Verschuldete Kommunen

Klamm, klammer, am klammsten. Die Kommunen haben kein Geld, der Staat kann auch nur begrenzt einspringen. Doch es gibt innovative Ansätze, die Finanzierungslücke zu schließen: durch neue Abgaben genauso wie durch den Ausbau des Ehrenamts.

Eine Goldhamster-Steue...

In ihrer Finanznot erheben Kommunen Steuern auf alles Erdenkliche. Das führt zu absurden Resultaten. Eine Reise durch Steuer-Deutschland.

Fünf nach zwölf...

Die Finanzlage in den Kommunen bleibt dramatisch. Die zugesagten Landeshilfen allein reichen nicht aus, um der Schuldenspirale zu entkommen. Auch Zuschläge auf die Einkommensteuer würden das Problem nicht lösen, sondern die soziale Spaltung zwischen den einzelnen Kommunen nur vertiefen. Was gebra

Die Mitmachkommune...

Die Finanzsituation der Kommunen ist erschreckend – wird diese nicht verbessert, müssen andere Reformen scheitern. Doch es gibt noch mehr zu tun. Ein Vier-Punkte-Plan.

Schluss mit dem Demokr...

Wenn aus Not nicht Tugend sondern Normalität wird: Die überschuldeten Kommunen halten sich mit Nothaushaltsrecht über Wasser. Nur maximale Öffentlichkeit kann einen Rest der kommunalen Selbstverwaltung erhalten.

MEIST KOMMENTIERT

Frau Weidel: Was hat es zu bedeuten, dass ich per Google nur Schweigen der AfD zu dieser Frage vorfinde?

Nach dem Attentat in Halle hat Boris Palmer (Die Grünen) an Alice Weidel (AfD) einen Offenen Brief geschrieben und fragt: "Wäre es nicht notwendig, dass Sie zu dieser Tatsache eine politische Bewertung abgeben? Wie stehen Sie dazu, dass Rassismus und Antisemitismus in Deutschland wieder zu Morden

Der Islam und das linke Weltbild sollen mit allen Mitteln geschützt werden

Montag am frühen Abend im hessischen Limburg: Ein großer LKW steht vor der roten Ampel. Plötzlich reißt ein Mann (ca. 30 Jahre, Vollbart) die Fahrertür auf, starrt den LKW-Führer mit weit geöffneten Augen an. Dann zerrt er ihn mit Gewalt aus seinem Fahrzeug, setzt sich selbst rein und fährt

Fünf Gründe warum die Linkspartei an Geltungskraft verliert

Einst regierte die LINKE den Osten unisono und war als Kümmererpartei allgegenwärtig. Der deutsche Osten der Puls und die Partei seine Herzkammer. Doch die Windrichtung hat sich geändert, die Herzen auch: Die LINKE ist im Abschwung und verliert an Atem, ihr droht der Infarkt, wenn nicht gleich de

Erdogan will die Tore bis Wien öffnen

Trumps wilder Rückzug aus Syrien macht Erdogan den Weg frei für seinen historischen Masterplan: Ein Eroberungsfeldzug zur Wiederherstellung des Osmanischen Reiches. Nicht nur die Kurden sind in Gefahr. Auch Europa droht gewaltiges Ungemach.

„Das Volk gegen seine Vertreter“ lautet Johnsons Devise

Der Mann hat keine Skrupel. Er agiert in einem bemerkenswert polemischen Wahlkampfmodus. Da wird das Florett der Rhetorik beiseitegelegt und zum rostigen Beil gegriffen. Boris Ziel sind Neuwahlen, weil er hofft, dass ihm die Wähler Recht geben und sich gegen ihre Vertreter im Unterhaus wenden werde

"Sag' mir, wo du stehst!"

Kann man den Klimawandel als ernstes Problem betrachten und trotzdem genervt sein von der allgegenwärtigen Klimapropaganda?

Mobile Sliding Menu