Wenn der Fußball interveniert

von Dawid Danilo Bartelt30.06.2014Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur

Noch kranken die Protestbewegungen an innerer und äußerer Schwäche. Doch ihre Haltung ist bereits klar: Das Geschäftsmodell Mega-Event und Demokratie gehen in einem Land wie Brasilien strukturell nur schlecht zusammen.

Seit dem Anpfiff der Fußballweltmeisterschaft dirigiert der Ball das Medieninteresse. Das wissen auch die Organisatoren der Proteste. So ist es einer Mischung aus taktischer Entscheidung und Mobilisierungsschwäche geschuldet, dass Großdemonstrationen derzeit wenig wahrscheinlich sind. Dennoch finden jeden Tag in mehreren Städten Brasiliens Aktionen und Märsche von politischen Aktivisten, Frauengruppen, linken Oppositionsparteien und Gewerkschaften statt.

Kürzlich erst mobilisierte die „Bewegung für einen kostenlosen Nahverkehr“ (Movimento Passe Livre) in São Paulo nach Polizeiangaben 1.500, den Veranstaltern zufolge 6.000 Leute. Der „Schwarze Block“ (Black Bloc) mischte sich darunter und schlug im Showroom eines deutschen Luxusauto-Herstellers die Scheiben ein. Passe Livre erklärte, mit dieser Aktion nichts zu tun zu haben und kritisierte die Polizei, die mit Tränengas- und „Moraleffekt“-Granaten die Demonstration vorzeitig beendete.

Diese Demonstration ist beispielhaft für das, was sich in Brasilien seit einem Jahr abspielt. Die Inititialzündung fand im Juni 2013 statt, als Demonstranten erstmals gegen die Fußball-WM auf die Straßen zogen. Die millionenfache Mobilisierung politisch bisher nicht aktiver Brasilianerinnen und Brasilianer war einzigartig. In eine dauerhafte Bewegung mündete sie nicht, da die Demonstranten programmatisch unprogrammatisch auftraten und alle herkömmlichen Formen politischer Repräsentation ablehnen. Solch eine Bewegung verbietet sich ihre Institutionalisierung selbst.

Demonstranten werden zu Vandalen gemacht

Doch hat die teuerste WM aller Zeiten auch eine Lücke ausgeleuchtet: die Lücke zwischen der Erfolgserzählung des neuen Brasiliens als „Mittelklassegesellschaft“ und der Funktionsuntüchtigkeit öffentlicher Dienstleistung. Und zwar in den Bereichen, die die Alltagserfahrungen und Zukunftserwartungen der neuen Mittelklasse am meisten prägen: städtischer Verkehr, Gesundheitsversorgung, Bildung.

Dass Staatsbürger auf Konsumenten reduziert werden, hat die Krisenerfahrung des Wählers als Staatsbürger sogar noch verschärft. Nach dem Momentum des Juni haben die Proteste nicht aufgehört, die Protestformen aber kehrten ins Herkömmliche zurück. Die Forderungen wurden wieder partikular. Die Lehrer an öffentlichen Grundschulen, die Taxifahrer, die Müllabfuhr streikten. Die Black Blocs traten in Erscheinung, mit einem in der anarchistischen Theorie versierten Kern und einer zumeist jugendlichen Peripherie, die ihre täglichen Gewalterfahrungen mit der brasilianischen Polizei vergelten will. Das kippte die öffentliche Meinung zum zweiten Mal: Wieder, wie in der ersten Phase vor Juni 2013, waren die Demonstranten pauschal „Vandalen“. Gesetzesentwürfe zur Verschärfung des Demonstrationsrechts wurden eilends eingebracht, darunter ein Antiterrorgesetz, das ausdrücklich Gewaltbereitschaft bei Demonstrationen einschließt.

Auf der Straße trafen nun eine Mehrheit friedlicher und eine kleine Minderheit gewaltbereiter Demonstranten auf eine noch gewaltbereitere Militärpolizei, die von Deeskaliserung noch nie gehört hatte. Bereits mit kleinen Gruppen von Störern schien sie völlig überfordert. Sicherheitsexperten sind sich einig, dass die Polizei umfassend reformiert werden muss, beginnend mit ihrer Demilitarisierung.

Es mischte sich also ein weiterer Akteur unter die Demonstranten: die Angst. Viele würden gerne auf die Straße gehen, trauen sich aber nicht mehr. Die neue Generation hat nicht nur die Straße als politischen Raum, sondern auch die Brutalität der brasilianischen Polizei kennengelernt. Die allgemeine Stimmung vor der WM wie die Gespräche mit den Menschen auf der Straße zeigen hingegen deutlich: Der Anlass für und der Wunsch nach Protest ist weiter da. Strukturelle Änderungen zeichnen sich nicht ab und das von der Regierung angekündigte politische Reformprojekt ist entschlummert.

Gesellschaftsferne Herrschaftspraxis

Ein neues Gesetz, das zivilgesellschaftlichen Organisationen mehr Beratungsraum in der formellen Politik einräumt, wird gerade von der Opposition heftig bekämpft. Sie fürchtet, dass die Regierungspartei PT ihren Einfluss erweitern will. Zugleich drückt sie das Misstrauen der politischen Klasse vor der eigenen Gesellschaft aus. Genau gegen diese gesellschaftsferne Herrschaftspraxis des politischen Systems hatten sich die Juniproteste gewendet. Sie sind nach einem Jahr bereits historisch, aber in einem unabgeschlossenen Sinne: Diese Erfahrung ist der nachwachsenden Generation der Brasilianer nicht zu nehmen und bereits fest im kollektiven politischen Bewusstsein verankert.

Und im Sinne der Geschichtsbücher könnten die Proteste der Brasilianer zur Fußballweltmeisterschaft 2014 als Erstfall berühmt werden: WM und Olympia sind heute viel mehr als ein Sportfest. Sie sind eine Intervention, die ohne Beachtung der sozialen, ökonomischen und kulturellen Bedingtheiten einer Gesellschaft übergestülpt wird. Eine Intervention, die im ärmeren Teil der Gesellschaft eine erhebliche Eingriffstiefe hat bis hin zu Menschenrechtsverletzungen, vor allem durch irreguläre Zwangsräumungen. Eine Intervention, bei der der Markenbesitzer alles mitnimmt und nichts riskiert, während die Gemeinschaft der Steuerzahler für alle Geschäftsrisiken aufzukommen hat.

Erstmals hat eine Gesellschaft gezeigt, dass man diese Form sportlicher Großereignisse nicht einfach hinnehmen muss. Sie hat offen gelegt, dass das Geschäftsmodell Mega-Event und Demokratie strukturell schlecht zusammengehen.

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