Man kann sagen: Viagra schuf mehr Härtefälle als Rot-Grün. Harald Schmidt

Hintergrund

Gespalten

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Von einer Welt ohne Atomwaffen träumen Idealisten – doch der Atomwaffensperrvertrag stößt an die Grenzen der Realpolitik. Ob Israel, Iran, Nordkorea oder Pakistan: Die Sehnsucht nach der Bombe ist mindestens genauso groß, wie die Furcht vor ihr.

Hintergrund

Atomwaffensperrvertrag: Wem die Vision einer atomwaffenfreien Welt zu unpräzise und politisch nicht umsetzbar erscheint, dem sei ein Blick in den Atomwaffensperrvertrag geraten. In diesem internationalen Abkommen, das offiziell Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) heißt, haben sich 1968 Atomwaffenbesitzer und Nichtkernwaffenstaaten ein Versprechen gegeben: Die damaligen fünf Atommächte (USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien) verpflichteten sich auf eine vollständige nukleare Abrüstung.

Dafür willigten die übrigen Staaten ein, dauerhaft auf den Erwerb von Atomwaffen zu verzichten. Als drittes Element verständigte man sich, dass man bei der friedlichen Nutzung der Kernenergie zusammenarbeiten wolle. Auch die Bundesrepublik Deutschland unterschrieb, nach anfänglicher Skepsis aufgrund von Sicherheitsbedenken, den Atomwaffensperrvertrag. Doch man ließ sich ein Hintertürchen offen: Die nukleare Teilhabe sicherte der BRD die Mitsprache in Nuklearangelegenheiten innerhalb der NATO – im militärischen Ernstfall sollten auch deutsche Soldaten in deutschen Kampfflugzeugen amerikanische Atombomben einsetzen können.

Bislang haben 190 Staaten den Vertrag unterschrieben. Indien, Pakistan und Israel lehnen eine Unterzeichnung dagegen ab. Der Status von Nordkorea, das 2003 seinen Rücktritt vom NVV erklärte, ist offiziell nicht geklärt. 25 Jahre nach Inkrafttreten des Vertrages einigten sich die Vertragspartner 1995 darauf, dass der Atomwaffensperrvertrag unbegrenzt gültig sein soll. Im Mai 2010 findet in New York die nächste Überprüfungskonferenz zum NVV statt. Ein wichtiger Termin für eine Politik der nuklearen Abrüstung.

Die Hoffnung, dass man dabei einen Schritt nach vorne machen kann, ist nicht unbegründet. Denn seit dem Amtsantritt des US-Präsidenten Barack Obama genießen auch die alten Abrüstungsverträge wieder eine höhere Wertschätzung in der amerikanischen Außenpolitik. Obama selbst ließ die Welt bei seinem Besuch in Prag 2009 wissen, dass er sich für eine atomwaffenfreie Welt einsetzen werde. Doch das wird nicht reichen. Die aktuellen Herausforderungen sind groß: Werden auch andere Kernwaffenstaaten, wie China und Indien, ihr Atombombenarsenal reduzieren? Wie lassen sich Länder wie Iran zu einem dauerhaften Verzicht auf die Bombe bewegen? Und wie können internationale Kontrollen mit dem Recht auf friedliche Nutzung der Kernenergie in Einklang gebracht werden?

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