Das wird man ja wohl noch sagen dürfen, dass man in Deutschland wohl noch etwas sagen darf. Eine Debatte über das Debattieren.
Der Aufreger für Medien, Politiker und „Kulturschaffende“ ist die Absage des Bauhauses Dessau, die linksextremistische Band „Feine Sahne Fischfilet“ auf ihrer historischen Bühne für das ZDF auftreten zu lassen.
In Deutschland bedrohen derzeit maßlose Angriffe auf die demokratischen Institutionen die Grundlagen der politischen Ordnung. Als Historiker halten wir es für unsere Pflicht, vor diesen Gefährdungen zu warnen. Streit ist essentiell in einer pluralistischen Gesellschaft, aber er muss bestimmten Regeln folgen. Welche das sind, zeigt der Verband der Historikerinnen und Historiker Deutschlands.
Der „Global Compact for Migration“ steht vor der Tür und weder Bundestag noch Öffentlichkeit diskutieren über das Abkommen. Das Kabinett Merkel IV scheint willens und mit Unterstützung der faktisch nichtvorhandenen Opposition aus Grünen, Linkspartei und FDP in der Lage, wie 2015 die Deutschen zu überrumpeln, befindet Gunter Weißgerber.
"Es ist kein einfacher Tag für die CSU. Wir haben kein gutes, sondern ein schmerzhaftes Ergebnis. Wir nehmen das mit Demut an und werden unsere Lehren daraus ziehen müssen", so Markus Söder bei einem ersten Statement am Abend der Landtagswahl in Bayern.
Thomas Kreuzer hat diese Woche an die Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen appelliert, sich umgehend vom Umgang mit Extremisten zu distanzieren. Hier der offene Brief an Katharina Schulze in voller Länge:
Unsere repräsentative Demokratie hat Schwachstellen, meint Werner Patzelt, Professor an der TU Dresden. Das Volk als zusätzliche Instanz zur Legitimation politischer Entscheidungen würde die Parlamente stärken und die Ministerien wieder in Richtung der Exekutivaufgaben beschränken, während die Gesetzgebung beim Parlament und beim Volk läge. Ein Fortschritt für die Demokratie, Thomas Dörflinger?
Die Zuwanderung nach Deutschland befindet sich seit einigen Jahren auf einem Rekordniveau. Kennzeichnend für diese Entwicklung ist aber – abgesehen von den hohen Zahlen – der Umstand, dass wir es ganz überwiegend mit einer Fluchtmigration und nicht mit einer Erwerbsmigration zu tun haben, sagt der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier. weiterlesen
Der „Global Compact for Migration“ steht vor der Tür und weder Bundestag noch Öffentlichkeit diskutieren über das Abkommen. Das Kabinett Merkel IV scheint willens und mit Unterstützung der faktisch nichtvorhandenen Opposition aus Grünen, Linkspartei und FDP in der Lage, wie 2015 die Deutschen zu überrumpeln, befindet Gunter Weißgerber. weiterlesen
Bei der Landtagswahl in Bayern musste die CSU trotz hervorragender Leistungsbilanz empfindliche Verluste hinnehmen. Aus Sicht der WerteUnion liegt die Ursache für das schlechte Wahlergebnis der CSU in der Asyl- und Migrationspolitik von Angela Merkel! Hierzu erklärt der Vorsitzende der WerteUnion, Alexander Mitsch. weiterlesen
“Man muss nur einen Tag warten, dann bestätigt sich die erste Vermutung. Der Täter war Asylbewerber und er ist vorher vielfach negativ aufgefallen, bei der Polizei und bei den Sozialarbeitern. Einzig, dass er Familie hatte und schon 55 Jahre alt war, ist überraschend”, schreibt Boris Palmer zur Geiselnahme am Kölner Hauptbahnhof bei Facebook. weiterlesen
Nach der Landtagswahl reden alle vom Niedergang der CSU. Fast frenetisch wird das Wahlbeben medial gefeiert. Doch die Christsozialen sind noch lange nicht am Ende. Mit mehr Demut könnten sie bei der nächsten Wahl wieder als Sieger hervorgehen. weiterlesen
Die Zustimmung zu den traditionellen Parteien sinkt weltweit, weil sie angesichts von Globalisierung, Digitalisierung und sozialer Erosion keine Lösungskompetenz entwickelt haben. Der Modus des Durchwurstelns funktioniert in dieser Welt nicht mehr, kommentiert Julian Nida-Rümelin. weiterlesen
