The European
Neuer Aufbruch für Europa
Heute reicht Großbritannien offiziell sein Austrittsgesuch aus der EU ein: Eine historische Zäsur für die Europäische Union. Europa braucht einen neuen Aufbruch, um sich 60 Jahre nach den Römischen Verträgen wieder seiner überragenden Bedeutung für Frieden und Freiheit zu vergewissern. Junge Wissenschaftler aus verschiedenen europäischen Ländern haben deshalb ein "Römisches Manifest" verfasst, das am 23. März in Rom vorgestellt wurde, das wir hier dokumentieren.
Nicht zum ersten Mal in der Geschichte formieren sich paneuropäische Bewegungen, die grenzüberschreitende Programme verfolgen. Aber niemals zuvor mussten sie sich in so einem komplexen System aus gemeinsamen demokratischen Institutionen verständigen. Das ewige Spiel aus Macht, Intrigen und Verrat
Europawahl 2019 war gestern. Der Wegfall der früheren 40-Prozentparteien CDU und SPD machte es im Verbund mit künstlichen Medienwelten möglich, dass die Grünen mit 27 Prozent plötzlich schier einsam aus der tiefen Prozentebene herauszuragen scheinen.
Wer folgt auf Jean-Claude Juncker als Präsident der EU-Kommission? Das Europäische Parlament hat angekündigt, nur eine/n Kandidaten/in zu akzeptieren, der vorher in Europa Wahlkampf gemacht hat. Es wird also spannend. Hier erklären wir das wichtigste politische Amt der EU.
Die Europawahl ist gelaufen. Die Wunden sind noch nicht geleckt, doch schon treffen sich die Staats- und Regierungschefs zum EU-Gipfel in Brüssel, um über die Zukunft der Europäischen Union zu beraten. Dabei geht es in erster Linie um die Personalfragen.
Plädoyer für eine sozialliberale Reformallianz im Europäischen Parlament als Beginn eines Neustarts der Europäischen Union (EU).
Wir stehen vor großen Herausforderungen: Wir müssen dieses Europa zusammenhalten. Nicht der Streit und die Polarisierung zwischen Nord, Süd, Ost oder West dürfen uns treiben – sondern der gemeinsame Wille, dieses Europa zu gestalten und zusammenzuhalten!
Eine Europäische Union, die weltpolitikfähig werden möchte, braucht eine kluge, breit geteilte außen- und sicherheitspolitische Strategie, die der Förderung des Friedens in Europa und in seiner Nachbarschaft dient.
„Diese Wahl ist unglaublich wichtig.“ Den Satz hört man von Politikern vor beinahe jeder Wahl. Doch bei dieser Europawahl könnte es tatsächlich stimmen!
Mit ihrem müden Europawahlkampf haben die demokratischen Parteien eine riesige Chance verpasst. Anstatt beherzt in die von schrillen Populisten angeheizte Debatte einzugreifen, scheinen die demokratischen Parteien weitgehend in Mutlosigkeit verfallen zu sein. Das ist kein besonders gutes Rezept geg
Wähle ich in diesem Jahr? Mein Vertrauen in SPD, Union ist völlig hinüber. Die FDP ist nicht erkennbar. Mit dem EEG und dem beabsichtigten Kohlekompromiß geht der Marsch in die Planwirtschaft rasant weiter (die nächste Treuhand nach dem nächsten Fiasko lässt grüßen), die Klima- und CO²-Hys
SignsAward19 zeichnet prominente Zeichensetzer aus / Gala wird zum Pro-Europa-Gipfeltreffen mit Oettinger, Barroso und Pöttering / ProSiebenSat.1 und die HypoVereinsbank steigen als offizielle Partner ein
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Die konservative Basisbewegung innerhalb der CDU/CSU fordert die Landesregierungen auf, die Stimmung in der Bevölkerung ernst zu nehmen und umgehend Kostenschnitte für die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten zu beschließen.
Man wird in der Geschichte wohl kein Beispiel finden, welches veranschaulicht, wie in einer Demokratie von Politik und Medien so offen ein urdemokratischer Prozess dämonisiert und ein gewählter Ministerpräsident einer solchen Hasskampagne von Politikern und Medien ausgesetzt wurde, dass er und se
Es gibt sie noch, die besonnenen Köpfe in der Politik. Wohltuend unaufgeregt das Interview mit Thüringens früherem Ministerpräsidenten Bernhard Vogel (CDU), Solche besonnenen Stimmen, die die Dinge vom Ende her durchdenken und nicht nur flotte Parolen oder moralische Dauerempörung im Programm h
Mit der verbrecherischen US-Oligarchie gibt es keinen Frieden und keinen „Klimaschutz“. Wenn die Grünen wirklich Frieden und Klimaschutz wollen, dann müssen sie der skrupellosen US-Oligarchie, die die halbe Welt terrorisiert, die kalte Schulter zeigen. Europa muss sich aus der Bevormundung der
Jeder Mensch – egal, woher sie kommt, egal, wie er aussieht – muss in unserem Land sicher leben können, so Katrin Göring-Eckardt im Statement.
Es ist ein inakzeptabler Dammbruch, sich mit dem Stimmen der AfD und Herrn Höckes wählen lassen, so Ministerpräsident Bayerns Markus Söder.