Rechtsextremismus und Rechtsradikalismus

Von NPD bis NSU: Deutschland wird das rechte Gespenst nicht los. Wie kann und soll den vielfältigen rechten Auswüchsen begegnet werden?

Gegen Nazis gibt es ke...

Was denken eigentlich Neo-Nazi-Jäger? Sie hören, so nach eigener Aussage, erst mit der Gewalt auf, wenn der Gegner mundtot und besiegt ist.

Die deutsche Bundes-un...

Al-Quds-Marsch, antisemitische Straftaten, Carolin Schreck, Gefahr, Gewaltdelikte, Islamisten, Landeswahlausschuss, linksextremistische Straftaten, Nominierungsparteitage AfD, Radikalisierung, Rechtsextremismus, rechtsextremistische Straftaten, Soko Rex, Spaltung.

Sigmar Gabriel: Der Fe...

Rede des Abgeordneten und Bundesministers a.D. in der von den Fraktionen von CDU/CSU und SPD verlangten Aktuellen Stunde «Für den Schutz unserer Demokratie Gegen Hass und rechtsextreme Gewalt» im Deutschen Bundestag in Berlin vom 27. Juni 2019.

Mord an Walter Lübck...

Für SPD-Fraktionsvizin Eva Högl stellt der Mord an Walter Lübcke eine Zäsur dar. Der Fall muss alle Demokraten wachrütteln. Es braucht mehr Engagement gegen Rechtsextremismus.

Der deutsche Faschismu...

Wissen Sie, was Faschismus ist? Ich nicht. Ich bin in Frieden, Wohlstand und einem anti-autoritären Staat aufgewachsen. Meine Kollisionen mit dem Staatsapparat beschränken sich auf nicht bezahlte Strafzettel. Trotzdem glaubt ein Teil meiner Wohlstandsgesellschaft, der Faschismus in Deutschland wä

Rechter und linker Ver...

Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst der verantwortungslosen politischen Sprachtäterschaft.

Untergetauchte Nazis d...

Zum Stand Herbst 2018 sind 467 Neonazis aufgrund offener Haftbefehle abgetaucht. 108 von ihnen werden wegen einschlägiger rechtsextremer Straftaten gesucht, 99 wegen Gewaltdelikten. Das ergeben Zahlen aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Ulla Jelpke.

Rechte Gefahr nicht ve...

"Die AfD zielt auf einen modernisierten Faschismus. Dieser Faschismus des 21. Jahrhunderts braucht keine Hakenkreuze und Hitlergrüße; auch wenn er sie nicht grundlos magisch anzieht. Doch er ist ebenfalls explizit antidemokratisch und hochgefährlich. Denn sein Ziel ist ein autoritärer Staat, d

Die Gewalt in der Köl...

Je länger ich mir die Berichterstattung über Chemnitz anschaue, um so weniger verstehe ich sie. Selbstverständlich darf es nicht sein, dass Menschen gejagt werden und die Polizei die Kontrolle verliert. Aber wie es scheint, ist die Empörung über solche Kontrollverluste immer nur dann groß, wen

Statt Trauer und Antei...

Es gibt "ein Klima des gesellschaftlichen Rechtsrucks. Diese Entwicklung wird vor allem durch die AfD befeuert, die als parlamentarischer Arm jener agiert, die in Chemnitz auf Menschenjagd gingen", so Katja Kipping.

Endlich Widerstand geg...

Die vergangenen Jahre waren durch einen gesellschaftlichen Rechtsruck geprägt. Doch es regt sich auch Widerstand: Ob bei der Münchener Demo gegen die Hetze der CSU oder bei Aktionen gegen das Polizeigesetz, viele Menschen bieten dem Rechtsruck die Stirn, meint Katja Kipping.

Aufklärung ist längs...

Es ist gut, dass am 11. Juli 2018 – nach fünf Jahren Verhandlungsdauer – endlich ein Urteil im NSU-Prozess ergangen ist. Allerdings ist für die grüne Bundestagsfraktion klar: Dieses Urteil kann kein Schlussstrich unter der Aufarbeitung des rechten Terrors des sogenannten „Nationalsozialisti

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Die AfD ist der Aufstand der Straße gegen die Zumutung des kategorischen Imperativs

Die mangelnde Problemlösungsfähigkeit, die den regierenden Parteien in Umfragen unterstellt wird, scheint mir das eigentliche Problem. Keiner behauptet, die AfD könne die Probleme lösen oder habe die Konzepte dafür; sie ist reine Protestpartei, inhaltlich nichts sagend.

Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten machen linke Berichtserstattung

Zur Studie des Reuters Institute, wonach die öffentlich-rechtlichen Sender lediglich eine Minderheit der Bevölkerung erreichen, die sich darüber hinaus links der Mitte verortet, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland.

Die DDR kommt wieder!

Zwei Drittel der Berliner befürworten einen Mietendeckel, wenn die Mieten zu stark ansteigen. Das Bundesverfassungsgericht sagt, dass „preisrechtliche Vorschriften, die durch sozialpolitische Ziele legitimiert werden, verfassungsrechtlich nicht ausgeschlossen sind“. Die Mietpreisexplosion in Be

Die AfD verändert die politische Geographie

Am 1. September wird in Brandenburg und Sachsen gewählt. Die ermatteten Volksparteien bekommen ihre Quittung für eine Politik politischer Lethargie. Die AfD pflügt seit Wochen die politische Landschaft um, aber warum hat sie so eine Macht in Ostdeutschland?

Der Klassenkampf hat gerade erst begonnen

Es ist hohe Zeit zu begreifen, dass der linke Zeitgeist brandgefährlich ist. Jene, die das, was sie für das Gute halten, wie eine Monstranz vor sich her tragen und unermüdlich die Welt verbessern wollen, lassen alle Hemmungen fallen, wenn sie feststellen müssen, dass es Andersdenkende gibt.

Greta Thunberg ist eine grüne Koboldexpertin

Tag für Tag verkünden uns Marionetta & Co. mit ernster Miene, dass das Ende der Welt bevorsteht, wenn nicht endlich, endlich, endlich die Forderungen einer schwedischen Schulschwänzerin und einer grünen Koboldexpertin eins zu eins in die Tat umgesetzt werden - sprich: Wenn unser aller Leben nich

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