In einer Diktatur haben sie nur zwei Möglichkeiten: Konformität oder Widerstand. Marco Schöller

Hintergrund

Pimp my conflict

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Hunderte Milliarden Euro werden weltweit jedes Jahr für Waffen und Waffensysteme ausgegeben, Deutschland ist mittlerweile zum Waffenexporteur Nummer drei aufgestiegen. Eine zweifelhafte Ehre - es gibt keinen Grund, 200 Panzer in eine Krisenregion zu verkaufen.

Hintergrund

Egal ob Heckler&Koch, Krauss-Maffei Wegmann oder Thyssen Krupp – einige der bekanntesten Waffenproduzenten haben ihren Sitz in Deutschland. So ist es kaum verwunderlich, dass das Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) in seinen Untersuchungen zu dem Schluss kam, dass Deutschland inzwischen der drittgrößte Waffenexporteur der Welt ist, hinter den USA und Russland. Hauptabnehmer waren demnach die Türkei, Griechenland und Südafrika. Im Waffenregister der Vereinten Nationen findet man den weltweiten Handel mit Großkampfsystemen noch einmal genauer aufgeschlüsselt. Allerdings melden die Länder jeweils selbstständig ihre Zahlen an die Vereinten Nationen.

Der Rüstungsexport ist offensichtlich ein einträgliches Geschäft. Das Gütesiegel „Made in Germany“ entfaltet auch hier (leider) seine Wirkung. Laut SIPRI sind die deutschen Rüstungsexporte zwischen 2005 und 2009 im Vergleich zum Zeitraum 2000 und 2004 erheblich gestiegen – nämlich um 100%! Genauso offensichtlich ist aber der Widerspruch zum deutschen Selbstverständnis als Friedensmacht. Die deutsche Bundesregierung propagiert weltweit die Einhaltung von Menschenrechten und die Lösung von Konflikten mit friedlichen Mitteln. Wie bringt man diese Ziele und das „Geschäft mit dem Tod“ unter einen Hut?

Der Gesetzgeber ist sich durchaus bewusst, dass es sich bei Rüstungsgütern nicht um alltägliche Waren handelt. So heißt es in Art. 26 Abs. 2 GG: „Zur Kriegsführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.“ Dabei handelt es sich um das Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen (KWKG). Eine parlamentarische Kontrolle hingegen gibt es nicht. Mit der Transparenz hinsichtlich der verfügbaren Daten ist es auch nicht weit her.

Es ist naiv zu glauben, dass die moralischen Bedenken über die wirtschaftlichen Profitaussichten siegen werden. Dafür lohnt sich der Rüstungsexport schlicht zu sehr. Um seinem Selbstverständnis als Friedensmacht jedoch gerecht(er) zu werden, könnte sich Deutschland international für mehr Transparenz einsetzen, um zumindest den illegalen Waffenhandel etwas einzudämmen.

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