Deutsche Anti-Terror-Gesetze

Innenminister Friedrich will die deutschen Anti-Terror-Gesetze verlängern. Doch um welche konkreten Gesetze geht es dabei? Und gibt es Anzeichen, dass sie unsere Sicherheit in den vergangenen Jahren substantiell verbessert haben? Ein Blankoscheck für den Staat ist keine Option.

Diesen Gesinnungsterrr...

Der Kreis der Themen, über die hierzulande nicht mehr geredet werden darf, erweitert sich immer mehr. Nun ist es auch nicht mehr opportun die grassierende, blutige Christenverfolgung auf der Welt zu thematisieren.

Dass ist nicht mein Bu...

Als Sohn eines Persers, der vor dem mordenden iranischen Regime geflohen ist, kann ich nicht glauben, dass dies auch mein Bundespräsident sein soll, schreibt Ramin Peymani.

Gefangene IS-Anhänger...

„Die Bundesregierung muss sofort die Rückholung der in Syrien gefangenen deutschen IS-Kämpfer und ihrer Familien einleiten. Dazu sollte sie ohne falsche Rücksichtnahme auf Befindlichkeiten der türkischen Regierung in direkten Kontakt mit der autonomen Selbstverwaltung von Nordsyrien treten“,

Was geschah wirklich i...

Dramatische Szenen spielen sich in der Nacht von Samstag auf Sonntag in Chemnitz (Sachsen) ab. Nach einer zunächst verbalen Auseinandersetzung kommt es zu heftigen tätlichen Übergriffen, bei denen mehrere Messer zum Einsatz kommen. Drei Männer, alles Deutsche, werden erheblich verletzt, einer er

Die rot-grünen Opposi...

Sami Al-Mujtaba, der Leibwächter des gefährlichsten Terroristen aller Zeiten, lebte seit 1997 in Deutschland. Die rot-grüne Landesregierung hat es mehr als 10 Jahre lang nicht geschafft, diesen brandgefährlichen Salafisten und Islamisten außer Landes zu schaffen. Ganz im Gegenteil, wir haben ih

Zahl der Islamisten st...

Die Zahl der Islamisten in unserem Land rasant gestiegen. Waren es nach offiziellem Eingeständnis im Jahr 2013 noch 5.500 Salafisten, wuchs die Zahl bis Ende 2017 auf 10 800 und im ersten Quartal 2018 auf über 11 000.

Breitscheidplatz – 1...

Wasserwerfer, viele Absperrungen, Poller hinter Weihnachtsbäumen versteckt, Krankenwagen, offensichtliche Zivilfahnder, traurige Gesichter, schlimme Erinnerungen. Über drei Mannschaftswagen der Polizei prangen die Lichter mit dem Wort „Weihnachtsmarkt“.

Bataclan-Mörder als M...

Muss man in Berlin wirklich jede linke pseudokünstlerische Provokation zur Kunst erheben und mit Steuergeldern finanzieren? Ich bin mir sicher, dass man in Berlin deutlich sinnvollere Dinge mit dem Geld anfangen könnte.

Effektivere Überwachu...

Die Gefährdung durch verschiedene Formen des Terrorismus und Extremismus ist anhaltend hoch. Auch Deutschland war, insbesondere im Jahr 2016, Ziel mehrerer Anschläge. Gefahren aus dem nicht terroristischen Spektrum, wie etwa Amokläufe, kommen als Bedrohung der öffentlichen Sicherheit hinzu.

10-Punkte-Plan für me...

Wir müssen stärker denn je gegen die islamistischen Gefährder vorgehen. Sie wollen mit ihren Anschlägen unseren Lebensstil, unsere Freiheit und unsere demokratischen Werte angreifen.

„Eine unverändert h...

Es besteht eine unverändert hohe Gefährdungslage für Deutschland beziehungsweise deutsche Interessen durch den islamistisch genannten, islamischen Terrorismus. Terroristische Anschläge aus diesem Umfeld sind in Deutschland jederzeit möglich.

Droht uns jetzt das En...

Die Düsseldorfer Karnevalisten sind not amused. Eine Einladung vom Ordnungsamt sorgt für schlechte Stimmung in vielen Düsseldorfer Stadtteilen. Die Behörden wollen als Folge des Berliner Terroranschlages "ergänzende Sicherungsmaßnahmen" für die Veedelszüge prüfen.

MEIST KOMMENTIERT

Boyan Slat ist die bessere Greta Thunberg

Die Schwedin Greta Thunberg gilt als Klimaikone. Aber bei genauer Betrachtung ist die Klimakaiserin nackt! Der smarte Niederländer Boyan Slat hingegen ist weniger bekannt, aber Greta gegenüber mit seinem Klimapragmatismus weit voraus. Aber wer ist der junge Mann aus Delft? Und viel wichtiger: Waru

Hinter den Klima-Alarmisten steht die Staatsmacht

Ich meine, die Öffentlichkeit hat einen Anspruch darauf, zu erfahren, was in dieser Republik geschieht. In einer freiheitlichen Gesellschaft ist dieser Anspruch nichts Besonderes, sondern Normalität.

Die Reihe der Straftaten, die in dieses Muster passen, ist mittlerweile lang

Der brutale Totschlag mitten in Augsburg hat nun die bundesweiten Medien erreicht. Leider wird wie so oft das Problem weitgehend ausgeklammert: Es gibt Gewalt mit Migrationshintergrund.

Kevin Kühnert wird der (über)nächste SPD-Vorsitzende

Ich wette, Kevin Kühnert wird den (noch nicht gewählten) SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und seine Partnerin Saskia Esken ablösen. Sie glauben das nicht? Immerhin hatte ich schon öffentlich eine Wette angeboten, dass die beiden bei der Stichwahl zum SPD-Vorsitz als Sieger hervorgehen,

Was bedeutet der Sieg von Walter-Borjans und Esken?

Der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken sind von der SPD-Basis zum neuen Duo an der Parteispitze gewählt worden. In der Stichwahl setzten sich die beiden Kandidaten klar mit 53,06 Prozent gegen den Vizekanzler Olaf Scholz

Warum das grüne Glaubenssystem stabiler als das der Kommunisten ist

Seit dem Fall der Berliner Mauer beobachten Medienwissenschafter eine Inflation der Katastrophenrhetorik. Offenbar hat das Ende des Kalten Krieges ein Vakuum der Angst geschaffen, das nun professionell aufgefüllt wird. Man könnte geradezu von einer Industrie der Angst sprechen. Politiker, Anwälte

Mobile Sliding Menu