Das System ist kaputt. Kumi Naidoo

Debatten

Migration und Integration

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In der Sackgasse

Wir brauchen mehr denn je eine öffentliche Integrations-Debatte, denn jeder fünfte Deutsche hat einen Migrationshintergrund.

Ein Sommertheater

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Die Generalaussprachen zum Haushalt sind seit jeher von scharfen Auseinandersetzungen geprägt. Mit dem Haushalt fasst die Bundesregierung ihre Zielsetzung auf Tausenden von Seiten zusammen. Klar, dass die Opposition daran viel zu bemängeln hat – eine Regierungskrise nach knapp mehr als 100 Tagen im Amt liefert dazu die Steilvorlage, meint Sören Christian Reimer.

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von Sören Christian Reimer
17.07.2018

Wie man einen Kontinent in die Arme der Rechtspopulisten treibt

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Wer es auch nur wagt, die logischen und moralischen Widersprüche einer Migrationsunordnung offen und sachlich anzusprechen, wie Miriam Lau in der ZEIT zur Seenotrettung, der wird im Internet gesteinigt und gekreuzigt, kritisiert Boris Plamer von den GRÜNEN.

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von Boris Palmer
16.07.2018

Debattenkultur in Deutschland

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Die Kunst der Debatte

Das wird man ja wohl noch sagen dürfen, dass man in Deutschland wohl noch etwas sagen darf. Eine Debatte über das Debattieren.

NSU: Viele Fragen bleiben offen

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Das Urteil im NSU-Prozess ist gefallen. Zu der Entscheidung des Oberlandesgerichts München ordnet Sabine Leuthesser-Schnarrenberg, Vorstandsmitglied der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und Bundesjustizministerin a.D., die Urteilsverkündung ein und erklärt die gesellschaftliche Bedeutung des Prozesses.

Drogenpolitik: Legalize it?

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Cannabis ist die am häufigsten konsumierte illegale Droge. In Deutschland greifen nach Schätzungen allein 3,1 Millionen volljährige Bürgerinnen und Bürger zum grünen Beteubungsmittel. Dennoch – oder gerade deswegen – setzen sich DIE GRÜNEN für eine Legalisierung ein. Was spricht dafür, was dagegen?

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von Bündnis 90 Die Grünen
17.07.2018

"Haushalt der Superlative"

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Im Bundestag lobt Innenminister Horst Seehofer den deutschen Haushalt und klopft sich auf die Schulter. Fünf Arbeitsnachweise seien der Beleg für einen “Haushalt der Superlative”.

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von Horst Seehofer
17.07.2018

Das Renteneintrittsalter muss ab 2030 schrittweise steigen

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Immer mehr Menschen sind von der Altersarmut bedroht. Wer gleichzeitig Rentenzahlungen und Rentenbeiträge stabilisieren will, kann beides mit einer einfachen Maßnahme erreichen: das Renteneintrittsalter erhöhen, betont Hubertus Pellengahr.

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von Hubertus Pellengahr
15.07.2018

Deutsche Asylpolitik neu gestalten

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Aus der Not eine Tugend machen

Seit 2008 nimmt die Zahl der Asylbewerber in Deutschland wieder zu. Die zahlreichen neuen Konflikte in der Welt lassen Millionen Menschen nach einem sicheren Hafen suchen. Anstatt Zeit, Energie und Geld darin zu investieren, möglicht wenigen Menschen Asyl zu gewähren, sollte Deutschland sich deren Potential, ihre Arbeitskraft und ihr Know-how zu Nutzen machen.

Merkelismus und grüner-ultralinker Kurs der Realitätsverweigerung

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Weit über eine Million meist junge, kräftige, kulturfremde Sofort-Rentner, die sich mittlerweile in unserem Sozialsystem sowie unseren Innenstädten unübersehbar breitmachen. Das ist das Ergebnis linksgrüner Politik, nichts anderes. Ein konservativer Kanzler hätte dies niemals zugelassen, so die Kritik von Jörg Meuthen.

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von Jörg Hubert Meuthen
16.07.2018

Der Asylkompromiss platzt wie eine Seifenblase

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Der sogenannte Asylkompromiss der Union ist geplatzt wie eine Seifenblase. Warum? Das erläutert Vera Lengsfeld in ihrem Beitrag.

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von Vera Lengsfeld
10.07.2018

Chaostage in Berlin: Die Union und der Asylstreit

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Es ist der große Showdown, der jetzt allerorts beschrieben wird. Der Showdown zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer. Bisweilen wird der Regionalpartei CSU auch unterstellt, sie suche nur ihren bundespolitischen Anspruch zu untermauern, und dies geschehe selbstredend nicht zuletzt mit Blick auf die bayerische Landtagswahl im September. Aber ist das wirklich so?

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von Thomas Dörflinger
22.06.2018

2015 darf sich nicht wiederholen

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Für die CSU ist klar, dass sich das Jahr 2015 nicht wiederholen darf. Um das zu erreichen, werden wir unser Asylsystem mit dem Masterplan Migration grundlegend neu ordnen, schreibt Anja Weisgerber.

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von Anja Weisgerber
22.06.2018

Generationenprojekt Energiewende

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Der Platz an der Sonne

Eine Energiewende muss man sich auch leisten können. Nicht jedes Land ist so wohlhabend, dass es auf billige Energie verzichten kann. Die Welt schaut deshalb auf Deutschland – mit Neid, Ärger, Wohlwollen und Respekt. Vier Länder, vier Stimmen.

