Alternativlosigkeit ist immer zutiefst undemokratisch. Ranga Yogeshwar

Hintergrund

Das europäische Dorf

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In der Krise suchen Deutschland und Frankreich neue Verbündete: Deutschland führt den sparwilligen europäischen Norden an und schaut dabei auch vermehrt nach Osten, vor allem nach Polen. Frankreich solidarisiert sich mit den krisengebeutelten südeuropäischen Ländern Spanien und Italien. Nicht mehr das Tandem bringt die europäische Integration voran, sondern die Einbindung ganz neuer Partner durch die beiden Länder.

Hintergrund

Die Euro- und Finanzkrise hat alte Gewissheiten in Frage gestellt. Bringt die Europäische Union wirklich vor allem Vorteile mit sich? Nationalstaatliche Ressentiments erleben in Frankreich gerade ein Comeback, der Front National wettert erfolgreich gegen EU und Globalisierung – zwei oft synonym verwendete Begriffe.

Dass Frankreich ein spezielles Vehältnis zur Globalisierung hat, zeigt schon allein die Tatsache, dass das Phänomen auf Französisch „mondialisation“ heißt. Die Silbe „global“ taucht nicht auf – im Gegensatz zu vielen anderen Sprachen, die diesen Begriff kennen: „globalización“ (Spanisch), „globalisation“ (Englisch) oder „globalizacja“ (Polnisch). Die Wahl des französischen Begriffs ist kein Zufall: Während „global“ sich auf etwas umfassendes, weltweites bezieht, meint „monde“ (Welt) eine Totalität – der Begriff der Globalisierung erhält so einen eher negativen Klang. Bezeichnend, dass die globalisierungskritische Vereinigung Attac 1998 in Frankreich gegründet wurde.

Global denken, lokal handeln

Die Franzosen glauben daran, der Staat könne – ja müsse sie sogar – vor der Globalisierung schützen. Der Staat als Akteur spielt in Frankreich eine sehr viel wichtigere und symbolträchtigere Rolle als in Deutschland – Globalisierung und europäische Integration entmächtigen ihn. „Nationaler Protektionismus“ und „Entglobalisierung“ (démondialisation) lauten immer öfter die Zauberwörter, mit denen die Krise gelöst werden soll.

Das ist schlicht unmöglich. „Global denken, lokal handeln“ ist das Gebot der Stunde: Auch in einer globalisierten Welt findet die wichtigste Politik und Wirtschaft immer noch vor Ort statt. Viele globale Probleme lassen sich am besten auf örtlicher Ebene lösen. In einem vereinten Europa bedeutet „lokal handeln“ jedoch längst nicht mehr nationalstaatliches Handeln, also das sprichwörtliche Kehren vor der eigenen Haustür. Die Europäisierung nationaler Politiken und Wirtschaften hat den Begriff des Lokalen erweitert, die anhaltende Eurokrise diesen Prozess noch intensiviert. Mehr als je zuvor sind EU-Mitgliedstaaten und ihre Bürger dazu gezwungen, sich mit anderen europäischen Staaten und deren Politik auseinanderzusetzen. Es ist eben nicht mehr egal, ob Griechenland ein bisschen mehr verschuldet ist als Spanien, oder wer Italien regiert.

Die Eurokrise ist auch ein Produkt der Globalisierung und der globalen Finanzkrise 2008. In Europa zeigt sich nun, was passiert, wenn im globalisierten Kapitalismus das Ungleichgewicht auf den Finanzmärkten und in der Wirtschaft zu groß geworden ist. Die EU war schon immer eine Gemeinschaft der zwei Geschwindigkeiten. Heute bezieht sich die Frage der Geschwindigkeit aber nicht mehr nur darauf, welche Staaten eine tiefere Integration wollen – sondern, welche Staaten wirtschaftlich überhaupt stark genug sind, um in einer globalisierten Welt weiterhin Teil der EU zu sein.

Alte Gewissheiten auf dem Prüfstand

Durch zu viel Konsum und zu wenig Produktion ist Frankreich zu einem abhängigen Staat geworden. Das Land hat jedoch längst gemerkt, dass es gefährlich ist, sich allein auf die deutsch-französische Achse zu verlassen. Deshalb orientiert es sich an dem dem erweiterten Begriff des Lokalen und sucht den Schulterschluss mit seinen südeuropäischen Nachbarn, um so einen Teil seiner verlorenen Macht zurückzugewinnen. Deutschland hingegen wendet sich vermehrt Polen und dem europäischen Norden zu. Die Krise hat alte Gewissheiten in Frage gestellt, auch die unbedingte Notwendigkeit einer starken deutsch-französischen Achse.

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