Rechtspopulismus

Ein Gespenst geht um in Europa. In immer mehr Ländern sind Rechtspopulisten an der Regierung oder in den Parlamenten. Die FPÖ in Österreich, Jean-Marie Le Pen in Frankreich, Geert Wilders in den Niederlanden oder Jimmie Åkesson in Schweden: Klassisch konservative Parteien werden rechts überholt.

Wir müssen Extremismu...

Die neue "Mitte-Studie" der Friedrich-Ebert-Stiftung untersucht rechtsextreme Einstellungen in der Bevölkerung. SPD-Fraktionsvizin Eva Högl alarmieren die schwindenden Vertrauenswerte in die Demokratie.

Wie man ein “rechtes...

Der „Kampf gegen Rechts“ ist inzwischen ein hunderte Millionen schweres Unternehmen, das unzählige Initiativen nährt und fördert. Damit die Staatsknete zuverlässig weiter fließt, müssen immer neue „Rechte“ erfunden werden.

Linker Populismus der ...

Nie zuvor in der Nachkriegsgeschichte war die demokratische und gesellschaftliche Stabilität Europas so bedroht wie in dieser Zeit. In dieser dramatischen Situation bemüht sich die grüne Parteispitze, eine Art Koalition der Vernunft zu entwickeln.

Warnung vor dem populi...

"Seit einiger Zeit erfreuen sich populistische Bewegungen großer Beliebtheit, rechtspopulistische, wir die Brexiteers, Wilders, Le Pen, linkspopulistische wie der Chavismus und schwer einzuordnende wie die französischen Gelbwesten oder die italienischen Grillini (Cinque Stelle)", schreibt Julian N

Dietmar Bartsch: "Das ...

Am 6. Februar 1919 trat die deutsche Nationalversammlung erstmals in Weimar mit dem Vorhaben zusammen, der noch jungen Republik eine Verfassung zu geben. Dietmar Bartsch sieht diesen Tag als Auftrag, das Ende von Weimar dürfe sich nicht wiederholen. »Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg – Kam

Hilfe! Die Rechten wol...

Welche Kriterien legt der Deutschlandfunk an seine Interviewpartner an? Klar ist, wer als rechts eingestuft wird, kommt dort nicht zu Wort. Wer links ist, hat anscheinend einen Freibrief, auch wenn er den größten Unsinn erzählt. Am Sonntag, dem 20.01.2019 machte der Deutschlandfunk mit dem Theate

Mediale Wachsamkeit im...

Rein moralisch betrachtet, sei das aus dem Rahmen demokratischer Kampfmittel gefallene Kantholz gegen den Kopf des AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz zu verurteilen, befand der politische Autor der Frankfurter Rundschau. So gehe das nicht, zudem gebe es „auch einen politischen Aspekt: Diese

Die neuen Rechten in D...

Sie beklagen den Verlust der einstigen Dominanz Deutschlands, üben Fundamentalkritik am politischen System der Bundesrepublik, glauben Interessensgruppen würden das Gemeinwesen plündern, haben Angst vor Masseneinwanderung und sehnen sich nach ethnokultureller Homogenität. Doch wer sind die neuen

Kommt der Rechtspopuli...

In Spanien gibt es schon lange all das, was Rechtspopulisten brauchen: Korruptionsfälle in den beiden großen Volksparteien, islamistischer Terror, eine hohe Arbeitslosigkeit und immer mehr Flüchtlingsboote an der Mittelmeerküste. Rechtspopulisten hatten bisher keinen Erfolg – bis zum vergangen

Allen Unkenrufen zum T...

Hartmut König kann stolz sein. „Sag‘ mir, wo Du stehst“ bleibt ein Gassenhauer, den „Toten Hosen“ und „Freie Sahne Fischfilet“ sei Dank. Die Anerkennung der Hinterbliebenen der „Kulturkommission beim Politbüro des Zentralkomitees der SED“ ist den Künstlern gewiss. Womöglich wir

In Deutschland gibt es...

Und warum haben Medien und Politiker uns eine ganze Woche lange zur Scham angesichts des (nicht existenten) Mobs, der (nicht existenten) Hetzjagden und des (nicht existenten) Pogroms gezwungen? Das ist besorgniserregend, denn auf diese Weise fördert man genau das, was man bekämpfen will. Ich jede

Die Demokratie schütz...

Viele tausend Menschen gehen seit einigen Tagen gegen den Hass der Rechtsextremen in Chemnitz auf die Straße. Annalena Baerbock und Robert Habeck sind sich einig: Die Zivilgesellschaft ist gefragt, für Demokratie und Menschlichkeit einzustehen. Auch die Politik steht in der Pflicht.

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30 Jahre nach der Friedlichen Revolution wurde in Thüringen gewählt. Zum dritten Mal in diesem Jahr kann die AFD zum Entsetzen von Medien und Politik einen Wahlerfolg in „Dunkeldeutschland“ (Gauck) feiern. Die linke Mehrheit ist gebrochen, die SPD liegt bei 8,2 %, die AfD macht als zweite Kraf

Nächstenliebe geht anders!

Nächstenliebe geht anders! Alle EU-Abgeordneten von CDU/CSU haben gegen eine Resolution zur Beendigung des Sterbens im Mittelmeer gestimmt. Mit Rechtspopulisten und -extremen haben sie diesen Aufruf zur Menschenrettung mit einer neuen europäischen Seenotrettung und für die Entkriminalisierung der

Der Seelendoktor und ambivalente politische Revoluzzer

Theodor Fontane (* 30. Dezember 1819 in Neuruppin; † 20. September 1898 in Berlin) war einer der großen deutschen Landschaftspoeten. Er ist aber auch der Anwalt der Frauen gewesen, die Emanzipation verdankt dem Neuruppiner Apotheker viel. Aber wie dachte er politisch und was ist von seiner Ambiva

Die schleichende Rückkehr des Unrechtsstaats

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat eine Hotline zum anonymen Melden rechtsextremer Umtriebe eingerichtet. Unterdessen suggeriert der Stadtrat von Dresden in einer Erklärung unter der Überschrift „Nazinotstand?“, die sächsische Landeshauptstadt versinke im rechtsextremen Chaos. Die obses

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