Wir dürfen nicht nach Hause gehen und denken, dass die Klimakonferenz das Problem gelöst hat. Rajendra Pachauri

Das Amt des Bundespräsidenten

Big_5851354fcb

Unter dieser Debattenrubrik publiziert der "European" in unregelmäßigen Abständen Texte zu den demokratische Institutionen unserer Republik..

Hintergrund

Steinmeier: Für mehr republikanische Leidenschaft

Medium_e4f5a9d8a0

„Wer Hass anfacht, hat kein Recht auf Schwarz-Rot-Gold“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier forderte in Berlin bei seiner Rede "Gedenkstunde zum 9. November 2018" ein entschiedenes Eintreten gegen einen „neuen, aggressiven Nationalismus“. Zugleich warb der SPD-Politiker für einen „demokratischen Patriotismus.“ Der Bundestag erinnerte heute an drei historische Anlässe: die Novemberrevolution 1918, die Pogromnacht 1938 und den Mauerfall 1989.

Werden wir von einer autoritären Welle überrollt?

Medium_26cdf26509

Digitale Mündigkeit in Zeiten totaler Manipulation

Die Welt ist zum Schauplatz manipulierender Geheimdienste geworden, wiedie aktuelle Twitter-Veröffentlichung von Millionen russischerTroll-Tweets zeigt. Die westliche Laisser Faire-Gesellschaft wird von aufkommenden Schwellenstaaten unterwandert, die ihre nationalen Interessen geschickt in der Mitte des Diskurses platzieren. Werden wir von einer autoritären Welle überrollt?

Schicksalsstunde des Verfassungsschutzpräsidenten

Medium_c966c0f8d4

Schmeißt Merkel Maaßen raus?

Die Auflösung des Rechtsstaats durch die Kanzlerin ist in ein neues Stadium getreten. Sie muss den Chef des Verfassungsschutzes, der es gewagt hat, ihr zu widersprechen, selbst abservieren.

Norbert Lammerts politisches Vermächtnis

Medium_d8439c193e

Im Deutschen Bundestag schlägt das Herz der Demokratie

Ich habe viele Parlamente kennengelernt und erlebt, und wenn ich auf irgendetwas tatsächlich stolz bin, dann darauf, dass dieses Parlament mehr als irgendein anderes, das ich je erlebt habe, bereit und in der Lage ist, wenn es wirklich wichtig ist, das gemeinsame Suchen und Vertreten gemeinsamer Lösungen für noch wichtiger zu halten als den üblichen Konkurrenzreflex.

Demokratische Institutionen

Medium_91702e2809

Von Macht und Ohnmacht eines Bundespräsidenten

Am 19. März tritt Fank-Walter Steinmeier sein Amt als 12. Bundespräsident unserer Republik an. Einer seiner Amtsvorgänger, Prof. Roman Herzog, der im Januar dieses Jahres starb, reflektierte in einem unveröffentlichten Beitrag aus dem Sommer 2012 über die Ansprüche an das Amt und die tatsächlichen Möglichkeiten eines Bundespräsidenten. Der "European" dokumentiert diesen Text.

 
meistgelesen / meistkommentiert