Superwahljahr 2017 | The European

Superwahljahr 2017

Trotzt Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Zeitgeist der Entfremdung im Westen? Hilft ihr die Finanzpolitik der schwarzen Null? Oder kann ihr Herausforderer Martin Schulz, der neue Schulden nicht ausschließt und gerne noch mehr Europa hätte, den großen Rückstand auholen?

Nur einen Pyrrhus-Sieg...

Die Nachricht, dass sich der Parteitag hinter den Migrationspakt stellte, wird die Spannungen nicht beseitigen, sondern erhöhen. Die deutliche Mehrheit, nicht nur der Parteimitglieder, sondern der Bevölkerung lehnte diesen Pakt ab. Eine Parteiführung, die das ignoriert, ist von Anfang an zum Sche

Wir fordern eine kriti...

"Wir fordern insbesondere eine kritische Auseinandersetzung mit dem Islam. Anders als andere Religionen weist der Islam eine Doppelnatur auf: Er ist nicht nur Religion sondern zugleich politische Ideologie mit Allmachtsanspruch," heißt es im neuen konservativen Manifest der Werte-Union.

In der Großen Koaliti...

Frau Merkel, Sie haben davon gesprochen, dass Spaltungen überwunden werden sollen. Ich kann nur sagen: Das, was bisher hier stattgefunden hat, war das blanke Chaos. Wegen der bayerischen Landtagswahl spielt der aus Bayern abgeschobene neue Innenminister hier den harten Hund und macht einen auf Verb

Regierungserklärung v...

Flächendeckende Fahrverbote lehnen wir ab. Wir brauchen vielmehr maßgeschneiderte Lösungen für die von Grenzwertüberschreitungen betroffenen Kommunen.

Regierungserklärung v...

Die Zahl der Gefährder, solcher, die schon lange in Deutschland leben, und solcher, die seit 2015 zusammen mit den Flüchtlingen zu uns kamen, hat in den letzten Jahren zugenommen.

Angela Merkel - Die Lu...

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre vierte Amtszeit angetreten. Doch was denken eigentlich die Oppositionspolitiker? Wir haben einige Stimmen eingesammelt. Sahra Wagenknecht, Wolfgang Kubicki, Oskar Lafontaine, Dietmar Bartsch, Christian Lindner und Alice Weidel sehen in Merkel IV. ein pures Weit

Ich werde der nächste...

Der Machtkampf in der SPD ist entschieden - Verlierer der SPD-Außenminister. "Andrea Nahles und Olaf Scholz haben mich heute darüber unterrichtet, dass ich der nächsten Bundesregierung nicht mehr angehören werde", schreibt Sigmar Gabriel.

Die SPD schaufelt ihr...

In Anlehnung an Kurt Tucholsky könnte man sagen, dass es ein Irrtum ist, dass die Regierung Probleme löst. Stattdessen werden die großen Probleme von einer gelangweilten Koalition liegen gelassen.

GroKo geht mit Vollgas...

Die Unionsführung ist der SPD in einem Maße inhaltlich entgegengekommen, dass es schwer fällt, im Koalitionspapier programmatische Positionen der Union zu identifizieren. Es kann insgesamt keinen neuen, positiven Blick auf die Zukunft und Stärkung von Familien oder den Lebensschutz und zentrale

Wir sollten eine Minde...

Die Politik sollte von der Wirtschaft lernen und eine Minderheitsregierung wagen – sie entspräche den agilen Organisationsmustern der Zukunft.

Großkoalitionäre Ide...

Die Politik wird immer übergriffiger. Die projektierte Große Koalition will jetzt einen Minister für Heimat stellen. Das erinnert in geradezu grotesker Weise an George Orwells Buch „1984“. In solchen Bereichen hat der Staat in einer freiheitlichen Demokratie nichts verloren!

So unbeliebt war die G...

Laut einer aktuellen Insa-Umfrage ist die Union unter die 30 Prozent-Hürde gefallen. Auch die SPD erreicht einen historischen Tiefpunkt und kommt derzeit nur auf 16, 5. Prozentpunkte. Die AfD legt in der Wählergunst zu und erreicht fast das derzeitige Niveau der SPD. Die Grünen kommen derzeit auf

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Der anhaltende Krieg in der Ukraine verändert die gesamte Sicherheitsarchitektur Europas. Der russische Angriffskrieg zwingt die NATO und die EU dazu, die Bewahrung von Frieden und Freiheit in dem Teil Europas, in dem wir das große Glück haben zu leben, wieder zur vorrangigen politischen Priorit

Stirb, weil Du den Islam kritisierst

Nach dem Attentat auf den Salman Rushdie ist die westliche Intellektuellenszene schockiert. Viele Schriftsteller und Karikaturisten haben schiere Angst, dass auch sie von den Schergen Irans verfolgt werden, sollten sie etwas Islamkritisches veröffentlichen. Ein Klima der Furcht und Selbstzensur bre

Woke sein ist ok – wenn man es denn wirklich ist!

Der rechtskonservative Kongress in Texas, bei welchem unter anderen auch der ungarische Ministerpräsident Orbán eine Rede gehalten hat – hat deutlich gezeigt, dass die Rechtspopulisten etwas geschafft haben, wozu die gesellschaftspolitische Linke nicht im Geringsten in der Lage ist: eine globale

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Von 1998 bis 2005 war Gerhard Schröder Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Er führte eine rot-grüne Koalition. Wenn man heute fragt, welcher Bundeskanzler seit der Wiedervereinigung die Interessen Deutschlands am besten vertritt oder dies getan hat, belegt Alt-Kanzlerin Angela Merkel (38 Proz

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