Demokratische Institutionen

Unter dieser Debattenrubrik publiziert der "European" in unregelmäßigen Abständen Texte zu den demokratische Institutionen unserer Republik..

Die Demokratie trägt ...

An einem überwiegend grauen Oktobertag gibt´s in Deutschland wenig zu feiern, schon gar nicht, wenn man Impressionen wie folgende - übermittelt über Facebook von Johannes R. Kandel, einem der letzten aufrichtigen Sozialdemokraten und glaubwürdigen Protestanten - zu lesen bekommt:

Sie schaufeln sich ihr...

Wenn die Ungleichheit bei Einkommen und Vermögen weiter wächst, verlieren die Menschen das Vertrauen in die Demokratie.

Ich fordere, dass alle...

Ich fordere, dass alle Abgeordneten in die gesetzliche Rente einzahlen. Es ist nicht akzeptabel, dass immer mehr Menschen von Altersarmut bedroht und wir Politiker durch ein Extra-System üppig versorgt sind – ohne eigene Beiträge zu leisten. Es wäre ein Zeichen für gesellschaftlichen Zusammenh

Die Deutschen sind mit...

Weniger als die Hälfte der Deutschen ist noch zufrieden mit dem Funktionieren unserer „Demokratie“, nämlich 47 Prozent. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage von Infratest Dimap.

Wie weiter mit der AfD...

Sachsens Demokratie ist gerettet – und zwar schon vor der heißen Phase des Wahlkampfs. Aufrichtig sei dem Landeswahlausschuss gedankt. Der nämlich entschied heute: Es gab keinen zusammenhängenden AfD-Parteitag zur Listenaufstellung, sondern gleich deren zwei, und zwar mit unterschiedlichen Vera

Wenn Regierungen nur n...

Ein politisches Erdbeben erschüttert Österreich. Und groß ist das Geschrei. Während die einen jubeln, nun wisse alle Welt, aus welchem Holz die sogenannten Rechtspopulisten geschnitzt seien, zürnen die anderen, es zeige sich einmal mehr die Niederträchtigkeit des linken Mobs.

„Wer Hass anfacht, h...

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier forderte in Berlin bei seiner Rede "Gedenkstunde zum 9. November 2018" ein entschiedenes Eintreten gegen einen „neuen, aggressiven Nationalismus“. Zugleich warb der SPD-Politiker für einen „demokratischen Patriotismus.“ Der Bundestag erinnerte heut

Digitale Mündigkeit i...

Die Welt ist zum Schauplatz manipulierender Geheimdienste geworden, wiedie aktuelle Twitter-Veröffentlichung von Millionen russischerTroll-Tweets zeigt. Die westliche Laisser Faire-Gesellschaft wird von aufkommenden Schwellenstaaten unterwandert, die ihre nationalen Interessen geschickt in der Mit

Schmeißt Merkel Maaß...

Die Auflösung des Rechtsstaats durch die Kanzlerin ist in ein neues Stadium getreten. Sie muss den Chef des Verfassungsschutzes, der es gewagt hat, ihr zu widersprechen, selbst abservieren.

Im Deutschen Bundestag...

Ich habe viele Parlamente kennengelernt und erlebt, und wenn ich auf irgendetwas tatsächlich stolz bin, dann darauf, dass dieses Parlament mehr als irgendein anderes, das ich je erlebt habe, bereit und in der Lage ist, wenn es wirklich wichtig ist, das gemeinsame Suchen und Vertreten gemeinsamer L

Von Macht und Ohnmacht...

Am 19. März tritt Fank-Walter Steinmeier sein Amt als 12. Bundespräsident unserer Republik an. Einer seiner Amtsvorgänger, Prof. Roman Herzog, der im Januar dieses Jahres starb, reflektierte in einem unveröffentlichten Beitrag aus dem Sommer 2012 über die Ansprüche an das Amt und die tatsächl

MEIST KOMMENTIERT

Der Erfolg der AfD liegt in der Austauschbarkeit der Altparteien

30 Jahre nach der Friedlichen Revolution wurde in Thüringen gewählt. Zum dritten Mal in diesem Jahr kann die AFD zum Entsetzen von Medien und Politik einen Wahlerfolg in „Dunkeldeutschland“ (Gauck) feiern. Die linke Mehrheit ist gebrochen, die SPD liegt bei 8,2 %, die AfD macht als zweite Kraf

Nächstenliebe geht anders!

Nächstenliebe geht anders! Alle EU-Abgeordneten von CDU/CSU haben gegen eine Resolution zur Beendigung des Sterbens im Mittelmeer gestimmt. Mit Rechtspopulisten und -extremen haben sie diesen Aufruf zur Menschenrettung mit einer neuen europäischen Seenotrettung und für die Entkriminalisierung der

Der Seelendoktor und ambivalente politische Revoluzzer

Theodor Fontane (* 30. Dezember 1819 in Neuruppin; † 20. September 1898 in Berlin) war einer der großen deutschen Landschaftspoeten. Er ist aber auch der Anwalt der Frauen gewesen, die Emanzipation verdankt dem Neuruppiner Apotheker viel. Aber wie dachte er politisch und was ist von seiner Ambiva

Die schleichende Rückkehr des Unrechtsstaats

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat eine Hotline zum anonymen Melden rechtsextremer Umtriebe eingerichtet. Unterdessen suggeriert der Stadtrat von Dresden in einer Erklärung unter der Überschrift „Nazinotstand?“, die sächsische Landeshauptstadt versinke im rechtsextremen Chaos. Die obses

Triumph für Matteo Salvini

Eben noch ging ein Seufzer der Erleichterung durch Europa: Der italienische Patient war endlich auf dem Weg der Besserung. Lega-Chef und Innenminister Salvini manövrierte sich mit seinem gescheiterten Neuwahl-Coup ins Aus. Und das Regierungsbündnis aus 5-Sterne-Bewegung und linker Demokratischer P

Auf welchen Politikertypus stehen die Deutschen?

Auf welchen Politikertypus stehen die Deutschen? Kuschelbär (Robert Habeck) oder John Wayne (Friedrich Merz)? Ich vermute Kuschelbär.

Mobile Sliding Menu