Man kann heute nicht Demokrat sein, ohne Antikommunist zu sein. Willy Brandt

Hintergrund

Nicht ganz koscher

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Israel nennt sich die einzige Demokratie im Nahen Osten. Vor allem anderen aber hat Israel ein ausgeprägtes Bedürfnis nach Sicherheit. Bloß: Wie hoch dürfen demokratische Zäune eigentlich sein?

Hintergrund

“Die Katastrophe, die in unserer Zeit über das jüdische Volk hereinbrach und in Europa Millionen von Juden vernichtete, bewies unwiderleglich aufs Neue, dass das Problem der jüdischen Heimatlosigkeit durch die Wiederherstellung des jüdischen Staates im Lande Israel gelöst werden muss”, heißt es in der israelischen Unabhängigkeitserklärung von 1948. Leichter unterzeichnet als getan.Tatsächlich ist der Traum einer sicheren Heimatstätte auch 60 Jahre später noch nicht in Erfüllung gegangen. Die Gründung des Staates Israel hatte einen weltweit besorgt verfolgten Konflikt zur Folge, der sich in Kriegen, unzähligen Terroranschlägen und Selbstmordattentaten äußert. Aus der Geschichte resultierend ist das Sicherheitsbedürfnis der israelischen Bevölkerung unvergleichlich groß. Nie wieder Opfer sein, sich nie wieder “wie die Schafe zur Schlachtbank”, führen lassen, fordert 1942 der Dichter Abba Kovner. Dieses Bedürfnis nach Sicherheit wurde in den letzten Jahrzehnten aber auch in unvergleichlichem Maße strapaziert. Eingebettet in Feindland gehörten neben dem Leben im Kriegszustand auch Anschläge und Selbstmordattentate zum israelischen Alltag. Dies fand 2003 durch den Bau einer lückenlosen Sicherheitsanlage um die palästinensischen Gebiete ein Ende oder zumindest erhebliche Einschränkung.Ob jedoch ein Volk ein anderes einzäunen und besetzen darf, um das eigene Sicherheitsbedürfnis zu befriedigen, bleibt fraglich. Vor allem, ob dies unserem modernen Demokratieverständnis entspricht. Israels Demokratie nennt sich die einzige im Nahen Osten, doch wie demokratisch ist Israel tatsächlich, wie demokratisch kann es unter diesen Umständen sein und welche Faktoren beeinflussen dies?

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