Schwarz-gelbe Zerreißprobe

Das war's mit Sommer, Sonne, Strand: Das Parlament tagt wieder und wichtige Richtungsentscheidungen wurden bereits getroffen. Die Kanzlerin muss ihre Partei und den störrischen Unionspartner nun hinter sich vereinen. Dazu gilt es, eine waidwunde FDP auf Koalitionskurs zu trimmen. Ein heißer Herbst steht ins Haus.

Obacht, es rumort...

Gesundheitsreform? Alternativlos! Atomkompromiss? Alternativlos! Was uns Schwarz-Gelb in diesen Tagen als unumgänglich verkauft, ist reine Klientelpolitik. Doch Obacht, Frau Merkel, es rumort bereits im Volk.

Es geht noch schlimmer...

Nichts läuft in Berlin – das ist schlimm genug. Doch steht die Regierung wenigstens zu den Grundwerten unseres Gemeinwesens? Die Debatte um Hartz-IV-Bezüge lässt Schlimmes erahnen.

Regierungsmikado...

Die Koalition arbeitet hart daran, sich selber überflüssig zu machen. Nur die jungen Minister kämpfen mit ihren Ideen um Raumgewinn. Dabei könnte ein Blick auf die Nachbarn Kanzlerin Merkel zeigen, wie mutige Politik aussieht.

It's the Economy, Stup...

Der Weg der Koalition zurück zum Vertrauen der Bürger ist gespickt mit Stolpersteinen, die Wahl im Ländle ist nur einer davon. Will die Regierung punkten, muss sie sich vor allem um Wirtschaftsfragen bemühen. Der Bundeshaushalt muss saniert und eine glaubhafte Perspektive für Steuersenkungen er

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Der Rundfunkbeitrag ist einfach nicht mehr zeitgemäß

Die konservative Basisbewegung innerhalb der CDU/CSU fordert die Landesregierungen auf, die Stimmung in der Bevölkerung ernst zu nehmen und umgehend Kostenschnitte für die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten zu beschließen.

Deutschland ist über Nacht zu einer offenen Gesinnungsdiktatur geworden

Man wird in der Geschichte wohl kein Beispiel finden, welches veranschaulicht, wie in einer Demokratie von Politik und Medien so offen ein urdemokratischer Prozess dämonisiert und ein gewählter Ministerpräsident einer solchen Hasskampagne von Politikern und Medien ausgesetzt wurde, dass er und se

Wir dürfen uns von der AfD nicht die Demokratie zerstören lassen

Es gibt sie noch, die besonnenen Köpfe in der Politik. Wohltuend unaufgeregt das Interview mit Thüringens früherem Ministerpräsidenten Bernhard Vogel (CDU), Solche besonnenen Stimmen, die die Dinge vom Ende her durchdenken und nicht nur flotte Parolen oder moralische Dauerempörung im Programm h

Mit der verbrecherischen US-Oligarchie gibt es keinen Frieden und keinen „Klimaschutz“

Mit der verbrecherischen US-Oligarchie gibt es keinen Frieden und keinen „Klimaschutz“. Wenn die Grünen wirklich Frieden und Klimaschutz wollen, dann müssen sie der skrupellosen US-Oligarchie, die die halbe Welt terrorisiert, die kalte Schulter zeigen. Europa muss sich aus der Bevormundung der

Sich mit der AfD wählen zu lassen, ist ein inakzeptabler Dammbruch

Es ist ein inakzeptabler Dammbruch, sich mit dem Stimmen der AfD und Herrn Höckes wählen lassen, so Ministerpräsident Bayerns Markus Söder.

Regierungsbildung in Thüringen: Dies ist ein bitterer Tag für die Demokratie

Dieses Ergebnis ist ein Dammbruch. Die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten hat gezeigt, dass CDU und FDP den Wählerauftrag nicht verstanden haben. Gemeinsam mit Stimmen der AfD haben sie die Wiederwahl Bodo Ramelows verhindert. FDP und CDU werden damit zum Steigbügelhalter der rechtsextremen

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