Ich halte die Polen-Fokussierung für einen Fehler. Erika Steinbach

Die Kunst der Debatte

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Das wird man ja wohl noch sagen dürfen, dass man in Deutschland wohl noch etwas sagen darf. Eine Debatte über das Debattieren.

Hintergrund

Kein „Feine Sahne Fischfilet“ Konzert

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Aufruf zur Gewalt gegen Polizisten – nun auch im ZDF

Der Aufreger für Medien, Politiker und „Kulturschaffende“ ist die Absage des Bauhauses Dessau, die linksextremistische Band „Feine Sahne Fischfilet“ auf ihrer historischen Bühne für das ZDF auftreten zu lassen.

Demokratie in Gefahr

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Für parlamentarische Demokratie und pluralistische Streitkultur, gegen Populismus

In Deutschland bedrohen derzeit maßlose Angriffe auf die demokratischen Institutionen die Grundlagen der politischen Ordnung. Als Historiker halten wir es für unsere Pflicht, vor diesen Gefährdungen zu warnen. Streit ist essentiell in einer pluralistischen Gesellschaft, aber er muss bestimmten Regeln folgen. Welche das sind, zeigt der Verband der Historikerinnen und Historiker Deutschlands.

Global Compact for Migration

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Kein Vertrauen in die Institutionen dieser Republik

Der „Global Compact for Migration“ steht vor der Tür und weder Bundestag noch Öffentlichkeit diskutieren über das Abkommen. Das Kabinett Merkel IV scheint willens und mit Unterstützung der faktisch nichtvorhandenen Opposition aus Grünen, Linkspartei und FDP in der Lage, wie 2015 die Deutschen zu überrumpeln, befindet Gunter Weißgerber.

Statement zum Ergebnis der Landtagswahl

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Markus Söder: "Es ist kein einfacher Tag für die CSU"

"Es ist kein einfacher Tag für die CSU. Wir haben kein gutes, sondern ein schmerzhaftes Ergebnis. Wir nehmen das mit Demut an und werden unsere Lehren daraus ziehen müssen", so Markus Söder bei einem ersten Statement am Abend der Landtagswahl in Bayern.

Offener Brief an Katharina Schulze

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Umgang mit Extremisten stoppen

Thomas Kreuzer hat diese Woche an die Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen appelliert, sich umgehend vom Umgang mit Extremisten zu distanzieren. Hier der offene Brief an Katharina Schulze in voller Länge:

Schwachstellen einer repräsentativen Demokratie

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Mehr Macht für das Volk

Unsere repräsentative Demokratie hat Schwachstellen, meint Werner Patzelt, Professor an der TU Dresden. Das Volk als zusätzliche Instanz zur Legitimation politischer Entscheidungen würde die Parlamente stärken und die Ministerien wieder in Richtung der Exekutivaufgaben beschränken, während die Gesetzgebung beim Parlament und beim Volk läge. Ein Fortschritt für die Demokratie, Thomas Dörflinger?

 
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