Ein Gespenst geht um in Europa. In immer mehr Ländern sind Rechtspopulisten an der Regierung oder in den Parlamenten. Die FPÖ in Österreich, Jean-Marie Le Pen in Frankreich, Geert Wilders in den Niederlanden oder Jimmie Åkesson in Schweden: Klassisch konservative Parteien werden rechts überholt.
Die neue "Mitte-Studie" der Friedrich-Ebert-Stiftung untersucht rechtsextreme Einstellungen in der Bevölkerung. SPD-Fraktionsvizin Eva Högl alarmieren die schwindenden Vertrauenswerte in die Demokratie.
Der „Kampf gegen Rechts“ ist inzwischen ein hunderte Millionen schweres Unternehmen, das unzählige Initiativen nährt und fördert. Damit die Staatsknete zuverlässig weiter fließt, müssen immer neue „Rechte“ erfunden werden.
Nie zuvor in der Nachkriegsgeschichte war die demokratische und gesellschaftliche Stabilität Europas so bedroht wie in dieser Zeit. In dieser dramatischen Situation bemüht sich die grüne Parteispitze, eine Art Koalition der Vernunft zu entwickeln.
"Seit einiger Zeit erfreuen sich populistische Bewegungen großer Beliebtheit, rechtspopulistische, wir die Brexiteers, Wilders, Le Pen, linkspopulistische wie der Chavismus und schwer einzuordnende wie die französischen Gelbwesten oder die italienischen Grillini (Cinque Stelle)", schreibt Julian N
Am 6. Februar 1919 trat die deutsche Nationalversammlung erstmals in Weimar mit dem Vorhaben zusammen, der noch jungen Republik eine Verfassung zu geben. Dietmar Bartsch sieht diesen Tag als Auftrag, das Ende von Weimar dürfe sich nicht wiederholen. »Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg – Kam
Welche Kriterien legt der Deutschlandfunk an seine Interviewpartner an? Klar ist, wer als rechts eingestuft wird, kommt dort nicht zu Wort. Wer links ist, hat anscheinend einen Freibrief, auch wenn er den größten Unsinn erzählt. Am Sonntag, dem 20.01.2019 machte der Deutschlandfunk mit dem Theate
Rein moralisch betrachtet, sei das aus dem Rahmen demokratischer Kampfmittel gefallene Kantholz gegen den Kopf des AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz zu verurteilen, befand der politische Autor der Frankfurter Rundschau. So gehe das nicht, zudem gebe es „auch einen politischen Aspekt: Diese
Sie beklagen den Verlust der einstigen Dominanz Deutschlands, üben Fundamentalkritik am politischen System der Bundesrepublik, glauben Interessensgruppen würden das Gemeinwesen plündern, haben Angst vor Masseneinwanderung und sehnen sich nach ethnokultureller Homogenität. Doch wer sind die neuen
In Spanien gibt es schon lange all das, was Rechtspopulisten brauchen: Korruptionsfälle in den beiden großen Volksparteien, islamistischer Terror, eine hohe Arbeitslosigkeit und immer mehr Flüchtlingsboote an der Mittelmeerküste. Rechtspopulisten hatten bisher keinen Erfolg – bis zum vergangen
Hartmut König kann stolz sein. „Sag‘ mir, wo Du stehst“ bleibt ein Gassenhauer, den „Toten Hosen“ und „Freie Sahne Fischfilet“ sei Dank. Die Anerkennung der Hinterbliebenen der „Kulturkommission beim Politbüro des Zentralkomitees der SED“ ist den Künstlern gewiss. Womöglich wir
Und warum haben Medien und Politiker uns eine ganze Woche lange zur Scham angesichts des (nicht existenten) Mobs, der (nicht existenten) Hetzjagden und des (nicht existenten) Pogroms gezwungen? Das ist besorgniserregend, denn auf diese Weise fördert man genau das, was man bekämpfen will. Ich jede
Viele tausend Menschen gehen seit einigen Tagen gegen den Hass der Rechtsextremen in Chemnitz auf die Straße. Annalena Baerbock und Robert Habeck sind sich einig: Die Zivilgesellschaft ist gefragt, für Demokratie und Menschlichkeit einzustehen. Auch die Politik steht in der Pflicht.
Der Ukraine-Krieg führt zu steigenden Energie- und Lebensmittelpreisen und heizt die ohnehin hohe Inflation weiter an. Die Preissteigerungen belasten insbesondere Menschen mit geringem Einkommen. Bei Fleisch und Süßigkeiten wird jetzt gespart. Eine Marktanalyse von PWC liefert verblüffende Einbl
Mit einer Instagram-Soap »@ich¬bin¬sophie¬scholl«, hat die ARD den Nationalsozialismus aus den Geschichtsbüchern für junge Influencer-Community in die Gegenwart geholt. Über eine Million Follower verfolgten die Lebensgeschichte der jungen Sophie Scholl. Die Nazi-Ära verkommt dabei zur bel
Der Verkehrsminister prüft eine Verlängerung und Ausweitung der Kaufprämie für E-Autos. Das ist grober Unfug. Von Oliver Stock
Sollen Mineralölkonzerne, die Milliardengewinne durch die Folgen des Krieges einfahren, mit einer Sondersteuer belegt werden? Sollen auch gutverdienende Rüstungsfirmen höhere Steuern zahlen? In Deutschland sind Linke und Grüne dafür. In anderen Ländern haben auch konservative Regierungen die
Die russische Offensive im Donbas kommt nur langsam voran. Die Verluste sind gewaltig. Rund um Charkiw gelingt den Ukrainern die Rückeroberung von einzelnen Dörfern. Russische Truppen werden jenseits der Artilleriereichweite zurückgedrängt.
Die Nato bekommt einen neuen Oberbefehlshaber: Christopher Cavoli hat die gefährlichste Aufgabe der Welt: Der US-General muss die Ostflanke der Nato sichern und die Waffen und Munition für die Ukraine organisieren. Dabei darf er die Nato nicht in einen Krieg führen. Der in Deutschland geborene Of