The European
Die politische Zukunft Osteuropas
Die EU verliert in ihrer Dauerkrise an Attraktivität und der strategisch so wichtige Osten Europas blickt Richtung Kreml. Denn Putin schmiedet an einer Wirtschaftsunion – ohne lästige Fragen nach Menschenrechten.
Die Baltische und Adria-Charta der USA als Modelle einer temporären Teileinbindung der Ukraine, Georgiens, Moldaus und Aserbaidschans in eine multilaterale Sicherheitsarchitektur. Von Iryna Vereshchuk und Andreas Umland.
Doch Zersplitterung, ideologischer Hader und persönliche Eitelkeiten machen die Hoffnung der Opposition auf Wahlsieg und dessen Ablösung zunichte.
Die nächste Bundesregierung wird über die Zukunft Europas entscheiden. Eine neue Dynamik gemeinsam mit Präsident Macron oder Krise? Am 24. September stand nicht nur die Zukunft unseres Landes, sondern auch die künftige Ausgestaltung der Europäischen Union auf dem Stimmzettel.
Sollte Putin nicht nur wahltaktische Spiele betreiben, könnten sich die Machtverhältnisse in Europa verschieben. Die EU wäre dann nur noch ein Akteur unter mehreren. Eine Eurasische Union unter Moskau wäre dem Westen nicht feindlich gesinnt, würde sich aber auch nicht mehr an uns orientieren.
Eurasien ist das Schlagwort vieler politischer Träumereien. Geografisch mag es Sinn haben, von einer solchen Region zu sprechen. Doch aus institutioneller Sicht sieht es mager aus. Spannend wird es allerdings, sollte die EU zerfallen.
Die Europäer sehen Gespenster, wenn sie sich vor Putins Eurasischer Union gruseln. Dabei hat der Kreml kaum Alternativen, als die Nachbarn an sich heranzuziehen – auch wenn die Tragfähigkeit einer solchen EU light aufgrund mangelnder geteilter politischer Ideen bezweifelt werden muss.
Russland hat weitgehend mit seiner imperialen Vergangenheit abgeschlossen. Der jetzige Vorstoß zur Bildung einer Eurasischen Union sollte deshalb auch begrüßt werden, verspricht diese doch Stabilität und einen geringeren Einfluss Chinas in der Region.
Zwei Jahrzehnte nach dem Untergang der UdSSR ist auf Teilen des damaligen Territoriums ein neuer Verbund entstanden. Die Länder Osteuropas sind willig, haben sie die Chance auf eine EU-Mitgliedschaft doch aufgegeben - jetzt muss Moskau nur aufpassen, die Beitrittskandidaten nicht zu marginalisieren
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Es gibt sie noch, die besonnenen Köpfe in der Politik. Wohltuend unaufgeregt das Interview mit Thüringens früherem Ministerpräsidenten Bernhard Vogel (CDU), Solche besonnenen Stimmen, die die Dinge vom Ende her durchdenken und nicht nur flotte Parolen oder moralische Dauerempörung im Programm h
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