Mit kleinen Jungen und Journalisten soll man vorsichtig sein. Die schmeißen immer noch einen Stein hinterher. Konrad Adenauer

Hintergrund

Auf und ab, ab und auf

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Sozialdemokratie ist aufregend. Zumindest für alle, deren Herzen an ihr hängen. Denn auf eins ist stets verlass: Langweilig wird es mit der alten Tante SPD sicher nicht. Wie sieht die Zukunft der ältesten Partei Deutschlands aus?

Hintergrund

2009 stand die SPD am Abgrund: Nur noch 23 Prozent der Stimmen erhielt die älteste deutsche Partei in der Bundestagswahl und wurde vom Wähler in die Opposition geschickt. Schon am Wahlabend begann nicht nur der Machtkampf um die Parteiführung, sondern auch der Streit um den zukünftigen politischen und strategischen Kurs der SPD.

Sigmar Gabriel, vormals Umweltminister in der Großen Koalition, setzte sich durch und trat im November 2009 die Nachfolge von Franz Müntefering als Parteivorsitzender an. Der Niedersachse ist damit der 13. SPD-Chef seit 1945 und der siebte in den letzten elf Jahren. Als Fraktionsvorsitzender steht Frank-Walter Steinmeier den stark dezimierten Sozialdemokraten vor. Mit Andrea Nahles übernahm eine Partei-Linke den Posten der Generalsekretärin.

Auch der Richtungsstreit in der SPD war voll entbrannt. Kritiker der Agenda 2010, von Hartz IV und der Rente mit 67 fühlten sich bestätigt und forderten eine Revision der umfangreichen Gesetze, die Ex-Kanzler Schröder eingeleitet hatte. Ex-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hingegen verteidigt weiterhin tapfer die Reformen, die auch seine Handschrift tragen.

Zwischenzeitlich legte die Linkspartei auch im Westen kräftig zu und drohte die unter Schröder nach rechts gerückte Partei von links zu erdrücken. Zu viele Wähler waren von Schröders Agenda-Politik verdrängt worden.

Nun steht die SPD unter Sigmar Gabriel gemeinsam mit der CDU an der Spitze und konnte zumindest bei den Europawahlen 2014 gut zulegen. Wie geht es weiter, Genossen?

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Ab und Auf der SPD

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Weg mit der Steinmeierbrückgabriel-Troika

Die Gelegenheit ist da, die SPD muss zugreifen. Die K-Frage erst Ende Januar 2013 zu klären, ist zu spät, bis dahin hat sich die Bundesregierung vielleicht schon wieder konsolidiert. Deutschland braucht Klarheit.

Profil und Führung der SPD

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Links das Land, rechts die Regierung

Die SPD steckt in der Zwickmühle, obwohl die Gesellschaft links ist. Um Angela Merkel zu stellen, müsste die Partei ihr Image als Fürsorger schärfen. Hannelore Kraft hat das vorgemacht – kopieren kann die Troika es nicht.

Ausrichtung und Aufstellung der SPD

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Auch mal anecken, Genossen

Mit inhaltlichem Mut, einem klaren Profil für soziale Gerechtigkeit und dem Willen, auch gegen Widerstände zu agieren, gelang es Hannelore Kraft, in NRW zu punkten. Der Gesamtpartei mangelt es an diesen Faktoren.

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Politiker

Sascha Vogt
25.05.2012

Die SPD ein Jahr nach der Bundestagswahl 2009

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Mut zur Wahrheit

Die Chancen für die SPD, wieder zu einer starken linken Volkspartei zu werden, stehen nicht schlecht. Allerdings hat die Sozialdemokratie noch einiges an Arbeit vor sich, ehe es so weit kommen kann. Alte SPD-Traditionen müssen wiederbelebt und ein starker Kanzlerkandidat frühzeitig bestimmt werden.

Die Renten-Diskussion

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Offenes Ende

Die glanzlose Ära der "Basta!"-Politik hat die Sozialdemokratie hinter sich und muss nun zu sich selbst finden. Daher ist es gut, wenn die Post-Schröder-Partei sich streitet, wohin sie eigentlich will. Aber bitte nicht über die Rente mit 67!

Krankhafte Taktiererei der SPD

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Keine Genesung in Sicht

Statt die Partei wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen, verplempert die SPD-Spitze mit taktischen Spielchen wertvolle Zeit im Kampf um die Macht. Die Basis bleibt trotz aller Versprechen, inhaltlich mitgestalten zu können, weiterhin Zaungast. Wenn das so bleibt, werden sich die Sozialdemokraten viel Sitzfleisch anfressen müssen – für die harten Jahre auf der Oppositionsbank.

 
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