„Euro Hawk“, das 500 Millionen teure Drohnen-Projekt der Bundeswehr, ist gescheitert. Verteidigungsminister De Maizière will nichts gewusst haben. Und bleibt im Amt. Den Schaden hat der Steuerzahler.
Zu oft werden die Teilaspekte der Drohnen-Debatte vermischt und vermengt. Ob moralische Frage, US-Praktiken oder die Beschaffung des Euro Hawk, wir benötigen hier eine klare Unterscheidung, um die gesellschaftliche Debatte nach vorne zu bringen.
Die Euro-Hawk-Affäre offenbart nicht allein das schlechte Krisenmanagement des Verteidigungsministers, sondern auch gravierende Fehler im Beschaffungswesen der Bundeswehr. Viel Arbeit für den Untersuchungsausschuss.
Die Politik unterscheidet zwischen Steuerhinterziehung und -verschwendung. Aber wieso eigentlich?
Die gescheiterte Euro-Hawk-Beschaffung zeigt: Die Bundeswehr braucht funktionsfähige Controlling-Strukturen. In einer versachlichten Debatte sollten wir uns mit zivilen Einsatzmöglichkeiten von Drohnen befassen. Diese können etwa bei Flutkatastrophen hilfreich sein.
Wir brauchen den Ausstieg aus der Drohnen-Kriegführung und nicht den Einstieg, den Verteidigungsminister Thomas de Maizière will. Die Waffe muss international geächtet werden.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière übernimmt keine Verantwortung für das Euro-Hawk-Debakel. Dabei hat der einstige Hoffnungsträger der Union gleich ein dreifaches Drohnen-Problem am Hals.
Für 15% aller Tötungsdelikte, des schweren Raubs und der Vergewaltigungen sind Flüchtlingen verantwortlich. Glaubt wirklich jemand, dass man das so in den Griff bekommt, wie die Kommentatorin der Schwäbischen Zeitung verlangt? Ein Kommentar von Boris Palmer auf Facebook. weiterlesen
Stets wenn die Angst groß ist, stehen die Grünen bereit und verstärken diese. Es fing mit dem sauren Regen an, dem Waldsterben, der Anti-Atomkraft-Bewegung, der Friedensbewegung, dem Nato-Doppelbeschluss, es ging weiter über Tschernobyl, Fukushima, Gen-Nahrung und so weiter, meint Hans-Martin Esser. weiterlesen
Horst Seehofer wird zum Rücktritt auf Raten gezwungen. Er endet als tragische Figur im Gestrüpp eigener Fehler – und der politische Betrieb jagt ihn lautstark von der Bühne. Doch der Vorgang verrät auch, dass manche den Sündenbock dringend brauchen. weiterlesen
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