Dritter Akt Kohlekommissionsausstieg

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Nach dem politischen Totalversagen spielt sich ein weiteres Drama in Deutschland ab – die mit einer ‚Kohlekommission‘ verbrämte Opferung einer weiteren deutschen Kerntechnologie auf dem Altar der links-grünen Dogmen – der sogenannte Kohleausstieg, kritisiert Vera Lengsfeld.

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von Vera Lengsfeld
14.07.2018

Planetenrettung auf deutsch

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Die Energiewende könnte unser erfolgreichstes nationales Projekt sein. Höchste Zeit, stolz darauf zu sein.

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von Catriona McLaughlin
26.04.2014

Kern der Spaltung

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Japan steht vor einem Dilemma. Wirtschaftsbosse und Politiker fordern die Rückkehr zur Atomenergie, um die Wirtschaft anzukurbeln. Doch nach Fukushima haben die Bürger das Vertrauen in die Kernkraft verloren.

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von Justin McCurry
13.06.2013

Mangel an Selbstvertrauen

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Wir Franzosen können den Atomausstieg nicht nachvollziehen. Wer hätte gedacht, dass die Deutschen so ängstlich sind?

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von Sylvestre Huet
05.06.2013

Die globale Flüchtlingskrise

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Zwischen Willkommenskultur und Stacheldraht

Die europäische Idee bröckelt: Ukrainekrieg und vor allem die Griechenlandrettung haben ihre Spuren hinterlassen. Nun stellt die Herausforderung durch die Flüchtlingskrise einen neuen Superlativ dar.

Nur Menschen mit Asylanspruch dürfen nach Europa

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Warum der Vergleich mit der Nazi-Zeit auch diesmal wieder völlig falsch ist. Wenn jemand glaubt, es stehe bald die Vertreibung, Entrechtung und der geplante Genozid an Flüchtlingen bevor, dann ist ein Vergleich mit Evian 1938 gerechtfertigt. Sonst nicht.

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von Boris Palmer
13.07.2018

Die Rettung von Menschenleben ist kein Verbrechen

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“Die Würde des Menschen ist unantastbar” lautet Artikel 1 der gemeinsamen Werte der EU-Mitgliedsstaaten. Dass ein Rettungsschiff mit hunderten Flüchtlingen tagelang auf dem Mittelmeer ausharrt oder Schiffe festgesetzt werden und viele europäische Regierungen davor die Augen verschließen, widerspricht dem zutiefst, mahnt die Geschäftsführerin von “Aktion Deutschland Hilft” Manuela Roßbach.

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von Manuela Roßbach
13.07.2018

Wir brauchen keine Masterpläne

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“Es gibt keinen Grund, in der Flüchtlingspolitik einen anderen Regierungsstil zu pflegen. Wir brauchen auch keine Masterpläne. Wir brauchen gutes Handwerk, damit endlich das umgesetzt werden kann, was wir doch gemeinsam verabredet haben, und die Basis dafür ist der Koalitionsvertrag,” kritisiert SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles.

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von Andrea Nahles
06.07.2018

Ende gut, alles gut?

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Verbunden mit der Frage, ob und wie die Außengrenzen Deutschlands gesichert werden sollen, scheint die Frage, ob die Fraktionsgemeinschaft zwischen CDU und CSU hält. Was passiert bei einer Trennung der Union? Die CSU würde einfach durch FDP oder die GRÜNEN ersetzt, meint der CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Zimmer.

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von Matthias Zimmer
01.07.2018

Was wird aus der SPD?

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Auf und ab, ab und auf

Sozialdemokratie ist aufregend. Zumindest für alle, deren Herzen an ihr hängen. Denn auf eins ist stets verlass: Langweilig wird es mit der alten Tante SPD sicher nicht. Wie sieht die Zukunft der ältesten Partei Deutschlands aus?

Alarm: SPD und AfD bei 17 Prozent!

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Das Emnid Institut hat für SPD und AfD zum ersten Mal einen Gleichstand, eine Wählerzustimmung von 17 Prozent gemessen. Jetzt reden viele wieder darüber, woran das liegt. Die Antworten, die gegeben werden, sind in der Regel falsch. Auch die naheliegende Antwort, die Zuwanderung vieler Menschen sei die wichtigste Ursache für den Aufstieg der rechten Demagogen, meint Oskar Lafontaine.

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von Oskar Lafontaine
13.07.2018

Für einen neuen linken Aufbruch

Medium_26d1a36520 Die Agenda 2010, die die Lebensbedingungen für Millionen Menschen verschlechtert hat, wird durch das Eintreten für Minderheiten auch nicht erträglicher. Es ist höchste Zeit für einen neuen linken Aufbruch, fordert Oskar Lafontaine.
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von Oskar Lafontaine
27.06.2018

Diesen SPD-Parteitag umwehte eine gewisse Tragik

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“Das zeigt: Andrea Nahles ist und bleibt sogar in der eigenen Partei unpopulär”, schreibt Sahra Wagenknecht. Und Katja Kipping betont: “Die SPD hat jetzt zwei Jahre Zeit zu begreifen, dass ihre Erneuerung nur in einem progressiven Bündnis für mehr soziale Gerechtigkeit liegen kann.”

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von Sahra Wagenknecht
23.04.2018

Peer Steinbrück legt die SPD auf die Couch

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Der frühere Bundesfinanzminister und ehemalige Kanzlerkandidat der SPD macht es sich nicht so einfach, nur den Spitzenkandidaten der vergangenen Jahre die alleinige Schuld zuzuschieben, dass die Traditionspartei in den letzten Jahren immer schlechter abgeschnitten hat. Er hält den Faktor Personal zwar für entscheidend, wenn es um Sieg oder Niederlage einer politischen Partei geht.

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von Ansgar Lange
17.04.2018
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