Das Kreuz mit dem Andreaskreuz

von David Torrance6.07.2010Außenpolitik

Die nationalistische Scottish National Party regiert in Edinburgh und bezeichnet die Unabhängigkeit von Großbritannien als ihr Hauptziel. Dennoch muss ihre Stärke nicht zum Auseinanderbrechen der Union führen. Viel wahrscheinlicher ist, dass sich das politische Antlitz des Vereinigten Königreiches entscheidend wandeln wird.

Im letzten Jahr bemerkte der schottische First Minister Alex Salmond, dass Schottland bereits “zwei Drittel” des Weges zur Unabhängigkeit hinter sich hätte. Die Schaffung des schottischen Parlaments 1999 sei das erste Drittel dieses Wegs gewesen, die Wahl einer SNP-Minderheitsregierung 2007 der zweite Schritt. Die SNP (Scottish National Party) möchte natürlich das Vereinigte Königreich aufbrechen und damit den Kreis schließen.

Europäischer Regionalismus statt Isolation

Zumindest ist das die Sprachregelung der Gegner der SNP. Immer wieder wird Alex Salmond und seiner Partei vorgeworfen, sie wollten das UK “zerschlagen”, die 300 Jahre alte anglo-schottische Union “zerbrechen” oder zumindest sich von England, Wales und Nordirland “abtrennen”. In der Folge legte die SNP ironischerweise größten Wert darauf, den Schotten zu versichern, dass genau dies nicht ihr Ziel sei. Der erste wichtige Schritt dorthin war der Wechsel zu einer Politik der “Unabhängigkeit in Europa” 1988. Indem sie sich dem europäischen Regionalismus verschrieb, neutralisierte die SNP den Vorwurf Labours, die Nationalisten seien isolationistisch, obwohl sie dafür ein wenig Souveränität opfern mussten. Nach der Wahl Alex Salmonds zum SNP-Parteiführer 1990 folgten weitere strategische Änderungen. Ein unabhängiges Schottland, so Salmond, würde Königin Elizabeth II. als Staatsoberhaupt behalten, eine soziale Union mit England bilden und eng mit allen Teilen des Vereinigten Königreichs zusammenarbeiten, im Rahmen eines Rates der Inseln, der dem Nordischen Rat nachempfunden werden solle. Nach seiner Unabhängigkeit würde Schottland Englands engster Verbündeter werden, behauptete er.

Steuerhoheit ist wichtiger als Symbole

Die jüngste Veränderung ist vielleicht die wichtigste. Just in diesem Monat erklärte Salmond, dass die Unabhängigkeit zwar das langfristige Ziel bleibe, das Hauptziel der schottischen Politik sei aber stattdessen volle steuerliche Autonomie, eine Entwicklung, bei der Schottland Teil des UK bleibt, aber über alle seine Einnahmen und Ausgaben selbst verfügt. Das UK ist deshalb bis auf Weiteres sicher. Anstatt dem Nationalismus den Todesstoß zu versetzen, wie es der ehemalige NATO-Chef George Robertson sah, zeigte die “Devolution” der Macht in die Regionen, dass die Unterstützung für die SNP steigen kann, ohne dass das Verlangen nach Unabhängigkeit größer würde. Die “Devolution” hat im Gegenteil die Union gestärkt. In Wales gilt das Gleiche, wo die Schwesterpartei der SNP, Plaid Cymru, mit Labour gemeinsam regiert und keine Unabhängigkeitsbestrebungen zeigt (was die meisten walisischen Nationalisten sowieso nicht wollen). Und in Nordirland koaliert die irisch-nationalistische Sinn Fein – erstaunlich harmonisch – mit der unionistischen DUP, ohne dass ein wiedervereinigtes Irland wahrscheinlicher erschiene, als in den 70er- oder 80er-Jahren.

Größtmögliche Autonomie in einem EU-Staat

So wie die schottischen Nationalisten Unabhängigkeit umdefinieren, wirkt es wahrscheinlich, dass das Vereinigte Königreich neu geordnet wird, ohne zu zerbrechen. Alex Salmond ist in erster Linie ein Pragmatiker, und dieser Pragmatismus kann ihn in die Fußstapfen Kataloniens oder des Baskenlandes führen: das Streben nach – und letztendlich das Erreichen von – größtmöglicher Autonomie in einem Mitgliedsstaat der EU. Der Verfassungshistoriker Peter Hennessy brachte es auf den Punkt, als er meinte, dass “Schottland für das UK sein wird, was Quebec für Kanada ist und das UK für die EU – der schräge Vogel, der nicht aufhört sich zu beschweren, aber nie den Ast absägt, auf dem er sitzt”. So ist es.

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