mit. Den Journalisten werde mit sofortiger W

Schluss mit Tricks und Hängepartien!

Unlängst platzte unserer Parteivize Janine Wissler in einer TV-Diskussion der Kragen: "Das unsäglich dumme und geschichtsvergessene Geschwätz von den Rändern und die Gleichsetzung von Rechts und Links finde ich gefährlich angesichts unserer Geschichte, der NSU-Morde, der Ermordung von Walter L

Wir brauchen eine Korrektur der Politik

Der Rücktritt von AKK sollte als Chance zur Korrektur der deutschen Politik genutzt werden, meint Ingo Friedrich.

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Der Rundfunkbeitrag ist einfach nicht mehr zeitgemäß

Die konservative Basisbewegung innerhalb der CDU/CSU fordert die Landesregierungen auf, die Stimmung in der Bevölkerung ernst zu nehmen und umgehend Kostenschnitte für die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten zu beschließen.

Deutschland ist über Nacht zu einer offenen Gesinnungsdiktatur geworden

Man wird in der Geschichte wohl kein Beispiel finden, welches veranschaulicht, wie in einer Demokratie von Politik und Medien so offen ein urdemokratischer Prozess dämonisiert und ein gewählter Ministerpräsident einer solchen Hasskampagne von Politikern und Medien ausgesetzt wurde, dass er und se

Wir dürfen uns von der AfD nicht die Demokratie zerstören lassen

Es gibt sie noch, die besonnenen Köpfe in der Politik. Wohltuend unaufgeregt das Interview mit Thüringens früherem Ministerpräsidenten Bernhard Vogel (CDU), Solche besonnenen Stimmen, die die Dinge vom Ende her durchdenken und nicht nur flotte Parolen oder moralische Dauerempörung im Programm h

Mit der verbrecherischen US-Oligarchie gibt es keinen Frieden und keinen „Klimaschutz“

Mit der verbrecherischen US-Oligarchie gibt es keinen Frieden und keinen „Klimaschutz“. Wenn die Grünen wirklich Frieden und Klimaschutz wollen, dann müssen sie der skrupellosen US-Oligarchie, die die halbe Welt terrorisiert, die kalte Schulter zeigen. Europa muss sich aus der Bevormundung der

Sich mit der AfD wählen zu lassen, ist ein inakzeptabler Dammbruch

Es ist ein inakzeptabler Dammbruch, sich mit dem Stimmen der AfD und Herrn Höckes wählen lassen, so Ministerpräsident Bayerns Markus Söder.

Regierungsbildung in Thüringen: Dies ist ein bitterer Tag für die Demokratie

Dieses Ergebnis ist ein Dammbruch. Die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten hat gezeigt, dass CDU und FDP den Wählerauftrag nicht verstanden haben. Gemeinsam mit Stimmen der AfD haben sie die Wiederwahl Bodo Ramelows verhindert. FDP und CDU werden damit zum Steigbügelhalter der rechtsextremen

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