Deutsche Anti-Terror-Gesetze

Innenminister Friedrich will die deutschen Anti-Terror-Gesetze verlängern. Doch um welche konkreten Gesetze geht es dabei? Und gibt es Anzeichen, dass sie unsere Sicherheit in den vergangenen Jahren substantiell verbessert haben? Ein Blankoscheck für den Staat ist keine Option.

Diesen Gesinnungsterrr...

Der Kreis der Themen, über die hierzulande nicht mehr geredet werden darf, erweitert sich immer mehr. Nun ist es auch nicht mehr opportun die grassierende, blutige Christenverfolgung auf der Welt zu thematisieren.

Dass ist nicht mein Bu...

Als Sohn eines Persers, der vor dem mordenden iranischen Regime geflohen ist, kann ich nicht glauben, dass dies auch mein Bundespräsident sein soll, schreibt Ramin Peymani.

Gefangene IS-Anhänger...

„Die Bundesregierung muss sofort die Rückholung der in Syrien gefangenen deutschen IS-Kämpfer und ihrer Familien einleiten. Dazu sollte sie ohne falsche Rücksichtnahme auf Befindlichkeiten der türkischen Regierung in direkten Kontakt mit der autonomen Selbstverwaltung von Nordsyrien treten“,

Was geschah wirklich i...

Dramatische Szenen spielen sich in der Nacht von Samstag auf Sonntag in Chemnitz (Sachsen) ab. Nach einer zunächst verbalen Auseinandersetzung kommt es zu heftigen tätlichen Übergriffen, bei denen mehrere Messer zum Einsatz kommen. Drei Männer, alles Deutsche, werden erheblich verletzt, einer er

Die rot-grünen Opposi...

Sami Al-Mujtaba, der Leibwächter des gefährlichsten Terroristen aller Zeiten, lebte seit 1997 in Deutschland. Die rot-grüne Landesregierung hat es mehr als 10 Jahre lang nicht geschafft, diesen brandgefährlichen Salafisten und Islamisten außer Landes zu schaffen. Ganz im Gegenteil, wir haben ih

Zahl der Islamisten st...

Die Zahl der Islamisten in unserem Land rasant gestiegen. Waren es nach offiziellem Eingeständnis im Jahr 2013 noch 5.500 Salafisten, wuchs die Zahl bis Ende 2017 auf 10 800 und im ersten Quartal 2018 auf über 11 000.

Breitscheidplatz – 1...

Wasserwerfer, viele Absperrungen, Poller hinter Weihnachtsbäumen versteckt, Krankenwagen, offensichtliche Zivilfahnder, traurige Gesichter, schlimme Erinnerungen. Über drei Mannschaftswagen der Polizei prangen die Lichter mit dem Wort „Weihnachtsmarkt“.

Bataclan-Mörder als M...

Muss man in Berlin wirklich jede linke pseudokünstlerische Provokation zur Kunst erheben und mit Steuergeldern finanzieren? Ich bin mir sicher, dass man in Berlin deutlich sinnvollere Dinge mit dem Geld anfangen könnte.

Effektivere Überwachu...

Die Gefährdung durch verschiedene Formen des Terrorismus und Extremismus ist anhaltend hoch. Auch Deutschland war, insbesondere im Jahr 2016, Ziel mehrerer Anschläge. Gefahren aus dem nicht terroristischen Spektrum, wie etwa Amokläufe, kommen als Bedrohung der öffentlichen Sicherheit hinzu.

10-Punkte-Plan für me...

Wir müssen stärker denn je gegen die islamistischen Gefährder vorgehen. Sie wollen mit ihren Anschlägen unseren Lebensstil, unsere Freiheit und unsere demokratischen Werte angreifen.

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Es besteht eine unverändert hohe Gefährdungslage für Deutschland beziehungsweise deutsche Interessen durch den islamistisch genannten, islamischen Terrorismus. Terroristische Anschläge aus diesem Umfeld sind in Deutschland jederzeit möglich.

Droht uns jetzt das En...

Die Düsseldorfer Karnevalisten sind not amused. Eine Einladung vom Ordnungsamt sorgt für schlechte Stimmung in vielen Düsseldorfer Stadtteilen. Die Behörden wollen als Folge des Berliner Terroranschlages "ergänzende Sicherungsmaßnahmen" für die Veedelszüge prüfen.

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