Warum wir ein Spitzenkandidatenmodell brauchen

von David Nonhoff2.06.2016Außenpolitik, Europa, Gesellschaft & Kultur

Vor zwei Jahren durften EU-Bürger zum ersten Mal das Oberhaupt der Kommission wählen. Die Wahlbeteiligung und das Wissen über dieses wichtige Ereignis waren erschreckend gering. Nun werden Stimmen laut, die die Abschaffung des Spitzenkandidatenmodells fordern. Das ist anachronistisch und grundfalsch.

In einem Artikel vom 27. Mai 2016 behauptet Leopold Traugott, es sei „naiv“ die Abschaffung des Spizenkandidatenmodells als „Rechtraub am Wahlvolk“ zu bezeichnen. Das eigentlich naive jedoch war die Idee, dass das Schaffen von demokratischen Strukturen auf europäischer Ebene automatisch einhergehen würde mit einem gesteigerten Interesse der europäischen Bürgerinnen am supranationalen politischen Prozess. Es braucht weit mehr als 5 Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten, um endlich eine europäische Identität zu erschaffen.

Eine gute, alte, europäische Tradition

Es ist gute alte europäische Tradition, anzunehmen, dass von oben herab durch institutionelle Veränderungen ein europäischer Demos erzeugt werden könnte. So sagte Jean-Claude Juncker, der derzeitige Präsident der Europäischen Kommission, im Jahre 1999 über den Euro, dass er ein neues „Wir-Gefühl“ kreieren würde, sobald die Euromünzen durch die Hände der Bürgerinnen gingen. Helmut Kohl schloss sich dieser Ansicht an und postulierte das Erblühen der europäischen Identität die aus der neuen Währung hervorgehen würde.

Schon die Anfänge der Kohle und Stahlunion, dem Vorgänger der EU, waren beeinflusst von der Theorie des Neofunktionalismus. Dieser basiert auf der Annahme, dass Integration in einem bestimmten Sektor sogenannte „Spill-Over“ Effekte auf andere Sektoren habe. Eine gemeinsame Verwaltung der Kohle- und Stahlressourcen würde demnach weitere wirtschaftliche – und letztendlich politische – Schritte der Integration nach sich ziehen. Spätestens mit dem Ausbleiben der politischen Union, die der wirtschaftlichen hätte folgen sollen, wurde diese Ansicht schmerzhaft Lüge gestraft. Das Modell der Spitzenkandidaten für den Posten des Kommissionspräsidenten ist lediglich der neueste Versuch, Spill-Over Effekte diesmal bezüglich einer gemeinsamen Identität zu erschaffen.

Das Modell abschaffen?

Juncker, Kohl und die Ideengeber des Spitzenkandidatenmodells haben jedoch scheinbar nichts aus den historischen Gegebenheiten gelernt, die politische Union und die gemeinsame Identität bleiben weiterhin Wunschfantasien. Doch gab es eine andere Wahl? Und viel mehr: Ist es irrelevant, wie Herr Traugott es hält, dass das Modell nun wieder abgeschafft werden soll, weil es „fehlgeschlagen“ ist?

Die Antwort auf beide Fragen lautet eindeutig „Nein!“. Die Erschaffung einer europäischen Identität, die Voraussetzung für das Fortbestehen und die Weiterentwicklung der EU und der Demokratie ist, ist weder leicht, noch von europäischen Eliten alleine zu bewältigen. Nationale Identitäten sind immer artifiziell erschaffen. Niemand auf dem Gebiet der heutigen Bundesrepublik hat sich vor 250 Jahren als „Deutscher“ empfunden. Loyalitäten und Verbundenheitsgefühle gehörten Jahrhunderte lang der Familie, dem Dorf oder der Kirche. Herrscher kamen und gingen und haben munter und ohne weiteres Interesse seitens der Bevölkerung ganze Landstriche untereinander ausgetauscht. Ob es der König Frankreichs oder ein flämischer Prinz war, der das politische Oberhaupt eines Dorfes bildete, war den Menschen herzlich egal. Erst durch das Aufblühen des Nationalismus im 19. Jahrhundert, durch einen starken, zentralisierten, modernen Staat und die intellektuelle Elite des Landes befeuert, fingen die Menschen an, sich als Teil einer Nation zu betrachten und für diese sogar mit ihrem Leben einzutreten.

Der Weg zur gemeinsamen Identität

Was die Europäische Union daher braucht, ist ein gesamteuropäischer Diskurs, der nicht nur von europäischen Eliten, sondern vor allem von nationalen Entscheidungsträgern und Medien bestimmt und geleitet wird. Nur so wäre es möglich eine europäische Identität zu schaffen, die das Interesse an gesamteuropäischen Wahlen und Diskussionen wecken würde. Das Modell der Spitzenkandidaten ist lediglich ein Baustein auf dem Weg hin zu einem solchen europäischen Demos, aber dennoch ein essenzieller. Ihn für gescheitert und daher unwichtig zu deklarieren, wie Herr Traugott es tut, ist gefährlich und ein weiterer Schritt zurück zu nationalstaatlichem Denken, das alles ist außer einer Angemessenen Reaktion auf die drängenden Fragen des 21. Jahrhunderts.

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