Die Deutschen misstrauen leidenschaftlichen Charismatikern. Bodo Hombach

The Italian Job

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Berlusconi ist weg, zumindest vorerst. Was für ein Land hinterlässt der große Zampano nach seinem Abgang? Mit Monti steht ein Bürokrat an der Spitze - doch der könnte den Italienern schnell zu fade werden.

Hintergrund

Political Correctness regiert immer mehr

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Politisch korrektes Schweigen

Alarmieren, Banalisieren, Emotionalisieren, Personifizieren, Simplifizieren, Vorverurteilen – das sind Methoden und Konzepte medialer Kommunikation unter PC- Bedingungen, derer sich – wie im System miteinander kommunizierender Röhren – die Politik bedient, die sich in aller Regel selbst und ganz bewusst über diese Art massenmedialer mainstreamiger Vermittlung Gehör verschafft.

Schuldenkrise in Italien

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Mit TARGET2 macht sich Deutschland erpressbar

TARGET2 Forderungen haben weder ein Fälligkeitsdatum noch sind sie nach oben hin gedeckelt. Während Deutschland Forderungen in Höhe von 907 Mrd. Euro verbucht, hat Italien Verbindlichkeiten in Höhe von 437 Mrd. Euro. Im Falle eines Austritts wäre Italien nach europäischem Recht nicht verpflichtet, die Verbindlichkeiten zu begleichen, so Joachim Starbatty.

Italiens Haushalt

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EU muss Defizitverfahren einleiten, sollte die italienische Regierung nicht einlenken

Die italienische Regierung hat in ihrem Haushaltsplan deutlich steigende Ausgaben veranschlagt. Die Neuverschuldung soll auf 2,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigen. Italien würde mit diesem Haushalt gegen die Regeln des europäischen Stabilitäts- und Währungspakt verstoßen. Dazu sagt der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im EU Parlament, Sven Giegold.

Bilanz: 100 Tage Fünf-Sterne/Lega-Regierung

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(Kein) Wandel in Sicht?

Was hat die Fünf-Sterne/Lega-Regierung in den ersten 100 Tagen auf den Weg gebracht? Die großen Wahlversprechen der „Regierung des Wandels“ – das Bürgereinkommen und die Steuerreform – sollen erst im Rahmen des Haushaltgesetzes 2019 im Herbst angegangen werden. Auch bei der Abschaffung der Rentenreform und der Besetzung wichtiger Positionen in Staatsunternehmen kommt die Regierung nicht voran.

Römische Anmaßungen

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Souveräne Entscheidung Österreichs

Rom hält die Absicht Wiens, Südtirolern, die dies wünschen, die österreichische Staatsbürgerschaft zu gewähren, für eine „unangebrachte und grundsätzlich feindliche Initiative“, kritisiert Reinhard Olt.

Gegen illegale und kulturfremde Migration

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Matteo Salvini macht alles richtig

Der neue italienische Innenminister Matteo Salvini macht alles richtig, dass mit „Flüchtlingen“ vollgestopfte Schiff Aquarius nicht in italienische Häfen einlaufen zu lassen. So kann die einzige europäische Lösung nur lauten: Wir müssen zu einer Festung gegen kulturfremde, illegale Einwanderung werden, so Jörg Meuthen.

 
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