„Der Klassenkampf ist ein historischer Fakt, er wird von meiner Klasse geführt und wir sind dabei ihn zu gewinnen.“ Warren Buffet
„Euro Hawk“, das 500 Millionen teure Drohnen-Projekt der Bundeswehr, ist gescheitert. Verteidigungsminister De Maizière will nichts gewusst haben. Und bleibt im Amt. Den Schaden hat der Steuerzahler.
Zu oft werden die Teilaspekte der Drohnen-Debatte vermischt und vermengt. Ob moralische Frage, US-Praktiken oder die Beschaffung des Euro Hawk, wir benötigen hier eine klare Unterscheidung, um die gesellschaftliche Debatte nach vorne zu bringen.
Die Euro-Hawk-Affäre offenbart nicht allein das schlechte Krisenmanagement des Verteidigungsministers, sondern auch gravierende Fehler im Beschaffungswesen der Bundeswehr. Viel Arbeit für den Untersuchungsausschuss.
Die Politik unterscheidet zwischen Steuerhinterziehung und -verschwendung. Aber wieso eigentlich?
Die gescheiterte Euro-Hawk-Beschaffung zeigt: Die Bundeswehr braucht funktionsfähige Controlling-Strukturen. In einer versachlichten Debatte sollten wir uns mit zivilen Einsatzmöglichkeiten von Drohnen befassen. Diese können etwa bei Flutkatastrophen hilfreich sein.
Wir brauchen den Ausstieg aus der Drohnen-Kriegführung und nicht den Einstieg, den Verteidigungsminister Thomas de Maizière will. Die Waffe muss international geächtet werden.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière übernimmt keine Verantwortung für das Euro-Hawk-Debakel. Dabei hat der einstige Hoffnungsträger der Union gleich ein dreifaches Drohnen-Problem am Hals.
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