Fast alle Reiche entstehen durch Gewalt, aber keines kann durch Gewalt erhalten werden. Henry Kissinger

Hintergrund

Waffenstarre Dienstleister

Big_99a43824b4

Thomas de Maizière wird künftig den Umbau der Bundeswehr organisieren. Die größte Umstrukturierung in der Geschichte der Armee steht an. Eines scheint bereits sicher: Die Bundeswehr wird immer mehr zu einem sicherheitspolitischen Dienstleister.

Hintergrund

Einst war die Vorbereitung auf die Landesverteidigung im Rahmen des transatlantischen Bündnisses die Hauptaufgabe der Bundeswehr. Heute stehen Einsätze in Afghanistan, auf dem Balkan oder am Horn von Afrika im Mittelpunkt. Das Aufgabenspektrum hat sich dramatisch gewandelt. Die Folge: Die Armee wird unter der Leitung von Verteidigungsminister Guttenberg verkleinert, die Wehrpflicht ist ausgesetzt. Mit der strukturellen Ausrichtung auf Auslandseinsätze verabschiedet sich die Bundeswehr endgültig vom Kalten Krieg und symmetrischen Konflikten.

Doch nicht nur das Aufgabenspektrum wandelt sich. Mit der Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht endet auch die Bedeutung von Art. 12a des Grundgesetzes. Darin heißt es: “1) Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden. 2) Wer aus Gewissensgründen den Kriegsdienst mit der Waffe verweigert, kann zu einem Ersatzdienst verpflichtet werden.” War bisher die Verankerung der Bundeswehr in der Bevölkerung durch die Wehrpflicht zumindest theoretisch gegeben, wird die Armee durch die Aussetzung noch stärker abgekoppelt – eine Entwicklung, die von vielen mit Sorge gesehen wird.

Es bleibt die Kontrolle durch den Bundestag. Die Bundeswehr ist als Parlamentsarmee der Legislative direkt unterstellt. Einsätze müssen durch eine Mehrheit im Bundestag gebilligt werden, Ausnahmen gelten nur im Verteidigungsfall. Doch eine Freiwilligenarmee bedeutet auch, dass der Dienst an der Waffe als attraktive Berufsperspektive gelten muss. Die notwendige Folge einer Entkopplung der Bundeswehr vom verpflichtenden Wehrdienst ist gesellschaftliche Akzeptanz für das Militär. Mit der Wehrpflicht fällt auch die latente Armeeskepsis der Nachkriegszeit.

Muss die Bundeswehr neu in die Zivilgesellschaft eingebunden werden – oder sind wir zufrieden, wenn sie nüchtern als schießende Dienstleistungsagentur der Bundesrepublik agiert?

zurück

Sicherheitskonferenz und unterwürfige Vasallen

Medium_5c96be91e4

Europa muss sich von der amerikanischen Vorherrschaft befreien

Viele Kommentatoren jubeln, weil Angela Merkel dem US-amerikanischen Vize-Präsidenten Mike Pence auf der Münchner Sicherheitskonferenz Widerworte gegeben hat. Aber die Konferenz hat ihr Thema verfehlt, zu diesem Schluss kommt Oskar Lafontaine.

Gravierende Mängel bei der Bundeswehr

Medium_c0a496b62c

Nur bedingt einsatzbereit

Jets, die nicht fliegen, Boote, die nicht fahren, Soldaten ohne Ausrüstung. Der Jahresbericht der Bundesweher offenbart verheerende Mängel. Am Geld liege es nicht. Vielmehr sei der bürokratische Aufwand das Problem des Systems. Wir dokumentieren den Original-Bericht.

Kommt jetzt die neue Bundeswehr?

Medium_85abc2e167

Besser spät als nie - die Debatte zu Wehr- und Dienstpflicht

Die Diskussion um die personelle Zukunft von Streitkräften und Freiwilligendiensten ist durchaus berechtigt. Weder die Forderung nach Rückkehr zur Wehrpflicht alten Zuschnitts noch der Vorschlag zu einem allgemeinen Dienstjahr zeigen bislang aber einen gangbaren Weg auf. Wie also könnte der Ausweg aussehen?, fragt Thomas Dörflinger.

Für Frieden und internationale Ordnung

Medium_49cb05cc25

Multinationale Aufgaben werden immer wichtiger

Der Generalleutnant der Luftwaffe beschreibt bei einer BBUG-Veranstaltung in Berlin gut ausgebildete und flexibel einsetzbare Luftstreitkräfte als Rückgrat von Frieden und internationaler Ordnung.

Werbeoffensive der Bundeswehr

Medium_a3b68d7b62

Nie wieder Krieg, nie mehr Las Vegas

Die Bundeswehr muss fit gemacht werden für die Zukunft - doch Rekrutierungsmaßnahmen an Schulen sind dafür der falsche Weg. Wer für den Dienst an der Waffe wirbt, verhindert die Entwicklung gewaltfreier Sicherheitskonzepte. Doch genau dort liegt die Zukunft - beruflich und politisch.

Berufsziel Bundeswehr

Medium_3a97c3ab4c

Klamme Kassen, lasche Kerle

Die Bundeswehr soll ein attraktiver Arbeitgeber werden - doch das geht nicht zum Nulltarif. Wer eine Freiwilligenarmee aufbauen möchte, muss auch die damit verbundenen Kosten akzeptieren. Seit zwanzig Jahren wird beim Wehretat gespart, zulasten der Einsatzbereitschaft und der Soldaten.

 
meistgelesen / meistkommentiert